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Vorgänge

20. Wahlperiode

Förderung von LSBTIQ*-sensibler Pflege im Land Bremen

Pflege, Altenpflege, Älterer Mensch, Diskriminierung, Gesundheitswesen, Homosexualität, Intersexualität, Pflegeausbildung, Pflegeeinrichtung, Pflegepersonal, Sexualität, Transsexualität
ID 86724
Aufforderung an den Senat zur Erstellung eines Konzepts zur Qualifizierung von Einrichtungen der Altenpflege im Hinblick auf LSBTIQ*-sensible Pflege sowie von Zertfizierungsprogrammen; Sensibilisierung der Akteur:innen im Bereich der ambulanten und stationären Altenpflege für das Thema LSBTIQ*-sensible Plege im Rahmen der jährlichen Expertenhearings und des Landespflgeausschusses; pflegerische Fort- und Weiterbildungsangebote und trägerspezifische Bildungsangebote; Berücksichtigung der Interessen von LSBTIQ*-Senior:innen und ihres Diskriminierungsschutzes in den Gesetzten, Strukturen und den Gemien zur Pflege; Ergänzung der Pflegeberichterstattung um das Thema LSBTIQ*-sensible Pflege; Bericht über den Stand der Umsetzung innerhalb von 12 Monaten an die Deputation für Soziales, Jugend und Integration

Drs 20/1769 Antrag vom 08.02.2023, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 6947-6947) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/970

Sozialhilfequote und Investitionskosten in der stationären Altenhilfe

Altenpflege, Öffentliche Mittel, Pflegeheim, Pflegekosten, Sozialhilfe
ID 85961

Anfrage in der Fragestunde vom 28.02.2023
CDU
PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6933-6934) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/953/15

Mangelhafte medizinische Versorgung von pflegebedürftigen Menschen in der stationären Altenpflege?

Pflegeheim, Altenpflege, Arzt, Medizinische Versorgung
ID 85711

Anfrage in der Fragestunde vom 24.01.2023
CDU
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6722-6723) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/927/16

Neues Heimrecht schwächt Aufsichtspflicht des Landes Bremen - Novelle des Bremischen Wohn- und Berteuungsgesetzes ist im Interesse und zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner dringend nachzubessern

Pflegeeinrichtung, Altenheim, Altenpflege, Aufsichtsbehörde, Betreutes Wohnen, Bremisches Wohn- und Betreuungsgesetz, Heimaufsicht, Pflege, Pflegeheim
ID 85554
Aufforderung an den Senat zur weiteren gesetzlichen Regelung der jährlichen Regelprüfung in jeder vom BremWoBeG bislang dafür umfassten Einrichtung und Bestimmung der grundsätzlich unangemeldeter Regelprüfung; zur Beibehaltung der bisher geregelten zehn Prüfkriterien und Ergänzung um das Kriterium der würdevollen Sterbebegleitung; zur Befristung der Neufassung des BremWoBeG bis zum 31.12.2027 und Evaluierung der mit dem Gesetz gemachten Erfahrungeen durch externe Gutachter

Drs 20/1701 Antrag vom 06.12.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6296-6305) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/893
Redner:
Grönert, Sigrid (CDU) S. 6296-6297, 6303-6304
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 6297-6298
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 6298-6300
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6300-6301
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6301-6302
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 6302-6303

Umsetzung des Projektes "Sprungbrett Pflege" zur Fachkräftesicherung in der Altenpflege

Altenpflege, Alleinerziehender, Arbeitsloser, Ausbildungsförderung, Berufsqualifikation, Beschäftigungspolitik, Flüchtling, Pflegeberuf, Pflegepersonal
ID 83234

Anfrage in der Fragestunde vom 11.01.2022
CDU
PlPr 20/33 vom 26.01.2022, 27.01.2022 (Seite 4648-4649) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/658/11

Ausbildungsangebote in der Altenpflege

Altenpflege, Berufsausbildung, Fachkraft, Personalbedarf, Pflegepersonal
ID 882218

Anfrage in der Fragestunde vom 01.07.2021
SPD
PlPr 20/29 vom 15.09.2021, 16.09.2021 (Seite 3850-3853) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/559/1
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 3850-3853

Wie steht es um die Grundrechte von geimpften und genesenen Menschen in der stationären Altenpflege im Land Bremen?

