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Vorgänge

19. Wahlperiode

Moscheen im Fokus des Verfassungsschutzes

Religionsgemeinschaft, Islamismus, Moschee, Vereinsverbot, Verfassungsschutz
ID 74307

Anfrage in der Fragestunde vom 20.11.2018
Bürger in Wut
PlPr 19/44 S vom 11.12.2018 (Seite 2606-2606) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/572 S/11

Bedrohungen und Bespitzelungen türkischstämmiger Oppositioneller in Bremen

Spionage, Gülen-Bewegung, Moschee, Politische Verfolgung, Spitzel, Türkei, Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion, Verfassungsschutz
ID 70134
Fragen zu Fällen von Bespitzelung im Land Bremen durch Informanten und Agenten des türkischen Geheimdienstes, durch Vertreter der türkischen Religionsbehörde Diyanet oder Imame der DITIB-Gemeinden; Fragen zur Übermittlung von Listen mit Zielpersonen zwischen dem türkischen Geheimdienst sowie deutschen (Landes-)Behörden des Staatsschutz und Verfassungsschutz

Drs 19/1196 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.08.2017, Urheber: DIE LINKE

Islamfeindliche und antimuslimische Straftaten im Land Bremen

Politische Straftat, Hasskriminalität, Islam, Moschee, Rassismus
ID 50
Angaben zu anti-muslimisch, anti-islamisch, politisch oder rassistisch motivierten Straftaten im Land Bremen seit 2001; Angaben zu festgenommenen Tatverdächtigen, eingeleiteten, eingestellten und abgeschlossenen Ermittlungs- und Strafverfahren sowie Urteilen; Bewertung einer gesonderten statistischen Erfassung antimuslimischer oder islamfeindlicher Straftaten

Drs 19/52 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 01.09.2015, Urheber: DIE LINKE