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Vorgänge

20. Wahlperiode

Ausweitung von Angeboten flexibler Kinderbetreung - aktueller Sachstand?

Kinderbetreuung, Angebot, Arbeitszeit, Eltern, Vereinbarkeit von Familie und Beruf
ID 85631

Anfrage in der Fragestunde vom 17.01.2023
DIE LINKE
PlPr 20/45 S vom 24.01.2023 (Seite 2617-2618) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/412 S/18

Entwicklung der Anzahl der Kurzzeitpflegeplätze im Land Bremen

Kurzzeitpflege, Angebot, Nachfrage, Pflegebedürftigkeit, Pflegeeinrichtung
ID 85291

Anfrage in der Fragestunde vom 15.11.2022
CDU
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6332-6332) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/882/9

Hat das Landesjugendamt die spezilischen Bedürfnisse Alleinerziehender und ihrer Kinder im Blick?

Familenhilfe, Alleinerziehender, Angebot, Jugendamt
ID 85610
Fragen zu Qualifizierung und Fortbildung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesjugendamtes für die spezifischen Bedürfnisse Alleinerziehender und zur Sensibilisierung für eventeuelle unbewußte Diskriminierung Alleinerziehender; nach einer unabhängigen Ombudsstelle für strittige Fragen und Entscheidungen des Jugendamtes; zum Angebot niederschwelliger Hilfen in Notsituationen und regelmäßiger Entlastung durch das Jugendamt für hilfesuchende Alleinerziehende; zur relativen Zahl der Inobhutnahmen und Fremdunterbringungen bei Kindern Alleinerziehender verglichen mit Kindern gemeinsam oder gemeinsam getrennt Erziehender; zum Recht auf Umgang beider Elternteile und verpflichtende Anordnung durch das Familiengericht; zum verbreiteten Vourteil der vorschnellen Herausnahme von Kindern aus Familien und zu vertrauensbildenden entgegnwirkenden Maßnahmen

Drs 20/1666 Kleine Anfrage vom 14.11.2022, Urheber: FDP
Drs 20/1722 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 20.12.2022, Urheber: Senat

Staatliche Hausbesuche bei Seniorinnen und Senioren im Land Bremen - Schutz der Zielgruppe vor Entmündigung und Kriminalität, Zustimmungslösung statt Widerspruchslösung!

Älterer Mensch, Altenhilfe, Angebot, Beratung, Nachfrage, Sozialarbeit, Soziale Integration
ID 85457
Aufforderung an den Senat zum Stopp der Vorbereitung der Umsetzung des Konzepts der "präventiven Hausbesuche bei älteren Menschen" (PHB) im Land Bremen bis nach einer dringenden öffentlichen und gesellschaftlichen Diskussion und der fachlichen Überarbeitung; zur Ersetzung der Widerspruchslösung durch eine Zustimmungslösung für Freiwilligkeit und eine selbstbestimmte Terminvereinbarung seitens der Seniorinnen und Senioren; Vorlage eines überarbeiteten Konzepts an die Sozialdeputation zur Beratung und Abstimmung noch im Jahr 2022; Vorlage eines Evaluationsberichts über die im Land Bremen seit 2008 laufenden Projekte der "offenen und aufsuchenden Altenarbeit" an die Sozialdeputation

Drs 20/1654 Antrag vom 08.11.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6207-6218) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/874
Redner:
Morawietz, Melanie (CDU) S. 6207-6209
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 6209-6210
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 6210-6212
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6212-6213
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6213-6214
Ahrens, Sandra (CDU) S. 6214-6216
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 6216-6218
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6216

Nette Toiletten für eine lebenswerte und saubere Stadt?

Sanitäranlage, Angebot, Hygiene, Öffentlicher Raum, Stadtplanung, Toilette
ID 84776

Anfrage in der Fragestunde vom 07.09.2022
SPD
PlPr 20/41 S vom 11.10.2022 (Seite 2318-2321) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/373 S/3
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2318-2321

Wie steht es um die Zukunft von Werkstatt Bremen, Martinshof und Werkstatt Nord gGmbH?

