| Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung - Mogelpackung auf Kosten der IT-Sicherheit? |
| Schlagworte: Telekommunikationsüberwachung, Datenschutz, IT-Sicherheit, Online-Durchsuchung, Schadsoftware, Sicherheitsbehörde, Software, Soziale Medien, Staatstrojaner |
| | Fragen unter anderem zum Einsatz für Zwecke der Strafverfolgung; zur Bewertung der bisher erreichten Einsatzfähigkeit von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen und ihres effektiven Nutzens für die Strafverfolgung; zur Einhaltung verfassungsrechtlicher Vorgaben; zur Berechtigung der Herausgabe aller vorliegenden Informationen über die für den Einsatz zur Verfügung stehenden Staatstrojaner an das Gericht beziehungsweise G-10-Kontrollgremium durch die bremischen Sicherheitsbehörden; zu IT-Sicherheit und Schwachstellen; zu Staatstrojanern für den Verfassungsschutz; zu Alternativen zu Staatstrojanern |
| | Systematik: 1300 -- Innere Sicherheit
7740 -- Informations- und Kommunikationstechnologie |
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Drs 20/1536 Große Anfrage vom 13.07.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1742 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 24.01.2023, Urheber: Senat |
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