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Vorgänge

16. Wahlperiode

Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren

Arbeit, Arbeitslosigkeit, Beschäftigungspolitik
ID 4528930
Ergreifung einer Bundesratsinitiative mit dem Ziel, die einseitige Deckungsfähigkeit von zunächst zehn Prozent der passiven Leistungen für das Arbeitslosengeld II zum Integrationsbudget herzustellen

Drs 16/1351 Antrag vom 20.03.2007, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 16/82 vom 25.04.2007 (Seite 5533-5539) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 16/1271
Redner:
Peters, Klaus (CDU)
Schön, Silvia (Bündnis 90/Die Grünen)
Weihrauch, Brigitte Dr. fraktionslos
Ziegert, Helga (SPD)

Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe - Regelleistungen neu berechnen und Sofortmaßnahmen für Kinder und Jugendliche einleiten

Arbeitslosengeld II, ALG II, Arbeitslosigkeit, Sozialhilfe
ID 4528410
Bundesratsinitiative mit dem Ziel, die Regelleistung der Sozialhilfe und im Arbeitslosengeld II so festzulegen, dass das soziokulturelle Existenzminimum gewährleistet und die Führung eines menschenwürdigen Lebens ermöglicht wird; Neuberechnung der Regelsätze; Sofortmaßnahmen für Kinder und Jugendliche

Drs 16/1282 Antrag vom 30.01.2007, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 16/80 vom 22.03.2007 (Seite 5403-5412) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 16/1246
Redner:
Bartels, Michael (CDU)
Grotheer, Wolfgang (SPD)
Rosenkötter, Ingelore SPD
Schmidtmann, Dirk (Bündnis 90/Die Grünen)

Arbeitsmarktchancen von Arbeitslosen durch Ein-Euro-Jobs

Arbeitslosigkeit, Ein-Euro-Job, BAgIS
ID 4514350

Drs 16/601 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.08.2006, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen

Die Vermittlungsaktivitäten der BAgIS insbesondere bei der Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt

Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, BAgIS
ID 4514210
Vermittlungen in den ersten Arbeitsmarkt; Fallmanagement und Vermittlungsmanagement der BAgIS

Drs 16/589 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 27.07.2006, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen

Kombilohn-Modell auch für Bremen?

Arbeitslosengeld II, ALG II, Kombilohn, Arbeitslosigkeit
ID 4526510
Arbeitsförderinstrument, um langzeitarbeitslose ALG-II-Empfängerinnen und Empfänger in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen

Drs 16/1086 Große Anfrage vom 20.07.2006, Urheber: CDU, SPD
Drs 16/1115 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 29.08.2006
PlPr 16/65 vom 13.09.2006 (Seite 4333-4339) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 16/1008

PlPr 16/65 vom 13.09.2006 (Seite 4333-4339) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 16/1008
Redner:
Peters, Klaus (CDU)
Röpke, Karin (Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales)
Schön, Silvia (Bündnis 90/Die Grünen)
Ziegert, Helga (SPD)

Entwicklung der Integrationsförderung in der BAgiS und der ARGE Job-Center Bremerhaven

Arbeitslosigkeit, BAgiS, ARGE
ID 4525810
Erfahrungen aus der Arbeit der Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (BAgiS) und der Arbeitsgemeinschaft Job-Center Bremerhaven (ARGE Bremerhaven), mehr als ein Jahr nach der Gründung

Drs 16/1046 Große Anfrage vom 09.06.2006, Urheber: CDU
Drs 16/1077 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 11.07.2006
PlPr 16/66 vom 14.09.2006 (Seite 4388-4396) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 16/1020

PlPr 16/66 vom 14.09.2006 (Seite 4388-4396) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 16/1020
Redner:
Peters, Klaus (CDU)
Röpke, Karin (Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales)
Schön, Silvia (Bündnis 90/Die Grünen)
Ziegert, Helga (SPD)

Weiterentwicklung der Hilfen für Arbeitssuchende statt Verschärfung sozialer Notlagen

Arbeitsmarkt, Hartz-Reform, Hartz IV, Arbeitslosigkeit, Arbeitsloser
ID 4525750
keine Zustimmung im Bundesrat zu dem Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende, mit dem weitere Verschärfungen sozialer Notlagen eingeführt werden sollen

Drs 16/1038 Antrag vom 08.06.2006, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 16/62 vom 15.06.2006 (Seite 4113-4120) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 16/971
Redner:
Peters, Klaus (CDU)
Röpke, Karin (Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales)
Schön, Silvia (Bündnis 90/Die Grünen)
Ziegert, Helga (SPD)