Werkstatt für behinderte Menschen, Angebot, Eigenbetrieb, Geschäftsführung
ID 84692
Fragen zur Nutzung der Angebote von Werkstatt Bremen, Martinshof und Werkstatt Nord gGmbH durch leistungsberechtigte Menschen in den letzten fünf Jahren; zu weiteren Leistungsanbietern und deren Plätzen; zur Entwicklung der finanziellen Situation von Werkstatt Bremen, Martinshof und Werkstatt Nord gGmbH in den letzten fünf Jahren; zur Schaffung der laut Koalitionsvertrag zugesagten 30 Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen im Bremischen öffentlichen Dienst in Inklusionsabteilungen/-betrieben; zur politischen Zielsetzung für den Eigenbetrieb Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH in den nächsten fünf Jahren; zu den Doppelrollen von Leistungsanbieter und Leistungsträger in der personellen Besetzung

Drs 20/757 S Kleine Anfrage vom 06.09.2022, Urheber: CDU
Drs 20/785 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 01.11.2022, Urheber: Senat

Mit vereinter Kraftanstrengung kurzfristig zusätzliche Krippen- und Kitaplätze in Bremen schaffen

Kindertagesbetreuung, , Angebot, Nachfrage, Personalbedarf
ID 84363

Drs 20/724 S Antrag vom 28.06.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 (Seite 2228-2228) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Kinder und Bildung überwiesen. B 20/350 S/5 (Konsensliste vom 04.07.2022)

PlPr 20/42 S vom 15.11.2022 (Seite 2427-2440) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/386 S

Drs 20/767 S Bericht einer Deputation vom 26.09.2022, Urheber: Städtische Deputation für Kinder und Bildung
PlPr 20/42 S vom 15.11.2022 (Seite 2427-2440) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/387 S
Redner:
Ahrens, Sandra (CDU) S. 2427-2428, 2433-2435, 2437
Krümpfer, Petra (SPD) S. 2428-2429
Bergmann, Birgit (FDP) S. 2429-2430, 2435
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2431-2432
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 2432-2433, 2435-2437
Aulepp, Sascha Karollin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2437-2440

1500 - 3000: Wie hoch ist die Zahl der fehlenden Kitaplätze in Bremen wirklich?

Kindertagesbetreuung, Angebot, Kindertagesstätte, Nachfrage, Planung, Rechtsanspruch
ID 84297
Fragen zu einer nachvollziehbaren Datengrundlage zur Zahl fehlender Kitaplätze und zur Erklärung der Korrektur der fehlenden Plätze kurz nach der Veröffentlichung des sogenannten Statusberichts I im Unterausschuss frühkindliche Bildung; zur Berücksichtigung der Kinder ukrainischer Flüchtlinge in einer der Schätzungen für das Kita-Jahr 2022/2023 und die sich damit ergebende Erhöhung der Zahl fehlender Betreuungsplätze; zu Maßnahmen zum Ausbau der Betreuungslandschaft in Bremen; zu den in die Ausbauplanung einbezogenen Altersgruppen und der zugrundeliegenden Bevölkerungsprognose; zur Zahl der im kommenden Kita-Jahr 2022/2033 in der frühkindlichen Bildung verbleibenden schulpflichtigen Kinder und sogenannten Kann-Kinder

Drs 20/708 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.06.2022, Urheber: FDP
Drs 20/737 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 19.07.2022, Urheber: Senat

Zweiter Bibliotheksbus für die Stadtbibliothek Bremen

Bibliothek, Angebot, Dienstleistung, Stadtbibliothek
ID 84094

Anfrage in der Fragestunde vom 24.05.2022
CDU
PlPr 20/38 S vom 14.06.2022 (Seite 2086-2087) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/340 S/8
Redner:
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 2086-2087

Das Angebot von Kurzzeitpflege im Land Bremen aktiv fördern!

Kurzzeitpflege, Angebot, Nachfrage, Pflegebedürftigkeit, Pflegeeinrichtung, Pflegekosten, Rehabilitationseinrichtung
ID 83931
Unter anderem Vorlage einer Bedarfsermittlung zu den im Land Bremen benötigten Kurzzeitpflegeplätzen für das laufende Jahr und die kommenden fünf Jahren an die Sozialdeputation (Land) bis zum 30. September 2022; befristete Wiederaufnahme der Investitionskostenförderung für sogenannte eingestreute Plätze bis zu einem ausgebauten, ausreichenden Angebot zur Wahl zwischen einem Platz in der Kurzzeitpflege in einer stationären oder solitären Einrichtung; Auftrag an die Gesundheitssenatorin zur Verständigung mit den zuständigen Gremien bis zum 30. September 2022 über einen zeitnahen Ausbau des Angebots an Kurzzeitpflegeplätzen im Rahmen der GeNo über die bereits avisierten 15 Plätze hinaus; alle vier Jahre Vorlage eines örtlichen Pflegeberichts für Bremen und Bremerhaven für Daten über die pflegerische Versorgungsstruktur und zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der örtlichen Pflegeplanung; Ergebnisse bis spätestens in der Novembersitzung 2022 an die Deputation für Soziales, Jugend und Intergration