COVID-19, Altenpflege, Älterer Mensch, Gesundheitsschutz, Grundrechtseinschränkung, Pflegeeinrichtung, Pflegeheim
ID 80101
Fragen an den Senat zum Impfstatus in den stationären Einrichtungen der Altenpflege in Bremen; zur Zahl der Einrichtungen unter der vom Senat gesetzten Impfquote von mindestens 90 Prozent Geimpfter und Genesener für mögliche Aufhebungen von Einschränkungen für alle Bewohnerinnen und Bewohner; zur Begründung der Entscheidung für eine Impfquote von 90 Prozent unabhängig von der Entwicklung des Infektionsgeschehens in der Stadt und im Bundesland; zur Organisation von Nachimpfungen in Pflegeeinrichtungen; zur Zahl der Einrichtungen mit einem Antrag an die Gesundheitsämter zur Erteilung einer Ausnahme zur Befreiung von einschränkenden Maßnahmen nach § 15 der Corona-Verordnung; zu den aktuell in den 100 Einrichtungen der stationären Pflege bestehenden Einschränkungen; zur Bewertung der Grundrechtseinschränkungen für hochbetagte, pflegebedürftige, geimpfte und genesene Mensch im Land Bremen angesichts der geforderten Impfquote von 90 Prozent im Vergleich zu den anderen 15 Bundesländern

Drs 20/985 Kleine Anfrage vom 01.06.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1032 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 29.06.2021, Urheber: Senat

Wann endlich halten auch im Land Bremen die Grundrechte für geimpfte und genesene Bewohnerinnen und Bewohner Einzug in den Alltag aller stationären Altenpflegeeinrichtungen?

COVID-19, Altenpflege, Gesundheitsschutz, Grundrechtseinschränkung, Pflegeeinrichtung, Pflegeheim
ID 81850

Anfrage in der Fragestunde vom 26.05.2021
CDU
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3578-3579) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/510/17

Verfahren zu COVID-19-Impfungen von Zeitarbeitskräften

Leiharbeit, Altenpflege, Arbeitnehmer, Arbeitsschutz, COVID-19, Impfung, Krankenhaus
ID 81638
Fragen zur Zahl der der Impfpriorität eins und zwei angehörenden Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmer und zur Zahl derer mit einer Erstimpfung oder Zweitimpfung; zum Umfang der Impfung von Zeitarbeitskräften und den jeweiligen Berufsgruppen; zu Umgang, Berücksichtigung und Organisation von Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern der Impfpriorität eins und zwei und Information an die Zeitarbeitsunternehmen; zum Umgang mit Zeitarbeitskräften ohne derzeitigen Einsatzort beispielsweise wegen Elternzeit oder Krankschreibung und zum Umgang mit festangestellten Kräften in derselben Situation; zur Bewertung von Umgang, Berücksichtigung und Organisation von Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern der Impfpriorität eins und zwei; zum künftigen Verfahren der Berücksichtigung von Zeitarbeitskräften der Impfpriorität drei und vier; zur Einbindung von Betriebsärzten in die Organisation der Impfung von Zeitarbeitskräften

Drs 20/860 Kleine Anfrage vom 09.03.2021, Urheber: FDP
Drs 20/904 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.04.2021, Urheber: Senat

Für eine menschenwürdige Altenpflege - Präsenzquote flexibilisieren!

Pflegepersonal, Altenpflege, Flexible Arbeitszeit, Personalplanung, Pflegeeinrichtung
ID 79861
Pflegesichernde Flexibilisierung der Präsenzquote von 1:10 im Tagdienst aus § 7 der Personalverordnung zum Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetz bis zum 31.03.2021 durch Vorlage einer entsprechenden Anpassung der Personalverordnung; Beibehaltung der Präsenz von Fachkräften im Tagdienst; nachvollziehbar zu begründender flexibler Personaleinsatz und keine Unterschreitung der Präsenzquote von 1:10 um mehr als ein Drittel; keine Reduzierung der im Tagdienst (6 bis 20 Uhr) zu leistenden Stunden durch Flexibilisierung

Drs 20/631 Antrag vom 29.09.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3140-3150) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/451
Redner:
Grönert, Sigrid (CDU) S. 3140-3141, 3146
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3141-3142
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 3142-3143
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 3143-3144, 3146-3147
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3144-4145, 3149
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 3147-3149

Corona-Pflegebonus: Finanzierung und Auszahlung im Land Bremen

Altenpflege, COVID-19, Epidemie, Finanzierung, Pflegepersonal, Vergütung
ID 78755

Anfrage in der Fragestunde vom 07.05.2020
CDU
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1328-1328) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/19

Pflege sichern - Tarifbindung stärken!

Pflege, Altenpflege, Arbeitsentgelt, Tarifvertrag, Vergütung
ID 78656
Forderung an den Senat nach Realisierung eines flächendeckenden Tarifvertrags Altenpflege, aufbauend auf dem bestehenden "Tarifvertrag für Pflege in Bremen (TV-PFiIB)" und seiner vollen Refinanzierung nach dem Sozialgesetzbuch; nach einer stufenweisen Anpassung der Löhne der Fachkräfte in Pflegeheimen und ambulanter Pflege an die des Pflegepersonals in Krankenhäusern; nach einer landesgesetzlichen Verankerung der Voraussetzung der Entlohnung nach Tarif für die Zusage von Investitionsmitteln; nach Einsatz auf Bundesebene für eine Deckelung des finanziellen Eigenanteils Pflegebedürftiger (z. B. "Sockel-Spitze-Tausch") zur möglichst umfänglichen Absicherung der Pflegekosten durch die Pflegeversicherung; nach einem vierteiljährlichen Bericht über den Sachstand an die zuständige Deputation, beginnend sechs Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/354 Antrag vom 15.04.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1208-1215) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/184
Redner:
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1208-1210
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 1208-11209
Grönert, Sigrid (CDU) S. 1210-1211
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1211-1213
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1213-1214
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 1214

