20. Wahlperiode
	Negative Umweltauswirkungen des Exports von Plastikmüll
	Abfall, Abfallvermeidung, Abfallverwertung, Abfallwirtschaft, Ausfuhr, Kunststoff, Recycling, Rohstoff ID 85172
	Fragen zur Bewertung der ökologischen Auswirkungen des Exports von Plastikmüll; zur Beurteilung rechtlicher Möglichkeiten zur Verpflichtung der ansässigen Unternehmen per Landesgesetz zur Zuführung des Plastikmülls zum Recycling; zur Beurteilung der wirtschaftlichen und technischen Möglichkeiten des Recyclings von Plastikmüll im Land Bremen; zu einem Exportverbot auf Bundesebene; zur Größenordnung (in Tonnen) der jährlichen Exports aus dem Land Bremen und des Anteils am nationalen Exportaufkommen; zu Schritten zur Reduzierung und Vermeidung von Plastikmüll in den letzten Jahren im Land Bremen; zu den wirtschaftlichen Potentialen der nachhaltigen Nutzung von Rohstoffen
		Drs 20/1624 Kleine Anfrage vom 11.10.2022, Urheber: SPD Drs 20/1691 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 29.11.2022, Urheber: Senat

	Auf dem Weg zu einer ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft: Welche Potenziale haben private Wirtschaft und öffentliche Hand in Bremen?
	Abfallwirtschaft, Arbeitsmarkt, Energieverbrauch, Nachhaltige Entwicklung, Natürliche Ressourcen, Öffentliche Verwaltung, Recycling, Umwelt, Wertstoff, Wirtschaft, Wissenschaft ID 84515
	Fragen unter anderem zur Entwicklung privater und gewerblicher Abfallmengen in den letzten 10 Jahren; zu Erkenntnissen über den Umgang mit Bauschutt; zur Bewertung des Verfahrens zum Recycling mineralischer Baustoffe; zu einer verbindlichen Quote für den Anteil recycelter Baustoffe bei öffentlichen Bauvorhaben; zur Einführung eines Materialpasses für Neubauten für Gebäudeigentümer:innen sowie eines zentralen Materialkatasters; zu aus Abwässern gewonnenen Rohstoffen; zu öffentlich geförderten Arbeitsmarktprojekten und Qualifizierungsmöglichkeiten mit Bezug zum Thema Kreislaufwirtschaft; zum Prozentsatz kreislauforientierter Produkte bei der öffentlichen Beschaffung
		Drs 20/1497 Große Anfrage vom 13.06.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5668-5681) Beschlussprotokoll - von Antwort Kenntnis genommen. B 20/804 Drs 20/1560 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 30.08.2022, Urheber: Senat PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5668-5681) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 20/804 Redner: Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5668-5670, 5674-5675 Gottschalk, Arno (SPD) S. 5670-5671, 5676-5677 Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 5671-5672, 5675-5676 Michalik, Martin (CDU) S. 5672-5673, 5677-5678 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 5673-5674 Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 5678-5680

	Behandlung von Gewerbeabfall im Land Bremen
	Gewerbeabfall, Abfallbeseitigung, Abfalltrennung, Abfallwirtschaft, Bauschutt, Gewerbeabfallverordnung, Recycling, Siedlungsabfall ID 82246
	Fragen zu den im Jahr 2020 verzeichneten Mengen gewerblichen Mülls und der Entwicklung der Mengen in den letzten zehn Jahren; zur Größenordnung von dem Recycling oder der Wiederverwendung zugeführten gewerblichen Abfällen; zur Kontrolle und der Kontrolldichte der ordnungsgemäßen Entsorgung gewerblichen Abfalls in Bremen und Bremerhaven; zur Bewertung der Kontrollen; zu Art und Gründen von Problemen bei der Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung; zu den Kosten pro Tonne Abfalls für Gewerbetreibende und den Kosten der Sortierung in einer gewerblichen Sortieranlage; zu Informationen über die Gewerbeabfallverordnung und einem barrierefreien Zugang
		Drs 20/1034 Große Anfrage vom 29.06.2021, Urheber: SPD PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 3981-3990) Beschlussprotokoll - von Antwort Kenntnis genommen. B 20/577 Drs 20/1105 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 14.09.2021, Urheber: Senat PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 3981-3990) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 20/577 Redner: Michalik, Martin (CDU) S. 3981-3982: 3988 Gottschalk, Arno (SPD) S. 3982-3983, 3986-3987 Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3983-3984, 3989 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3984-3985 Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3985-3986 Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 3987-3988

	Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung im Land Bremen für mehr Umwelt-, Ressourcen- und Klimaschutz sicherstellen
	Gewerbeabfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Bauschutt, Siedlungsabfall ID V-81771
	Statistische Erfassung der Aktivitäten und Kontrollen im Rahmen des Vollzugs der Gewerbeabfallverordnung bei zuständigen Abfallüberwachungsbehörden, unter anderem der Anzahl der Kontrollen bei kleinen, mittleren und großen Abfallerzeugern, die Anzahl der Verstöße, die Anzahl der Ausnahmeregelungen für die Mülltrennung wegen technischer Unmöglichkeit oder wirtschaftlicher Unzumutbarkeit; klarer Fokus auf Erzeuger und Besitzer von gewerblichem Siedlungsabfällen einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen; Anmeldung von Personalbedarfen für den Haushalt 2022/2023; Bericht über die Umsetzung und stattgefundene Kontrollen an die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie innerhalb eines Jahres nach Beschlussfassung
		Drs 20/927 Antrag vom 27.04.2021, Urheber: CDU PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 3981-3990) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 20/576 Redner: Michalik, Martin (CDU) S. 3981-3982: 3988 Gottschalk, Arno (SPD) S. 3982-3983, 3986-3987 Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3983-3984, 3989 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3984-3985 Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3985-3986 Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 3987-3988

	Zukunft der Bremer Recycling-Stationen
	Abfallwirtschaft, Recycling, Siedlungsabfall, Wertstoff ID 80260
	Fragen an den Senat zur aktuellen Auslastung der Recycling-Stationen in Bremen; zur Ausstattung der Stadtteile mit Recycling-Stationen und deren Erreichbarkeit; zu kurz-, mittel- und langfristigen Plänen hinsichtlich Ausrichtung und Erhalt der Recycling-Stationen; zu einem ökologischen Abfallkonzept und nachhaltiger Kreislaufwirtschaft; zur Entwicklung von Kosten und Umsätzen der Recycling-Stationen in den letzten vier Jahren und deren nachhaltiger Finanzierung; zur Fachkräftesituation in den letzten vier Jahren; zur Abstimmung von Änderungen oder Schließungen mit den Beiräten
		Drs 20/358 S Kleine Anfrage vom 24.11.2020, Urheber: FDP Drs 20/389 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 19.01.2021, Urheber: Senat

	Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung in Bremen
	Gewerbeabfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Siedlungsabfall ID 80211
		Anfrage in der Fragestunde vom 17.11.2020 CDU PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 (Seite 2442-2446) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 20/368/7 Redner: Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2443-2446

	Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Abfallentsorgung und Straßenreinigung
	Abfallwirtschaft, Abfallverwertung, Produkt, Verkauf ID 78105
	Recht der Anstalt zu Geschäften und Tätigkeiten zur Förderung der Abfallvermeidung, der Getrennthaltung, der Abfallverwertung und der Wiederverwendung von Abfällen sowie zum Einsammeln, Befördern, Lagern und Behandeln von Abfällen zwecks Verwertung und zur Veräußerung aus Abfällen hergestellter Produkte oder ihr überlassener Abfälle im Rahmen der Wiederverwendung
		Drs 20/122 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 11.02.2020, Urheber: Senat PlPr 20/9 S vom 25.02.2020 (Seite 520-520) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 20/67 S Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 8/2020 S. 25-25

	Fortschritte beim Ersatz der Recycling-Station Weserpark
	Recycling, Abfallwirtschaft, Entsorgung, Wertstoff, Weserpark ID 77863
		Anfrage in der Fragestunde vom 13.01.2020 DIE LINKE PlPr 20/8 S vom 28.01.2020 (Seite 399-401) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 20/51 S/9 Redner: Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 399-401

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20. Wahlperiode

Negative Umweltauswirkungen des Exports von Plastikmüll

Auf dem Weg zu einer ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft: Welche Potenziale haben private Wirtschaft und öffentliche Hand in Bremen?

Behandlung von Gewerbeabfall im Land Bremen

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Zukunft der Bremer Recycling-Stationen

Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung in Bremen

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Fortschritte beim Ersatz der Recycling-Station Weserpark