Drs 20/1430 Antrag vom 26.04.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/37 vom 15.06.2022, 16.06.2022 (Seite 5393-5393) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration überwiesen. B 20/741/1 (Konsensliste vom 13.06.2022)

PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6469-6478) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/909

Drs 20/1660 Bericht einer Deputation vom 09.11.2022, Urheber: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6469-6478) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/910
Redner:
Grönert, Sigrid (CDU) S. 6469-6470, 6475-6476
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 6471-6472
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6472-6473, 6477
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 6473-6474
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6474-6475
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 6477-6478

Anschaffung eines zweiten Bibliotheksbusses für Bremen

Bibliothek, Angebot, Dienstleistung, Stadtbibliothek
ID 83672
Anschaffung eines zweiten Bibliotheksbusses samt Medienausstattung in dieser Legislaturperiode über den Bremen-Fonds zur besseren Abdeckung von Stadtteilen ohne Zweigstellen und zur Verbesserung der Situation an Schulen; Einstellung zusätzlichen Personals für die Nutzung eines zweiten Bibliotheksbusses; Unterstützung der Stadtbibliothek bei der Suche nach einem neuen Standort samt Magazin und Büro für beide Busse; Bericht an die Deputation für Kultur zu Einsatzorten

Drs 20/680 S Antrag vom 17.03.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/36 S vom 22.03.2022 (Seite 1986-1992) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/326 S
Redner:
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 1986-1987
Bolayela, Elombo (SPD) S. 1987-1988
Wargalla, Kai-Lena (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1988-1990
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 1990
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 1990
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 1991-1992

Situation in den Frauenhäusern: Belegung, Finanzierung und Austausch

Frauenhaus, Angebot, Finanzierung
ID 83618
Fragen zur Zahl der im Land Bremen in Frauenhäusern verfügbaren Plätze und zur Belegsituation, aktuell und in den letzten fünf Jahren; zu den Pandemiebestimmungen in den Frauenhäusern; zu einer möglichen 24 Stunden zugänglichen, übergangsweisen und kurzfristig zugänglichen "Not-Aufnahmestelle" in Bremer Frauenhäuser für akut Schutzsuchende; zu Planungen der Stärkung der Frauenhäuser im Landesaktionsplan "Istanbul-Konvention"; zur Regelung der Finanzierung von Frauenhäusern; zu einem Austausch zwischen den verschiedenen Frauenhäusern sowie der Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichstellung der Frau (ZGF) oder der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Absprache und Erfahrungsaustausch

Drs 20/1379 Große Anfrage vom 03.03.2022, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/38 vom 06.07.2022, 07.07.2022 (Seite 5441-5455) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/767

Drs 20/1466 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 10.05.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/38 vom 06.07.2022, 07.07.2022 (Seite 5441-5455) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/767
Redner:
Grotheer, Antje (SPD) S. 5441-5443, 5448-5449
Tegeler, Maja (DIE LINKE) S. 5443-5444, 5449-5450
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5444-5445, 5450
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 5445-5446, 5450-5451
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 5447-5448, 5451-5452
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 5452-5454

Mehr Flexibilität für Besucherinnen und Besucher - Öffnungszeiten der Stadtbibliothek durch Open Library erweitern

Bibliothek, Angebot, Kultureinrichtung, Öffnungszeit
ID 82605
Vorlage eines Konzepts für die Erweiterung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek durch Open Library, inklusive Sonntagsöffnung, unter den dafür nötigen Kapazitäten drei Monate nach Beschlussfassung und anschließende Umsetzung innerhalb weiterer drei Monate

Drs 20/517 S Antrag vom 12.10.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/33 S vom 25.01.2022 (Seite 1805-1816) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/300 S
Redner:
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 1806-1807, 1812-1813
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1807-1808:1812
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 1808-1809
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1809-1810
Wargalla, Kai-Lena (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1810-1811
Emigholz, Carmen (Staatsrätin im Amt des Senators für Kultur) StR S. 1813-1816

