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Vorgänge

21. Wahlperiode

BSG-Urteil zur Versicherungspflicht von Honorarkräften: Freiberuflichkeit an Bremer Weiterbildungseinrichtungen sichern

Weiterbildungseinrichtung, Arbeitsverhältnis, Arbeitsvertrag, Bildungseinrichtung, Bildungspersonal, Erwachsenenbildung, Freier Beruf, Gerichtsentscheidung, Honorar, Lehrer, Selbständiger, Vergütung, Volkshochschule
ID 92764

Drs 21/881 Antrag vom 03.12.2024, Urheber: FDP
PlPr 21/18 vom 11.12.2024, 12.12.2024 (Seite 5728-5728) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Zur abschließenden Behandlung an die staatliche Deputation für Arbeit überwiesen. B 21/377/6 (Sammelübersicht der Vorlagen ohne Aussprache vom 10. Dezember 2024)

Sind die Bildungsangebote an der Volkshochschule Bremen (VHS) für alle Interessierten barrierefrei zugänglich?

Volkshochschule, Barrierefreiheit, Digitale Medien, E-Learning, Internet, Krankenfahrstuhl, Teilhabe behinderter Menschen, Weiterbildungseinrichtung
ID 92232

Anfrage in der Fragestunde vom 24.09.2024
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 21/18 S vom 12.11.2024 (Seite 2255-2257) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 21/162 S/12

BSG-Urteil zur Versicherungspflicht von Honorarkräften: Müssen sich Bremer Weiterbildungseinrichtungen von freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verabschieden?

Versicherungspflicht, Arbeitsverhältnis, Freier Mitarbeiter, Honorar, Musikschule, Scheinselbständigkeit, Sozialgerichtsbarkeit, Volkshochschule, Weiterbildungseinrichtung
ID 91300

Drs 21/654 Kleine Anfrage vom 11.07.2024, Urheber: FDP
Drs 21/740 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.09.2024, Urheber: Senat