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Vorgänge

19. Wahlperiode

Radikalisierung durch religiös motivierten Extremismus im Land Bremen

Extremismus, Landesamt für Verfassungsschutz, Radikalismus, Terrorismusbekämpfung, Terroristische Vereinigung
ID 56
Fragen zu behördenbekannten salafistischen oder religiös-extremistischen Jugendlichen und Erwachsenen im Land Bremen, zu Erkenntnisse über paramilitärische bzw. terroristische Aktivitäten radikalisierter Jugendlicher und Erwachsener im In- und Ausland, zu Straf- und Ermittlungsverfahren in diesem Bereich sowie zur Nutzung elektronischer Medien im Zusammenhang mit diesen Straftaten, zur
Erkennung von und zum Umgang mit wiedereingereisten Rückkehrern, die an der Vorbereitung oder Durchführung von Auslandsstraftaten beteiligt waren sowie zu Maßnahzmen zur Früherkennung, zur Prävention und zur Aufklärung sowie zur Personalausstattung der mit der Bekämpfung von Extremismus befassten Abteilungen des Landesamt für Verfassungsschutz (LfV)

Drs 19/56 Große Anfrage vom 08.09.2015, Urheber: CDU
PlPr 19/8 vom 25.11.2015 (Seite 525-530) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/124

Drs 19/111 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 13.10.2015, Urheber: Senat
PlPr 19/8 vom 25.11.2015 (Seite 525-530) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/124
Redner:
Hinners, Wilhelm (CDU) S. 525-526
Öztürk, Patrick (SPD) S. 526-527
Zicht, Wilko (Bündnis 90/Die Grünen) S. 527-528
Zenner, Peter (FDP) S. 528-529
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 529-530
Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 530-533