Perspektiven der Stadtbibliothek Bremen

Bibliothek, Angebot, Kultureinrichtung
ID 82370
Fragen an den Senat zur Bewertung der Attraktivität der bisherigen Standorte der Stadtbibliothek Bremen; zu Standorten mit Immobilien im Besitz der Stadt Bremen und zu denen mit Mietverträgen und deren Laufzeit; zur Versorgung von Stadtteilen mit der Busbibliothek; zu Planungen oder Überlegungen für neue, zusätzliche Standorte der Stadtbibliothek Bremen oder der Verlegung von Standorten; zu den Öffnungszeiten und digitalen Öffnungszeiten ohne Personal durch das Konzept "Open Library" und Ausweitung des Konzepts; zum Stand der konzeptionellen Arbeit für die Entwicklung hin zu einem "Dritten Ort" und den daraus bis zum Jahr 2024 folgenden Schritten

Drs 20/488 S Große Anfrage vom 11.08.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/33 S vom 25.01.2022 (Seite 1805-1816) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/299 S

Drs 20/510 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 28.09.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/33 S vom 25.01.2022 (Seite 1805-1816) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/299 S
Redner:
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 1806-1807, 1812-1813
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1807-1808, 1812
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 1808-1809
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1809-1810
Wargalla, Kai-Lena (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1810-1811
Emigholz, Carmen (Staatsrätin im Amt des Senators für Kultur) StR S. 1813-1816

Weitergabe diskriminierender Mietangebote durch die Zentrale Fachstelle Wohnen

Ethnische Diskriminierung, Angebot, Beratungsstelle, Mietwohnung
ID 82354

Anfrage in der Fragestunde vom 04.08.2021
DIE LINKE
PlPr 20/28 S vom 14.09.2021 (Seite 1552-1552) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/250 S/11

Fehlen mehr Kita-Plätze als je zuvor? Behörde muss endlich transparent planen!

Kinderbetreuung, Angebot, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Nachfrage, Planung, Rechtsanspruch
ID 82135

Aktuelle Stunde vom 07.07.2021
FDP
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1448-1463) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/236 S/2
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1448-1450
Krümpfer, Petra (SPD) S. 1450-1453
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 1453-1455
Ahrens, Sandra (CDU) S. 1455-1459
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1460-1463
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1460

Unterstützung von Migrantenorganisationen in der Stadtgemeinde Bremen

Migration, Angebot, Beratung, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, House of Resources, Migrantenorganisation
ID 82204

Anfrage in der Fragestunde vom 02.07.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/28 S vom 14.09.2021 (Seite 1522-1523) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/250 S/3
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 1523

Rechtsberatung im Quartier - eine Erfolgsgeschichte?

Verbraucherschutz, Angebot, Beratung, Nachfrage, Stadtteil, Verbraucher, Verbraucherzentrale
ID 81998

Anfrage in der Fragestunde vom 27.05.2021
SPD
PlPr 20/28 vom 07.07.2021, 08.07.2021 (Seite 3670-3672) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 50/536/4
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 3670-3672

Fachkräfte für die Kindertagesbetreuung gewinnen und Ausbau absichern

Kinderbetreuung, Angebot, Fachkraft, Kindertagespflege, Kindertagesstätte, Personalbedarf
ID 81723
Ausbau der Kinderbetreuung für unter dreijährige Kinder auf eine Betreuungsquote von mindestens 60 Prozent je Stadtteil und des Ü3-Bereichs auf Vollversorgung; Einführung weiterer auf die Bedarfe von Alleinerziehenden und jungen Eltern zugeschnittener Teilzeitklassen in den Fachschulen; Prüfung der Anwerbung von Fachkräften aus anderen Bundesländern; Umsetzung der Pilotstandorte der angestellten Kindertagespflege zur Gewinnung und Schulung zusätzlichen Kindertagespflegepersonals und berufsbegleitender Fortbildung zur Erzieher:in; Ausbau berufsbegleitender Fortbildungsprogramme für Sozialassistent:innen, Kinderpfleger:innen und selbständige Kindertagespflegekräfte; Prüfung der Verfügbarkeit von Flächen für die Errichtung von Kindertageseinrichtungen; Prüfung modularer Bauweisen und Entwicklung von variablen Modulbauten in Trägerschaft von Immobilien Bremen oder öffentlicher Baugesellschaften; Bericht an die Deputation für Kinder und Bildung sechs Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/444 S Antrag vom 04.05.2021, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1309-1323) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/216 S
Redner:
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 1309-1310, 1317-1318, 1319-1320
Ahrens, Sandra (CDU) S. 1310-1312, 1316-1317, 1322-1323
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1312-1313, 1315
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1313-1314
Krümpfer, Petra (SPD) S. 1314-1315, 1319-1319
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1320-1322

