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Vorgänge

21. Wahlperiode

6.Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung

Datenschutz, Datenschutz-Grundverordnung, Datenschutzbeauftragte, Datenschutzbericht, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
ID 90092

Drs 21/341 Bericht vom 18.03.2024, Urheber: Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Behindert veraltete Ausrüstung die Polizeiarbeit und den Datenschutz bei der Videoüberwachung?

Polizei, Datenschutz, Polizeiausrüstung, Videoüberwachung
ID 89487

Anfrage in der Fragestunde vom 18.01.2024
FDP
PlPr 21/9 vom 14.02.2024, 15.02.2024 (Seite 2223-2224) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 21/143/5
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres und Sport) StR S. 2223-2224

Wann hebt das polizeiliche unbemannte Luftfahrtsystem endlich wieder ab?

Unbemanntes Fluggerät, Datenschutz, Datensicherheit, Polizeiausrüstung, Polizeieinsatz
ID 88813

Anfrage in der Fragestunde vom 09.11.2023
CDU
PlPr 21/6 vom 13.12.2023, 14.12.2023 (Seite 1549-1550) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 21/93/11

Nutzen und Kosten der Websites der öffentlichen Verwaltung, Einrichtungen, Beteiligungen und Unternehmen

Website, Barrierefreiheit, Bürgernähe, Datenschutz, Dienstleistung, Internet, Kosten, Öffentliche Beteiligung, Öffentliche Einrichtung, Öffentliche Verwaltung, Öffentliches Unternehmen
ID 88244

Drs 21/82 Große Anfrage vom 29.09.2023, Urheber: FDP
PlPr 21/10 vom 13.03.2024, 14.03.2024 (Seite 2564-2564) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 21/163

Drs 21/197 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 05.12.2023, Urheber: Senat
PlPr 21/10 vom 13.03.2024, 14.03.2024 (Seite 2564-2564) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 21/163

Wie sorgt der Senat in seinem Verantwortungsbereich für Datensicherheit?

Öffentliche Verwaltung, Datenschutz, Datenschutz-Grundverordnung, Datenverarbeitung, Informationssicherheit, IT-Sicherheit
ID 87869
Fragen zu Mindestvorgaben/-standards im Bereich der Informations-/Datensicherheit in den Organisationseinheiten im Verantwortungsbereich des Senats; zur Zahl der benannten IT-Sicherheitsbeauftragten; zu Organisationseinheiten im Verantwortungsbereich des Senats mit schriftlichen Regelungen zur Informationssicherheit mit definierten Kompetenzen und Maßnahmen; zu IT-Sicherheitskomzepten und IT-Notfallplänen, deren Aktualisierung und Evaluation; zu den finanziellen Mitteln für den Bereich IT-Sicherheit im Verantwortungsbereich des Senats; zu aktuell im Haushaltsplan vorgesehenen Personalstellen für den Bereich IT-Sicherheit; zum Schutz von Daten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Bürgerinnen und Bürgern, sowie Unternehmen von dem unbefugten Zugriff Dritter; zu Fällen von Cyberangriffen sowie Datendiebstählen seit 2017

Drs 21/31 Kleine Anfrage vom 27.07.2023, Urheber: CDU
Drs 21/66 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 12.09.2023, Urheber: Senat

21. Wahlperiode

5. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung

Datenschutz, Datenschutz-Grundverordnung, Datenschutzbeauftragte, Datenschutzbericht, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
ID 86797

Drs 20/1835 Bericht vom 24.03.2023, Urheber: Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7138-7138) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit überwiesen. B 20/969/3 (Konsensliste vom 26.04.2023)

Drs 21/3 Mitteilung des Senats vom 27.06.2023, Urheber: Senat
PlPr 21/2 vom 05.07.2023 (Seite 92-92) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- an den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung überwiesen. B 21/7/1 (Konsensliste vom 05.07.2023)

Drs 21/280 Bericht vom 08.02.2025, Urheber: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung