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Vorgänge

20. Wahlperiode

Erbpacht statt Verkauf - ein Erfolgsmodell?

Erbbaurecht, Erbpacht, Gewerbeansiedlung, Grundstück, Öffentliche Immobilien, Wohnungsbau
ID 84299
Fragen zur Zahl der von der Stadtgemeinde Bremen gehaltenen Erbbaurechte; zur Zahl der seit 2015 pro Jahr in Erbpacht vergebenen oder verkauften städtischen Grundstücke, deren Größe sowie zum Bau von Wohneinheiten beziehungsweise der Ansiedlung von Unternehmen; zur Höhe des Erbpachtzinses; zur Höhe der jährlichen Einnahmen der Stadtgemeinde aus Erbpachtverträgen; zu Plänen eines "Boden-Fonds" zur Ausübung von Vorkaufsrechten und Ankaufoptionen bei gewerblichen Schlüsselgrundstücken

Drs 20/713 S Kleine Anfrage vom 14.06.2022, Urheber: CDU
Drs 20/768 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 27.09.2022, Urheber: Senat

Arbeitsplätze und Unternehmen brauchen Gewerbeflächen - Wachstum ermöglichen und nicht zerreden

Gewerbegebiet, Erschließung von Bauland, Flächennutzung, Gewerbeansiedlung, Stadtplanung
ID 79772

Aktuelle Stunde vom 06.10.2020
CDU
PlPr 20/17 S vom 06.10.2020 (Seite 845-859) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/135 S/1
Redner:
Meyer-Heder, Carsten (CDU) S. 845-848, 855
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 848-849, 854-855
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 850-851, 856-857
Stahmann, Volker (SPD) S. 851-852, 855-856
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 852-854
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 857-859