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Vorgänge

20. Wahlperiode

Wohnsituation Geflüchteter in Bremen

Flüchtling, Arbeit, Flüchtlingsunterbringung, Gemeinschaftsunterkunft, Integration, Schulbesuch, Sprachunterricht, Wohnheim, Wohnraum, Wohnungsversorgung
ID 85538
Fragen an den Senat unter anderem zu Erstaufnahmeeinrichtungen, Landesaufnahmestellen, Übergangswohnheimen und deren Kapazitäten in den Stadtbezirken; zu Quartieren mit einer Unterrepräsentation von Geflüchteten und Prioriesierung für neue Standorte für Übergangseinrichtungen; zu Not- beziehungsweise Ersatzunterkünften bei weiterem Bedarf; zur Beteiligung der Ortsteilbeiräte bei der Planung von Unterkünften für Geflüchtete; zur maximalen Verweildauer in Turnhallen oder Zeltstädten bis zur Vermittlung in langfristig zu nutzenden Wohnraum; zur Zahl der 2022 in Bremen angekommenen Geflüchteten mit Vermittlung in Arbeit oder einen Sprachkurs und weitere Qualifizierungsangebote; zur Zahl der in Bremen 2022 angekommenen Kinder unter sechs Jahren mit einem Platz in der Kinderbetreuung und derer über sechs Jahren mit einem Schulplatz

Drs 20/815 S Große Anfrage vom 02.12.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2859-2860) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/454 S

Drs 20/829 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 10.01.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2859-2860) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/454 S

Kurze Wege zur Arbeit bewahren - Die gemischte Stadt stärken, neue Orte der Produktiven Stadt identifizieren

Stadtplanung, Arbeit, Flächenutzung, Gewerbe, Stadtteil, Wohnung
ID 84966
Aufforderung an den Senat zur Entwicklung einer Strategie für die Sicherung der Vielfalt der Arbeitsstätten in den gemischten Stadteilen in Bremen und Bremerhaven; zur Bewahrung von Wohnen umgebener Gewerbegebiete durch geeignete Maßnahmen (Planungsrecht, Gewerbeschutzgebiete etc.) vor Verdrängung und Förderung ihrer Entwicklung insbesondere mit Blick auf Flächeneffizienz und städtebauliche Qualität; Prüfung von Flächen als neue Orte der Produktiven Stadt; Bericht an die staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit und die staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung drei Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/1616 Antrag vom 04.10.2022, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6458-6469) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/908
Redner:
Stahmann, Volker (SPD) S. 6458, 6465
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 6458-6459, 6465-6466
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6460-6461, 6463-6465
Schäck, Thore (FDP) S. 6461-6462, 6466-6467
Grobien, Susanne (CDU) S. 6462-6463
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 6467-6469

Die Produktive Stadt - ein Zukunftskonzept?

Stadtentwicklung, Arbeit, Flächennutzung, Gewerbe, Wohnung
ID 81651
Fragen zur Umwidmung bisher gewerblich genutzter Flächen in Bremen in gemischt genutzte Quartiere; zu den wirtschaftsstrukturellen Effekten durch weitere gemischt genutzte Quartiere; zu den regionalwirtschaftlichen Effekten; zu den fiskalischen Effekten durch Einwohner:innengewinnung durch entsprechende Quartiersentwicklungen; zu den Aufgaben für das Wirtschaftsressort und die Wirtschaftsförderung bei der Entwicklung der Quartiere; zur Unterstützung privatwirtschaftlicher Entwicklungen durch die Wirtschaftsförderung

Drs 20/437 S Kleine Anfrage vom 27.04.2021, Urheber: SPD
Drs 20/472 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.06.2021, Urheber: Senat

Möglichkeiten von Menschen mit Beeinträchtigungen in betreuten Wohnformen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Zeiten der Corona-Pandemie

Teilhabe behinderter Menschen, Arbeit, Beschäftigung, Heimarbeit
ID 78747

Anfrage in der Fragestunde vom 06.05.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/11 S vom 12.05.2020 (Seite 618-619) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/81 S/8

Bericht und Antrag über die 28. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) vom 25. bis 27. August 2019 in Oslo, Norwegen

Ostsee, Arbeit, Ausländerintegration, Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Meeresumweltschutz, Migration, Nachhaltige Entwicklung
ID 78083
Themenschwerpunkt: die Zusammenarbeit der Ostseeregion, die Zukunft des Arbeitslebens, Meeresschutz und Umsetzung der UN-Ziele zur Nachhaltigen Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG) sowie Migration und Integration

Drs 20/267 Bericht und Antrag vom 12.02.2020, Urheber: Vorstand der Bremischen Bürgerschaft
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 1022-1022) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Den Empfehlungen des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft beigetreten, vom Bericht und weiteren Anlagen Kenntnis genommen. B 20/125/5 (Konsensliste vom 25.02.2020)