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Vorgänge

21. Wahlperiode

Anzahl und Bearbeitungsdauer bei Wiedereinreise von Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit nach Bremen

Aufenthaltsrecht, Ausländer, Auslandsaufenthalt, Einreisegenehmigung, Verwaltungsverfahren
ID 98198

Anfrage in der Fragestunde vom 03.06.2026
Die Linke
PlPr 21/35 vom 24.06.2026, 25.06.2026 (Seite 12166-12167) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 21/734/12

Was versteht der Senat unter Einzelfällen?

Sozialleistungen, Auslandsaufenthalt, Leistungsmissbrauch, Statistik
ID 90569

Anfrage in der Fragestunde vom 29.04.2024
FDP
PlPr 21/12 vom 29.05.2024, 30.05.2024 (Seite 3586-3587) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 21/245/23

Leistungsbetrug durch nigerianisches Ehepaar

Leistungsmissbrauch, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Auslandsaufenthalt, Betrug, Ehepartner, Grundsicherung für Arbeitssuchende, Jobcenter, Meldepflicht, Migrant, Rückerstattung
ID 89876

Drs 21/316 Kleine Anfrage vom 07.03.2024, Urheber: BD
Drs 21/402 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 16.04.2024, Urheber: Senat

Leistungsbezug bei Wohnsitz im Ausland - Ein Einzelfall?

Sozialleistungen, Auslandsaufenthalt, Ehepartner, Jobcenter, Rückerstattung, Sozialhilfe
ID 89863

Drs 21/312 Kleine Anfrage vom 06.03.2024, Urheber: FDP
Drs 21/401 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 16.04.2024, Urheber: Senat

Zur Ausbildungsmobilität im Lande Bremen: Wie können die Potenziale von ERASMUS+ noch besser gehoben werden?

ERASMUS-Programm, Auslandsaufenthalt, Auszubildender, Berufsausbildung, Programm der EU
ID 88318

Drs 21/98 Kleine Anfrage vom 10.10.2023, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 21/214 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 12.12.2023, Urheber: Senat