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Vorgänge

19. Wahlperiode

Missstände in den Hochhäusern Neuwiederstraße 1 und 3

Mieterschutz, Mietrecht, Wohnungsaufsicht
ID 75577

Anfrage in der Fragestunde vom 20.03.2019
SPD
PlPr 19/49 S vom 07.05.2019 (Seite 2895-2896) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/632 S/1
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2895-2896

Landesrechtliche Zuständigkeit für einen Mietendeckel – Teil II –

Miete, Mieterschutz, Mietrecht, Mietwohnung
ID 76180
Realisierbarkeit und Folgen eines landesrechtlichen pauschalen Mietdeckels

Drs 19/2161 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 30.04.2019, Urheber: SPD

Zukunft der Lloydpassage

Einzelhandel, Baumaßnahme, Bauvorhaben, Mieter, Mietrecht, stadtentwicklung
ID 67058
Fragen nach konkreten Baumaßnahmen, Zeitrahmen und Prüfung der Machbarkeit; nach von solchen Baumaßnahmen betroffenen Geschäften; nach Verhandlungen mit Inhabern zur Vermeidung von Nachteilen oder temporärer Schließung während der Umbaumaßnahmen oder Suche nach alternativen Geschäftsräumen; nach bereits neu verhandelten Mietverträgen; nach geplanter Maßnahme und Innenstadtkonzept 2025

Drs 19/411 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.11.2016, Urheber: SPD