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Vorgänge

20. Wahlperiode

Ausfall der Beschulung von Kindern mit Behinderung und Assistenzbedarf

Schule, Behindertes Kind, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Schulassistenz, Unterricht
ID 85262

Anfrage in der Fragestunde vom 10.11.2022
CDU
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2475-2477) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/396 S/5
Redner:
Aulepp, Sascha Karollin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2475-2477

Schulassistenz in der Inklusion weiterentwickeln und fest an den Schulen verankern: Individuelle Förderung sicherstellen und attraktive Arbeitsplätze schaffen!

Inklusiver Unterricht, Inklusion, Personalbedarf, Schulassistenz
ID 84361
Erarbeitung eines Konzepts zur Erprobung neuer Modelle zum Einsatz von Assistenzkräften an Schulen im Rahmen einer Pilotphase ab dem Schuljahr 2022/2023: Beschäftigung von Assistenzkräften zur Abdeckung der bisher nach § 35a SGB VIII erbrachten Leistungen und des von den Schulen diagnostizierten Bedarfs zur Unterstützung von Schüler:innen an Schulen in einem ausgewählten Quartier und begleitende Evaluation; weitere Unterstützung von Schulen mit bereits angewandtem Pooling von Schulassistenzen für mehrere Leistungsbezieher:innen; Prüfung der rechtlichen Gestaltung des Nebeneinanders von Individualrecht und Pooling der Assistenzkräfte; Prüfung einer mittelfristigen Verlagerung der Assistenzen von freien Trägern zur Freien Hansestadt Bremen; Erarbeitung eines Konzepts zur Umsetzung eines flächendeckenden Ausbaus an den Schulen in der Stadt Bremen bei positiver Auswertung der Pilotphase; Vorlage des Konzepts zur Pilotphase an die zuständige Deputation und den Haushalts- und Finanzausschuss binnen drei Monaten

Drs 20/727 S Antrag vom 29.06.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 (Seite 2212-2220) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/356 S
Redner:
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 2212
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 2213
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 2214-2215
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2215-2216
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2216-2218
Klieme, Torsten (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 2218-2219

Assistenzleistungen nach § 35a SGB VIII an Schulen im Land Bremen

Schulassistenz, Behinderter, Inklusion, Inklusiver Unterricht, Schule, Sonderpädagogik, Teilhabe behinderter Menschen
ID 82746
Fragen an den Senat zur Zahl der Anträge auf Assistenzleistungen im schulischen Kontext im zurückliegenden Schuljahr 2020/2021; zur Zahl der Schülerinnen und Schüler mit bewilligten Anträgen aber ohne entsprechende Schulbegleitung im Schuljahr 2020/2021 und 2021/2022; zu den Regelungen für das übergeordnete Hilfeplanverfahren; zur beruflichen Qualifikation für die Assistenz an Schulen im Land Bremen; zur Weiterentwicklung der Assistenz an Schulen angesichts des steigenden Bedarfs

Drs 20/1128 Kleine Anfrage vom 12.10.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1272 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.12.2021, Urheber: Senat

Assistenzkräfte an Schulen des Landes Bremen

Schulassistenz, Behinderter, Inklusion, Inklusiver Unterricht, Schule, Teilhabe behinderter Menschen
ID 79986
Anfragen zu Assistenzkräften im schulischen Kontext im Land Bremen mit Blick auf Bereiche wie Antragsstellung für Assistenzleistungen und dem dazugehörigen Verfahren, zu besetzende und vakante Assistenzstellen, aktive Träger, Kosten, Zuständigkeiten und Versorgungsengpässe

Drs 20/579 Kleine Anfrage vom 01.09.2020, Urheber: CDU
Drs 20/688 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.11.2020, Urheber: Senat

Teilhabe an Bildung von behinderten Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie

Inklusion, Behinderter Jugendlicher, Behindertes Kind, Bildung, COVID-19, E-Learning, Epidemie, Schulassistenz, Teilhabe behinderter Menschen, Unterricht
ID 79258
Fragen zur Gewährleistung der Teilhabe behinderter Kinder und Jugendlicher am Unterricht während der Corona-Krise; zur Umsetzung von Inklusion unter Bedingungen der Pandemie; zu Assistenzleistungen außerhalb der Schule; zu Maßnahmen zur bedarfsgerechten Sicherstellung der Teilhabe an Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in der Schule oder im Homeschooling; zu künftig zu treffenden Vorkehrungen zur Durchführung von Leistungen zur Teilhabe an Bildung nach § 112 SGB IX auch im Falle eines Betreuungsverbots der Schule; zur Anpassung von Leistungsvereinbarungen für persönliche Assistenzen; zur barrierefreien Nutzung von Itslearning und weiteren im Einsatz befindlicher Systeme, z. B. Videokonferenzen

Drs 20/266 S Kleine Anfrage vom 30.06.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/290 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.08.2020, Urheber: Senat