Taten statt Worte - Fachkräftegewinnung im Bereich der Kindertagesbetreuung vorantreiben!

Kinderbetreuung, Angebot, Fachkraft, Kindertagespflege, Kindertagestätte, Personalbedarf
ID 81727
Zwischenbericht der Koordinierungsgruppe "Fachkräftemangel" an die Deputation für Kinder und Bildung; Vorlage eines Abschlussberichts an den Landesjugendhilfeausschuss und die zuständigen Deputationen innerhalb von 6 Monaten; Ausbau der Kinderbetreuung für unter drei jährige Kinder auf eine Betreuungsquote von mindestens 60 Prozent je Stadtteil und im Ü3-Bereich auf Vollversorgung bis Ende der laufenden Legislaturperiode; zusätzlicher Termin zum Ausbildungsbeginn der "integrierten Regelausbildung" zum 1. Februar eines jeden Jahres; Teilzeitklassen in den Fachschulen zugeschnitten auf die Bedarfe Alleinerziehender und junger Eltern; Maßnahmen zur Anwerbung von Fachkräften aus anderen Bundesländern und Vorlage an die Deputation für Kinder und Jugend; Ausbau berufsbegleitender Weiterbildungsprogramme für Sozialassistent.innen, Kinderpfleger:innen und Kindertagespflegepersonen; Prüfung weiterer Flächen für die Errichtung von Kindertageseinrichtungen unter Berücksichtigung schlecht ausgestatteter Stadtteile; Prüfung modularer Bauweisen und Entwicklung variabler Modulbauten in Trägerschaft von Immobilien Bremen, öffentlicher Baugesellschaften oder privater Investoren; Bericht an die Deputation für Kinder und Bildung vier Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/447 S Antrag vom 04.05.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1309-1323) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/217 S
Redner:
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 1309-1310, 1317-1318, 1319-1320
Ahrens, Sandra (CDU) S. 1310-1312, 1316-1317, 1322-1323
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1312-1313, 1315
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1313-1314
Krümpfer, Petra (SPD) S. 1314-1315, 1318-1319
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1320-1322

Allüberall Fahrräder in der Altstadt - wann wird es Abstellplätze unter der Erde geben?

Fahrrad, Altstadt, Angebot, Fahrradstellplatz, Innenstadt
ID 81103
Fragen zur Einschätzung des Senats zur Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Unterführung am Brill und im Bunker unter dem Domshof zur Lösung des zunehmenden innerstädtischen Stellplatzproblems für Fahrräder; zu technischen und finanziellen Problemen bei der Einrichtung von Fahrradstellplätzen an diesen Orten; zu einem Konzept für die bauliche Umsetzung und verkehrliche Anbindung an das vorhandene Radwegenetz; zur Höhe der notwendigen finanziellen Mittel für die Umnutzung der Unterführung am Brill und des Bunkers unter dem Domhof und entsprechender Mittel im Haushalt; zu einer Kooperation mit der BREPARK oder anderen Anbietern

Drs 20/420 S Kleine Anfrage vom 11.03.2021, Urheber: SPD
Drs 20/436 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 20.04.2021, Urheber: Senat

Bald mehr Kurzzeitpflegeplätze in Bremerhaven und Bremen?

