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Vorgänge

20. Wahlperiode

Fortschritte bei der Bereitstellung digitaler Barrierefreiheit und mehrsprachiger Webauftritt der Jobcenter im Land Bremen

Jobcenter, Agentur für Arbeit, App, Barrierefreiheit, Mehrsprachigkeit, Website
ID 85410

Anfrage in der Fragestunde vom 01.12.2022
SPD
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6430-6432) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/906/2
Redner:
Stührenberg, Kai (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 6430-6431

Ersthelferalarmierung per App

Rettungswesen, App, Informationssystem, Lebensrettung
ID 84794

Anfrage in der Fragestunde vom 14.09.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/41 S vom 11.10.2022 (Seite 2377-2377) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/373 S/12

Ridesharing-Angebote für "die letzte Meile" schaffen

Öffentlicher Personennahverkehr, App, Carsharing, Dienstleistung, Fahrgemeinschaft, Personenbeförderung, Privatunternehmen, Taxigewerbe
ID 83238
Gespräche mit vergleichbaren Großstädten und deren Verkehrsbetrieben über bisherige Erfahrungen mit Ridesharing- beziehungsweise Ridepooling-Angeboten zu Fragen der Angebote, Kosten, Finanzierung, Nachfrage und der verkehrlichen Wirkung; Gespräche mit potentiellen Anbietern und dem ansässigen Taxigewerbe zu den Möglichkeiten solcher Systeme in Bremen und Bremerhaven sowie Berücksichtigung damit im Zusammenhang stehender vergabe- und genehmigungsrechtlicher Fragestellungen; Bericht zu den Ergebnissen binnen 12 Monaten nach Beschlussfassung

Drs 20/1294 Antrag vom 11.01.2022, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5055-5063) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/724
Redner:
Schiemann, Anja (SPD) S. 5055-5056
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5056-5058
Schäck, Thore (FDP) S. 5058-5059
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 5059-5060
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 5060-5061
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 5061-5063

Digitale Kontaktnachverfolgung: Warum verzichtet Bremen auf die Corona-Warn-App?

COVID-19, App, Gesundheitsschutz, Öffentlicher Gesundheitsdienst
ID 82133

Anfrage in der Fragestunde vom 01.07.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/28 vom 07.07.2021, 08.07.2021 (Seite 3764-3765) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/536/21

Barrierefreiheit der Luca-App

COVID-19, App, Barrierefreiheit
ID 81587

Anfrage in der Fragestunde vom 13.04.2021
SPD
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3386-3386) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/478/13

Cluster-Erkennung mithilfe der Corona-Warn-App

COVID-19, App, Datenverarbeitung, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Software
ID 81624
Fragen zur Bedeutung einer Clustererkennung zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zur Bewertung einer manuellen beziehungsweise automatischen Clustererkennung mittels der Corona-Warn-App; zur Bewertung der digitalen Clustererkennung als eine geeignete, angemessene und datenschutzkonforme Alternative zur bisher praktizierten digitalen Methode der Kontaktnachverfolgung; zur Auswirkung einer Clustererkennung auf die Anstrengungen der Gesundheitsämter im Land Bremen zur Nachverfolgung von Infektionswegen; zur Bewertung der Nutzung von QR-Codes zur Kontaktnachverfolgung mittels der Corona-Warn-App; zur Bewertung der Einführung eines Kontakttagebuchs in der App; zur Möglichkeiten des Anschlusses der diversen Angebote zur Kontaktnachverfolgung beispielsweise im Bereich Gastronomie oder der Veranstaltungsbranche an die Gesundheitsämter oder die Warn-App; zur Maßnahmen der Werbung im Bund für die Einführung entsprechender Funktionen in der Corona-Warn-App und für die Nutzung im Land Bremen; zur Installation der App auf älteren Smartphones; zum Anschluss von Testlaboren im Land Bremen an die App; zur Akzeptanz der App angesichts der Einführung von Corona-Schnell- und -Selbsttests

Drs 20/867 Kleine Anfrage vom 11.03.2021, Urheber: SPD
Drs 20/950 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 04.05.2021, Urheber: Senat

Verlauf des Pilotprojekts "Einfache Leistungen für Eltern" (ELFE)?

Öffentliche Verwaltung, App, Digitalisierung, Eltern, Geburtsurkunde, Informations- und Kommunikationstechnik, Sozialleistungen, Verwaltungsverfahren
ID 81042

Anfrage in der Fragestunde vom 19.02.2021
FDP
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3154-3155) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/447/8