| Glasfaserausbau im Einklang mit Baumschutz, Barrierefreiheit und Stadtbildförderung realisieren |
| Schlagworte: Glasfasernetz, Barrierefreiheit, Baumaßnahme, Baumschutz, Breitbandkommunikation, Gehweg, Tiefbau |
| | Aufforderung an den Senat zu einem umfassenden Baumschutz bei der Verlegung der Glasfaserkabel und Nachweis über die notwendige Sachkunde über den Baumschutz bei der Verlegung von Kabeln für die ausführenden Mitarbeiter:innen; zur barrierefreien Aufstellung der Verteilerkästen und Vermeidung von Versiegelung oder Einengung von Gehwegen; zur Sicherstellung der Information und Mitsprache der Beiräte bei den Standorten der Verteilerkästen für Glasfaserkabel; zur Sicherstellung des Hinweises auf stadtbildfördernde Gestaltung, Baumschutz, Pflege und Barrierfreiheit in den Genehmigungen; Bericht an die zuständigen Deputationen drei Monate nach Beschlussfassung |
| | Systematik: 7740 -- Informations- und Kommunikationstechnologie |
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Drs 20/797 S Antrag vom 15.11.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE |
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