| Blockiert Rot-Grün in Niedersachsen die Weservertiefung? |
| Schlagworte: Weser, Bundeswasserstraße, Maritime Wirtschaft, Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz, Wasserbau, Wasserstraße |
| | Fragen an den Senat zur Bewertung des Koalitionsvertrages zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Niedersachsen vom 7. November 2022 hinsichtlich der Realisierungswahrscheinlichkeit der Fahrinnenanpassung der Außenweser und der Unterweser (Nord) der hafen- und wirtschaftspolitischen Interessen der Freien Hansestadt Bremen und deren Vertreten gegenüber der Niedersächsischen Landesregierung und den sie tragenden Fraktionen im Sinne einer konstuktiven und faktenbasierten Zusammenarbeit sowie einer baldigen Realisierung der Ausbaumaßnahme; zu Maßnahmen und Schritten zur Begleitung und Unterstützung des weiteren Verfahrens zur Weservertiefung und zum Verfahrensausgang in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht |
| | Systematik: 2660 -- Schifffahrt
2840 -- Wasserbau |
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Drs 20/1667 Große Anfrage vom 15.11.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1721 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 20.12.2022, Urheber: Senat |
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