Verfügbare Plätze in der stationäre Altenpflege in Bremen

Altenpflege, Altenheim, Pflegeeinrichtung, Pflegeheim
ID 78312

Anfrage in der Fragestunde vom 25.02.2020
CDU
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1131-1132) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/169/9

Besetzung der Nachtschichten in der stationären Altenpflege seit dem 1. Mai 2019

Altenpflege, Nachtarbeit, Personalausstattung, Pflegeeinrichtung, Pflegepersonal
ID 78317

Anfrage in der Fragestunde vom 25.02.2020
CDU
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1133-1133) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/169/11

Umsetzungsstand des Sonderprogramms "Fachkräftesicherung in der Altenpflege" mit 30 Plätzen für Geflüchtete, Alleinerziehende und Langzeitarbeitslose

Altenpflege, Alleinerziehender, Altenpflegehelfer, Arbeitsloser, Berufliche Qualifikation, Migrant
ID 78143

Anfrage in der Fragestunde vom 11.02.2020
CDU
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 1018-1019) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/137/16

Konzept gegen rechtswidrig ausgesetzte Regelprüfungen der Bremischen Wohn- und Betreuungsaufsicht (WoBeA)

Pflegeeinrichtung, Altenheim, Altenpflege, Aufsichtsbehörde, Heimaufsicht, Personalaustattung, Pflege, Pflegeheim
ID 77920
Unverzügliche Vorlage eines Konzepts mit geeigneten Maßnahmen zur Beendigung des rechtswidrigen Zustands fehlender Regelprüfungen; strukturelle und personelle Sofortmaßnahmen

Drs 20/237 Antrag vom 21.01.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 813-823) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/119
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 812-823
Grönert, Sigrid (CDU) S. 813-814, 819-821
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 814-815
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 816-817, 821-821
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 817-818
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 818-819

Bremische Wohn- und Betreuungsaufsicht - Weitere Informationsbedarfe zu den Regel- und Anlassprüfungen und deren Ergebnissen

Pflegeeinrichtung, Altenheim, Altenpflege, Aufsichtsbehörde, Heimaufsicht, Pflege, Pflegeheim
ID 77935
Fragen zu verfolgten gesetzlich vorgeschriebenen Zielen durch angemeldete oder unangemeldete Regelprüfungen, Prüfungen des MdK und anlassbezogener Prüfungen; zur Personalausstattung; zu Auseinandersetzungen/gerichtlichen Verfahren zwischen Behörde und Trägern im Jahr 2019; zur Zahl der anlassbezogenen Prüfungen in Pflegeheimen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und Einrichtungen für Suchtkranke oder Menschen mir psychischen Erkrankungen; Zahl der unangekündigten Regelkontrollen in den letzten fünf Jahren; Zahl der Aufhebungen freiwilliger Belegungsstopps als trägerinterne Maßnahme in 2019; Zahl der bei anlassbezogenen Prüfungen begutachteten Pflege- und Versorgungszustände einzelner Bewohnerinnen und Bewohner

Drs 20/239 Kleine Anfrage vom 21.01.2020, Urheber: CDU
Drs 20/302 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.03.2020, Urheber: Senat

Arbeitsfähigkeit der Bremischen Wohn- und Betreuungsaufsicht (WoBeA) - Gewährleistung der gesetzlichen Regelprüfung

Pflegeeinrichtung, Altenheim, Altenpflege, Aufsichtsbehörde, Betreutes Wohnen, Heimaufsicht, Personalausstattung, Pflege, Pflegeheim
ID 77489
Fragen zur Zahl der aktuell in der WoBeA arbeitenden Personen und Stundenumfang; zur Leitungsstelle; zu in den Jahren 2017 und 2018 sowie im laufenden Jahr 2019 vorgenommenen Regelprüfungen; zu anlassbezogenen Kontrollen in den Jahren 2017 und 2018 sowie im laufenden Jahr 2019; zur Zahl der in den letzten zwei Jahren nicht überprüften Einrichtungen; zu Belegungsstopps durch die WoBeA wegen fehlenden Fachpersonals in Altenpflegeeinrichtungen bis zum Stichtag 15.11.2019: zu aktuellen Engpässen für einen Platz in einer Pflegeeirichtung bei Pflegebedürftigkeit; zur Zahl der Auszubildenden pro Lehrjahr; zum Bedarf an Pflegepersonal in den Einrichtungen

Drs 20/152 Kleine Anfrage vom 12.11.2019, Urheber: CDU
Drs 20/232 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.01.2020, Urheber: Senat