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Vorgänge

21. Wahlperiode

Umbesetzung des Richterwahlausschusses

Richterwahlausschuss
ID 96045

Drs 21/1418 Antrag vom 28.10.2025, Urheber: CDU
PlPr 21/27 vom 12.11.2025, 13.11.2025 (Seite 9309-9309) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Abgeordneter Simon Zeimke anstelle der Abgeordneten Dr. Wiebke Winter zum ordentlichen Mitglied, sowie Dr. Wiebke Winter anstelle des Abgeordneten Dr. Oguzhan Yazici zum stellvertetenden Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt. B 21/581/9 (Liste der Vorlagen ohne Aussprache vom 11. November 2025)

Wahl von vier Vertrauensleuten und zwei stellvertretenden Vertrauensleuten des Ausschusses zur Wahl der ehrenamtlichen Richter:innen

Richterwahlausschuss
ID 93294

Wahlen vom 22.01.2025

PlPr 21/19 vom 22.01.2025, 23.01.2025 (Seite 6120-6120) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Von der CDU-Fraktion: Herrn Detlef Scharf und Herrn Jörg Müller-Arnecke, zur Stellvertretung Herrn Johannes Klinckradt gewählt. Von der SPD-Fraktion: Herrn Michael Breidbach, zur Stellvertretung Frau Moniek Tienken gewählt. Von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE Grünen: Herrn Dieter Mazur gewählt. B 21/401/14 (Sammelübersicht der Vorlagen ohne Aussprache vom 21. Januar 2025)

Wahl eines Mitglieds des Richterwahlausschusses

Richterwahlausschuss
ID 90464

Wahlen vom 18.04.2024

PlPr 21/11 vom 17.04.2024, 18.04.2024 (Seite 3145-3145) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Abgeordnete Sülmez Çolak zum Mitglied gewählt. B 21/201

Wahl von fünf Mitgliedern und fünf stellvertretenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses

Richterwahlausschuss
ID 89463

Wahlen vom 25.01.2024

PlPr 21/8 vom 24.01.2024, 25.01.2024 (Seite 1926-1927) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Mitglieder und stellvertretende Miglieder gewählt. B 21/127