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Vorgänge

20. Wahlperiode

Wie ist die Zwischenbilanz der Grundstücksentwicklung im Neuen Hulsberg-Viertel?

Stadtentwicklung, Flächennutzung, Grundstück, Immobilien
ID 85617
Fragen zu den Entwicklungen bei der Grundstücksentwicklung Klinikum Bremen-Mitte GmbH & Co. KG seit der Gründung; zum bisherigen Verkauf von Grundstücken/Losen; zum Verhältnis von bereits erzielten Verkaufserlösen und jüngst pognostizierter weiterer Verkaufserlöse verglichen mit den ursprünglich zu Beginn des Verfahrens erwarteten Erlösen; zur Beurteilung von Rückkäufen beziehungsweise Anmietungen/Anpachtungen durch Stellen im Verantwortungsbereich des Senats (Kernhaushalt, Eigenbetriebe, Beteiligungen und so weiter) von Liegenschaften im derzeitigen oder vorherigen Eigentum der Grundstücksentwicklung Klinikum Bremen-Mitte GmbH & Co. KG in finanzieller Hinsicht

Drs 20/827 S Kleine Anfrage vom 10.01.2023, Urheber: CDU
Drs 20/877 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 11.04.2023, Urheber: Senat

Kümmert sich der Senator für Inneres um die Durchsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Bremen?

Wohnungsaufsicht, Immobilien, Mieterschutz, Stadtentwicklung, Zweckentfremdung von Wohnraum
ID 85355
Fragen an den Senat zur Zahl der sogenannten "Schrottimmobilien" im Sinne des Wohnungsaufsichtsgesetzes im Bremen (Stichtag: 31.10.2022) und deren Verteilung über die Stadtteile; zur Zahl der jährlichen Begehungen von Wohnungen seit Einführung des Gesetzes und den Ergebnissen; zu Unbewohnbarkeitserklärungen gemäß § 7 BremWAG seither pro Jahr; zu Wohnraumversiegelungen; zu Informationen über durch die Behörde festgestellte Mängel und Unbewohnbarkeit für potentielle Käufer und Käuferinnen; zur Zahl der Mitarbeitenden zur Durchsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes; zur Zahl der Bußgeldverfahren gemäß § 12 BremWAG seit Einführung des Gesetzes; zur Bewertung des gegenwärtigen Wirkens im Zusammenhang mit der Beseitigung von unhaltbaren Wohnumständen

Drs 20/812 S Kleine Anfrage vom 30.11.2022, Urheber: CDU
Drs 20/846 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.02.2023, Urheber: Senat

Wie können Synergien zwischen Leerstand in der Innenstadt, eingestelltem Clubbetrieb und steigenden Raumbedarfen anderer Kulturbetriebe in der Pandemie genutzt werden?

Kulturförderung, COVID-19, Immobilien, Innenstadt, Künstler, Miete, Musiker
ID 80197

Anfrage in der Fragestunde vom 18.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 983-984) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/158 S/11
Redner:
Stührenberg, Kai (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 983-984

Die Rolle der ZwischenZeitZentrale - Wie sieht es aus mit Befugnis und Transparenz?

Immobilien, Gebäude, Grundstück, Nutzungsrecht, Stadtplanung
ID 80041

Anfrage in der Fragestunde vom 22.10.2020
FDP
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 908-910) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/143 S/7
Redner:
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 908-910