Betreuung und Vermittlung arbeitsloser Jugendlicher

Jugendarbeitslosigkeit, BAgiS, ARGE, Arbeitslosigkeit
ID 4525910
Maßnahmen der Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (BAgiS) und der Arbeitsgemeinschaft Bremerhaven Job-Center (ARGE Bremerhaven) um jugendlichen Arbeitslosen kurzfristig eine Arbeit oder Ausbildung zu vermitteln

Anfrage in der Fragestunde vom 10.05.2006
SPD
PlPr 16/62 vom 15.06.2006 (Seite 4053-4056) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mdl beantwortet. B 16/961/1
Redner:
Röpke, Karin (Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales)

Restaurierung und Nachbau historischer Schiffe

Arbeitslosigkeit, Strukturpolitik, Arbeitsmarkt, Beschäftigungspolitik
ID 4525100
Nachbau und Restaurierung historischer Schiffe als Beispiel einer Verbindung zwischen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Beschäftigung und Qualifizierung von Arbeitslosen mit Strukturpolitik

Drs 16/978 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 04.04.2006, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen

Trainigsmaßnahmen für Langzeiterwerbslose

Langzeitarbeitslose, Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, BAgiS
ID 4513390
Qualifizierung von Erwerbslosen, um wachsendem Fachkräftemangel zu begegnen und die Chancen von Arbeitssuchenden zu erhöhen; Maßnahmen der Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (BAgiS)

Drs 16/491 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.02.2006, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Arbeitnehmerkammer im Land Bremen (KammerCard auf für Langzeitarbeitslose!)

Arbeitnehmerkammer, Langzeitarbeitslose, Arbeitslosigkeit, Arbeitnehmer/Arbeitnehmerin
ID 4523010
Änderung des Gesetzes über die Arbeitnehmerkammer im Lande Bremen, damit Menschen deren Arbeitsverhältnis beendet ist, auch dann die so genannte KammerCard erhalten, wenn ihre Ansprüche sich nach dem SGB II richten

Drs 16/766 Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 30.09.2005, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 16/817 Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 02.12.2005, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 16/871 Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 14.12.2005, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU
PlPr 16/54 vom 26.01.2006 (Seite 3459-3459) PDF öffnen Beschlussprotokoll
Redner:
Peters, Klaus (CDU)
Schmidtmann, Dirk (Bündnis 90/Die Grünen)
Schuster, Joachim Dr. (SPD)

PlPr 16/60 vom 11.05.2006 (Seite 3921-3922) PDF öffnen Beschlussprotokoll
Redner:
Kastendiek, Jörg (Senator; Senator für Wirtschaft und Häfen)
Peters, Klaus (CDU)
Schmidtmann, Dirk (Bündnis 90/Die Grünen)
Schuster, Joachim Dr. (SPD)

PlPr 16/62 vom 15.06.2006 (Seite 4120-4120) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 2. Lesung beschlossen. B 16/972

Drs 16/975 Mitteilung des Senats Deputationsbericht vom 28.03.2006
PlPr 16/60 vom 11.05.2006 (Seite 3921-3922) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 16/940
Redner:
Kastendiek, Jörg (Senator; Senator für Wirtschaft und Häfen)
Peters, Klaus (CDU)
Schmidtmann, Dirk (Bündnis 90/Die Grünen)
Schuster, Joachim Dr. (SPD)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 35/2006 S. 291-291

Wirtschaftsstrukturelle Ursachen der Arbeitslosenzahlenentwicklung

Arbeitslosigkeit, Wirtschaftspolitik, Arbeitsplatz, Beschäftigungspolitik
ID 4525650
Aufgabe der Wirtschaftspolitik: durch verbesserte Rahmenbedingungen und strukturpolitische Änderungen vorhandene Arbeitsplätze sichern und neue schaffen

Drs 16/643 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 31.05.2005, Urheber: CDU

Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Sanierungszeitraum

Arbeitslosigkeit, Sanierungszeitraum, Arbeitsmarkt, Beschäftigungspolitik
ID 4522940

Drs 16/594 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.04.2005, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen

Arbeitsmarktpolitische Chancengleichheit für Frauen sichern

Chancengleichheit, Arbeitsmarkt, Arbeitslosigkeit, Arbeitslosengeld, Erwerbstätigkeit, Frau
ID 4522380
Auswirkungen der Reform der sozialen Sicherungssysteme insbesondere für Frauen

Drs 16/533 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.02.2005, Urheber: SPD

Umsetzung und Ausgestaltung der Ein-Euro-Jobs

Ein-Euro-Job, Arbeitslosengeld II, Arbeitsgelegenheit, Arbeitslosigkeit
ID 4515560
Einrichtung von Ein-Euro-Jobs, um Arbeitsgelegenheiten zu schaffen

Drs 16/293 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.12.2004, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen