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Vorgänge

20. Wahlperiode

Hilfen für Feuerwerkshersteller im Land Bremen

Wirtschaftsförderung, COVID-19, Einnahmen, Pyrotechnisches Produkt, Silvester, Subvention, Unternehmen
ID 80570

Anfrage in der Fragestunde vom 19.01.2021
CDU
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2773-2773) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/394/19

Gutschein-Lösung - Verbraucherinnen und Verbraucher besser schützen

Verbraucherschutz, COVID-19, Einnahmen, Gutschein, Preis, Rückerstattung, Unternehmen, Veranstaltung
ID 79381
Bundesratsinitiative zur Verbesserung des Veranstaltungsvertragsrechts im Hinblick auf die Stärkung des Verbraucherschutzes mit Verbot der Personalisierung von Gutscheinen, dem Nachweis eines abgesicherten Insolvenzschutzes der Unternehmen bei Gutscheinvergabe und einem Erstattungsanspruch in voller Höhe für Verbraucherinnen und Verbraucher durch ein zu verankerndes Sonderkündigungsrecht

Drs 20/551 Antrag vom 15.07.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
Drs 20/751 Neufassung der Drs. 20/551 Antrag vom 09.12.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2615-2620) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/387
Redner:
Fensak, Dorothea (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2615
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 2616-2617
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 2617-2618
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 2618-2619
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2619-2620
Stroth, Silke (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) S. 2620

Auschwitz-Birkenau und andere KZ-Gedenkstätten im Ausland in der Covid-19-Pandemie unterstützen

Gedenkstätte, COVID-19, Einnahmen, Epidemie, Finanzierung, Konzentrationslager
ID 79385
Einsatz gegenüber dem Bund und den anderen Ländern für eine Milderung der Einnahmeausfälle bei KZ-Gedenkstätten auf den Geländen der ehemaligen deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager aufgrund der COVID-19-Pandemie zur Sicherstellung des Betriebs und der Fortbestandes der Gedenkstätten;
Beteiligung an den Kosten im Falle einer gemeinsamen Finanzierung durch Bund und Länder

Drs 20/550 Antrag vom 14.07.2020, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/296

Kostenpflichtige Streaming-Dienste - ein Beitrag zur Unterstützung der Kulturschaffenden in Zeiten der Pandemie?

Kultur, Audiovisuelle Medien, COVID-19, Einnahmen, Epidemie, Finanzierung, Kultureinrichtung, Online-Dienst, Veranstaltung
ID 79345
Fragen an den Senat zu kostenpflichtigen Streaming-Angeboten aus dem Bremischen Kulturbereich; zum Vorliegen von Zahlen über Nutzerinnen/Nutzer von Online-Angeboten und Erkenntnissen über deren Nutzungsgewohnheiten; zur Einschätzung von kostenpflichtigen Streaming-Angeboten aus der Bremer Kulturszene zur Eindämmung der aktuellen existenzgefährdenden Finanzprobleme der Kulturschaffenden; zur Einschätzung einer bundesweiten Bündelung regionaler Angebote; zu Förderprogrammen für Kulturschaffende zur technischen Umsetzung von Streaming-Angeboten

Drs 20/422 Kleine Anfrage vom 04.06.2020, Urheber: SPD
Drs 20/619 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.09.2020, Urheber: Senat