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Vorgänge
21. Wahlperiode
Entschließung des Bundesrates: Einführung einer gesetzlichen Regelung zum „Recht auf Vergessenwerden" für ehemals an Krebs erkrankte Menschen
Gesundheitsdaten
,
Adoption
,
Datenspeicherung
,
Diagnose
,
Diskriminierung
,
Kredit
,
Richtlinie der EU
,
Tumorerkrankung
,
Versicherung
ID 99300
Drs
21/2031
Mitteilung des Senats vom 24.09.2026, Urheber: Senat
Wiederaufnahme von Open-Air-Konzerten internationaler Künstler im Weserstadion ermöglichen
Musikveranstaltung
,
Einzelhandel
,
Fußballstadion
,
Gastronomie
,
Großveranstaltung
,
Grünfläche
,
Haftung
,
Hotelgewerbe
,
Investition
,
Kosten
,
Kultur
,
Musikgruppe
,
Pop- und Rockmusik
,
Sportstätte
,
Veranstaltungswirtschaft
,
Versicherung
,
Werder Bremen
,
Wirtschaft
ID 98190
Drs
21/800 S
Antrag vom 13.05.2026, Urheber: BÜNDNIS DEUTSCHLAND
PlPr
21/40 S
vom 22.09.2026
Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 21/368 S
Premiumrad, Premiumroute, Premiumziel – Wird Bremen zum Hotspot organisierter Fahrraddiebstähle?
Diebstahl
,
Elektrofahrrad
,
Ermittlungsverfahren
,
Fahrrad
,
Kriminalstatistik
,
Organisierte Kriminalität
,
Schaden
,
Versicherung
ID 95525
Drs
21/1338
Kleine Anfrage vom 03.09.2025, Urheber: CDU
Drs
21/1412
Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.10.2025, Urheber: Senat
Keine ausreichende Kontrolle beim Bürgergeld?
Bürgergeld
,
Bundesagentur für Arbeit
,
Datenerhebung
,
Grundsicherung für Arbeitssuchende
,
Identitätsfeststellung
,
Jobcenter
,
Leistungsmissbrauch
,
Revision
,
Unterhaltspflicht
,
Vermögen
,
Versicherung
ID 92467
Drs
21/415 S
Kleine Anfrage vom 04.11.2024, Urheber: FDP
Drs
21/445 S
Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.12.2024, Urheber: Senat
Mieterschutz für Kellerwohnungen bei Starkregen oder Hochwasser
Wohnung
,
Hochwasserschaden
,
Kosten
,
Starkregen
,
Versicherung
ID 92050
Anfrage in der Fragestunde
vom 12.09.2024
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr
21/17
vom 13.11.2024, 14.11.2024 (Seite 5118-5221)
Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 21/265/4
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 5118-5121
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