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Vorgänge

18. Wahlperiode

Verbleib der "Bürgerarbeiterinnen" und "Bürgerarbeiter"

Arbeitsmarktpolitik, Bürgerarbeit
ID 4534330

Anfrage in der Fragestunde vom 20.06.2014
DIE LINKE.
PlPr 18/38 S vom 15.07.2014 (Seite 2038-2039) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mdl beantwortet. B 18/483 S/5
Redner:
Stauch, Matthias Prof. parteilos, Staatsrat (Vertreter im Amt des Senators für Justiz und Verfassung)

Perspektive der arbeitsmarktpolitischen Projekte von Quirl e. V.

Arbeitsmarktpolitik
ID 4533400

Anfrage in der Fragestunde vom 13.02.2014
DIE LINKE.
PlPr 18/34 S vom 25.03.2014 (Seite 1803-1804) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mdl beantwortet. B 18/436 S/9
Redner:
Stauch, Matthias Prof. parteilos, Staatsrat (Vertreter im Amt des Senators für Justiz und Verfassung)

Jahresbilanz der "Joboffensive"

Agentur für Arbeit, Arbeitsamt, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsvermittlung, Jobcenter
ID 4532870

Anfrage in der Fragestunde vom 16.12.2013
DIE LINKE.
PlPr 18/32 S vom 21.01.2014 (Seite 1644-1647) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mdl beantwortet. B 18/409 S/3
Redner:
Stauch, Matthias Prof. parteilos, Staatsrat (Vertreter im Amt des Senators für Justiz und Verfassung)

Arbeitsverwaltung modernisieren - Studie der Arbeitnehmerkammer ernst nehmen - abschlussbezogene Qualifizierung stärken

Arbeitsverwaltung, Jobcenter, Verwaltungskosten, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsvermittlung
ID 4561260
Aufforderung an den Senat, sich auf Bundesebene einzusetzen für Änderungen im Bereich der Arbeitsmarktförderung und des Zweiten Buchs des Sozialgesezbuchs (SGB II), unter anderem für eine überjährige Budgetplanung der Jobcenter, einen höheren Bundesanteil am Verwaltungskostenbudget der Jobcenter, Änderungen bei Leistungskennzahlen und Evaluation, Umstellung des Arbeitslosengelds II und anderer Leistungen auf Pauschalen;
Aufforderung an den Senat zur stärkeren Ausrichtung der aus EU-Mitteln finanzierten Landesprogramme auf abschlussbezogene Qualifizierungen, zur Einführung einer anrechnungsfreien "Bildungsprämie", zur Verbesserung der Evaluation arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, zum Abbau von Mehrfachstrukturen, zur Intensivierung der Kooperation zwischen der Jobcenter im Land und den arbeitsmarktpolitischen Akteuren, zur Einrichtung einer Jugendberufsagentur sowie zur Schaffung eines ausreichenden Angebots von Weiterbildungsmaßnahmen in Teilzeit

Drs 18/1207 Antrag vom 10.12.2013, Urheber: CDU
PlPr 18/51 vom 11.12.2013 (Seite 3735-3736) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 18/859

Konzept zur Landesarbeitsmarktpolitik

Arbeitsmarktpolitik, Haushaltsmittel
ID 4562170

Anfrage in der Fragestunde vom 20.11.2013
DIE LINKE.
PlPr 18/52 vom 12.12.2013 (Seite 3750-3751) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mdl beantwortet. B 18/865/6
Redner:
Stauch, Matthias Prof. parteilos, Staatsrat (Vertreter im Amt des Senators für Justiz und Verfassung)

Umsetzung der "Joboffensive" in Bremen

Agentur für Arbeit, Arbeitsamt, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsvermittlung, Jobcenter
ID 4531940
Stand der Umsetzung, bisherige Vermittlungserfolge und erzielte Einspareffekte des Modellprojekts "Joboffensive" der Bundesagentur für Arbeit in Bremen

Drs 18/397 S Große Anfrage vom 25.09.2013, Urheber: CDU
Drs 18/404 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 29.10.2013
PlPr 18/33 S vom 25.02.2014 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 18/423 S

PlPr 18/33 S vom 25.02.2014 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 18/423 S

Langzeitarbeitslose müssen Chancen auf Arbeit behalten

Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsförderung, Langzeitarbeitslosigkeit
ID 4549970
Ablehnung der vom Bundestag beschlossenen Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente; Forderung nach ausreichender Ausstattung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

Drs 18/67 Antrag auf Entschließung vom 27.09.2011, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
Drs 18/69 Antrag auf Entschließung vom 28.09.2011, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 18/6 vom 29.09.2011 (Seite 238-247) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- angenommen. B 18/85
Redner:
Bernhard, Claudia (DIE LINKE.)
Kastendiek, Jörg (CDU)
Kottisch, Andreas (SPD)
Reinken, Dieter (SPD)
Stauch, Matthias Prof. parteilos, Staatsrat (Vertreter im Amt des Senators für Justiz und Verfassung)
Willmann, Frank (Bündnis 90/Die Grünen)

Arbeitsmarktreformen im Land Bremen verantwortungsvoll umsetzen

Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsförderung, Langzeitarbeitslosigkeit
ID 4549980
Aufforderung an den Senat: Schaffung der Voraussetzungen, um vom Abbau der Arbeitslosigkeit zu profitieren, die Agentur für Arbeit in Bremerhaven zu erhalten, die Instrumente des Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramms auf ihre Effizientz zu überprüfen

Drs 18/68 Antrag vom 27.09.2011, Urheber: CDU
PlPr 18/6 vom 29.09.2011 (Seite 238-247) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 18/86
Redner:
Bernhard, Claudia (DIE LINKE.)
Kastendiek, Jörg (CDU)
Kottisch, Andreas (SPD)
Reinken, Dieter (SPD)
Stauch, Matthias Prof. parteilos, Staatsrat (Vertreter im Amt des Senators für Justiz und Verfassung)
Willmann, Frank (Bündnis 90/Die Grünen)