Kurzzeitpflege, Angebot, Pflegeeinrichtung
ID 81101

Anfrage in der Fragestunde vom 09.03.2021
CDU
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3163-3164) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/447/19

Stärkung der Jugendverbandsarbeit - Rahmenkonzept entwickeln

Jugendverband, Angebot, Jugendarbeit, Kinder- und Jugendbeteiligung, Kinder- und Jugendpolitik, Öffentliche Mittel
ID 80845
Erarbeitung eines "Rahmenkonzept Jugendverbandsarbeit" gemeinsam mit den Verbänden unter Einbeziehung externer Begleitung und des Bremer Jugendrings; Ausarbeitung folgender Handlungsfelder: Zielsetzung der Jugendverbandsarbeit, Entwicklung von Leitlinien für die Angebotsstruktur (insbesondere in Bezug auf Selbstorganisation, Selbstbestimmung, Partizipation, politische und transkulturelle Bildung, Geschlechtergerechtigkeit, Inklusion und Teilhabe), Überarbeitung fachlicher und personeller Qualitätsstandards, Kriterien für die Förderung von Angeboten, Definition von Umsetzungsschritten und Umsetzung des Angebots; Einbeziehung und Beteiligung des Jugendhilfeausschusses und Vorlage des Konzepts bis spätestens März 2022

Drs 20/403 S Antrag vom 04.02.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD

Ist die "nette Toilette" auch nett zu Obdachlosen?

Sanitäranlage, Angebot, Hygiene, Obdachlosigkeit, Toilette
ID 80742

Anfrage in der Fragestunde vom 26.01.2021
DIE LINKE
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1186-1186) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187 S/8

Online-Angebote der Erziehungsberatungsstellen und Häuser der Familie?

Familienberatung, Angebot, Datenschutz, Digitale Medien, Erziehungsberatung
ID 79078

Anfrage in der Fragestunde vom 10.06.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/14 S vom 07.07.2020 (Seite 689-690) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/102 S/6
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 689-690

Wie vielen Kindern bietet Bremen derzeit eine Notbetreuung in der Tagesbetreuung an?

Kindertagesbetreuung, Angebot, COVID-19, Kindertagesstätte, Öffnungszeit
ID 79003

Anfrage in der Fragestunde vom 28.05.2020
CDU
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 638-640) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/94 S/7
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 639-640

Neubaubedarf Kindergärten

Kindertagesstätte, Angebot, Kinderbetreuung, Nachfrage, Planung
ID 78099

Anfrage in der Fragestunde vom 07.02.2020
Gruppe M.R.F.
PlPr 20/9 S vom 25.02.2020 (Seite 465-465) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/58 S/10

Chance auf frühkindliche Bildung nicht verwehren - Vorrang für schulpflichtig werdende Kinder bei der Aufnahme in die Kita!

Kindertagesbetreuung, Angebot, Kindertagesstätte, Schulanfänger
ID 77669
Kurzfristige Notmaßnahmen für alle zum kommenden Jahr schulpflichtig werdenden Kinder durch zeitlich begrenzte basale Angebote der frühkindlichen Bildung (u. a. Spracherwerb, soziale Gruppeninteraktion, grob- und feinmotoriges Training) vorrangig für Kinder aus Stadtteilen mit ausgeprägten sozialen Disparitäten; Anpassung des Aufnahmeverfahrens in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ab den Kindergartenjahren 2020/21 zur vorrangigen Kita-Platzvergabe an Kinder mit Schulpflicht im darauffolgenden Jahr; Erarbeitung der Anpassung der relevanten Rechtsgrundlagen und Vorlage an die zuständigen Gremien zur Beschlussfassung; Befristung der Maßnahme auf vorerst fünf Jahre

Drs 20/100 S Antrag vom 10.12.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/7 S vom 10.12.2019 (Seite 343-343) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Kinder und Bildung überwiesen. B 20/41 S

PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 810-820) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/127 S

Drs 20/195 S Bericht einer Deputation vom 18.06.2020, Urheber: Städtische Deputation für Kinder und Bildung
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 810-820) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/128 S
Redner:
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 810-811, 816
Krümpfer, Petra (SPD) S. 811-812, 817
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 813
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 813-815, 817-818
Bergmann, Birgit (FDP) S. 815-816, 818-819
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) S. 819-820

Über 1.000 Kinder ohne Kita-Platz - wann setzt der Senat den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung um?

Kindertagesstätte, Angebot, Kinderbetreuung, Rechtsanspruch
ID 77592

Aktuelle Stunde vom 03.12.2019
FDP
PlPr 20/7 S vom 10.12.2019 (Seite 328-342) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/40 S
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 328-330, 340-341
Eschen, Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 330-331
Ahrens, Sandra (CDU) S. 331-333, 342-343
Krümpfer, Petra (SPD) S. 333-335
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 335-338, 342
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 338-340