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Vorgänge

20. Wahlperiode

Tami-Oelfken-Grundschule: Dramatischer Einzelfall oder Spitze des Eisberges?

Grundschule, Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Lehrer
ID 85332

Aktuelle Stunde vom 06.12.2022
FDP
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2481-2503) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/397 S
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 2481-2483, 2495, 2499-2500
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 2483-2485
Ahrens, Sandra (CDU) S. 2486-2488: 2501
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2489-2491
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 2492-2495, 2500, 2502-2503
Aulepp, Sascha Karollin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2495-2499

Hitzeschutz für Beschäftigte in den Wekstätten für behinderte Menschen

Arbeitsschutz, Arbeitnehmer, Arbeitsbedingungen, Gesundheitsschutz, Hitze, Werkstatt für behinderte Menschen
ID 85287

Anfrage in der Fragestunde vom 11.11.2022
DIE LINKE

Verfahren zu COVID-19-Impfungen von Zeitarbeitskräften

Leiharbeit, Altenpflege, Arbeitnehmer, Arbeitsschutz, COVID-19, Impfung, Krankenhaus
ID 81638
Fragen zur Zahl der der Impfpriorität eins und zwei angehörenden Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmer und zur Zahl derer mit einer Erstimpfung oder Zweitimpfung; zum Umfang der Impfung von Zeitarbeitskräften und den jeweiligen Berufsgruppen; zu Umgang, Berücksichtigung und Organisation von Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern der Impfpriorität eins und zwei und Information an die Zeitarbeitsunternehmen; zum Umgang mit Zeitarbeitskräften ohne derzeitigen Einsatzort beispielsweise wegen Elternzeit oder Krankschreibung und zum Umgang mit festangestellten Kräften in derselben Situation; zur Bewertung von Umgang, Berücksichtigung und Organisation von Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern der Impfpriorität eins und zwei; zum künftigen Verfahren der Berücksichtigung von Zeitarbeitskräften der Impfpriorität drei und vier; zur Einbindung von Betriebsärzten in die Organisation der Impfung von Zeitarbeitskräften

Drs 20/860 Kleine Anfrage vom 09.03.2021, Urheber: FDP
Drs 20/904 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.04.2021, Urheber: Senat

Gibt es eine Impf- und Teststrategie für die Beschäftigten in der Jagendhilfe?

COVID-19, Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz, Impfung, Kinder- und Jugendhilfe
ID 81083

Anfrage in der Fragestunde vom 04.03.2021
SPD
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1264-1265) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/198 S/9

Moderne Arbeit braucht einen modernen Rechtsrahmen: Arbeitsstättenverordnung reformieren!

Arbeitsstättenverordnung, Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Homeoffice, Telearbeit
ID 80971
Einsatz auf Bundesebene für eine Reform der Arbeitsstättenverordnung und Anpassung an die Arbeit im Homeoffice

Drs 20/834 Antrag vom 18.02.2021, Urheber: FDP
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2807-2818) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/410
Redner:
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 2807-2809, 2814-2815
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2809-2810, 2815-2816
Abo-El-Hemam Heritani, Jasmina (SPD) S. 2810-2811, 2813-2814
Hornhues, Bettina (CDU) S. 2811-2812
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2812-2813
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) S. 2816-2818

Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst

Öffentlicher Dienst, Arbeitsschutz, COVID-19, Digitalisierung, Home Office, Infektionsschutz, Informations- und Kommunikationstechnik, Telearbeit
ID 81677
Fragen zum Anteil der Beschäftigten im Konzern Bremen mit ganz oder teilweisem Arbeiten im Homeoffice in vorpandemischer Zeit, derer im Geltungsbereich der Homeoffice-Regelung in § 2 Absatz 4 der Corona-Arbeitsstättenverordnung (verpflichtendes Homeoffice-Angebot seitens des Arbeitgebers) sowie der Beschäftigten mit derzeitigem Arbeiten im Homeoffice und den jeweiligen Rechtsgrundlagen; zu Fällen abgelehnter Anträge für "mobiles Arbeiten" oder "alternierende Telearbeit" seit Inkrafttreten des ersten "Lockdowns" am 24. März 2020; zu den Gründen für die Begrenzung des monatlichen mobilen Arbeitens gemäß der Dienstvereinbarung "Mobile Arbeit" vom 21. September 2020 auf im Regelfall 20 Prozent der regelmäßigen Arbeitszeit; zu nur kurzfristig erlaubter ortsgebundener Verwendung von Laptops, Notebooks oder Tablets gemäß Arbeitsstättenverordnung nicht aber für den festen Arbeitsplatz

Drs 20/819 Große Anfrage vom 09.02.2021, Urheber: CDU
Drs 20/918 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 20.04.2021, Urheber: Senat

Arbeitsschutz stärken, Beschäftigte schützen

Arbeitsschutz
ID 80827

Drs 20/800 Antrag vom 26.01.2021, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE

Arbeitsschutz kontrollieren - sichere Arbeitsbedingungen gewährleisten

Arbeitsschutz, Arbeitsbedingungen, Gesundheitsschutz, Prüfung, Unfallverhütung
ID 79335
Fragen zur Zahl durchgeführter Arbeitsschutz-Kontrollen im Land Bremen im Jahr 2019 und zur Entwicklung verglichen mit den Vorjahren; zum zeitlichen Abstand der Kontrollen im Jahr 2019 und zur Entwicklung in den Vorjahren; zur Zahl und Art der 2019 aufgedeckten Missstände; zu zeitnahen Kontrollen nach Feststellung von Verstößen gegen den Arbeitsschutz; zur Sicherstellung regelmäßiger Arbeitsschutz-Kontrollen und Reduzierung des Abstands zwischen den Kontrollen; zu Erkenntnissen aus dem bisherigen Verlauf der COVID-19-Pandemie auf die Aufgabenstellung der Arbeitsschutzbehörden bei Kontrollen und Beratungen der Betriebe

Drs 20/538 Kleine Anfrage vom 07.07.2020, Urheber: SPD
Drs 20/569 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.08.2020, Urheber: Senat

Den Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern mit Verbrennungsmotor reduzieren - Gesundheitsschutz bei der Anwendung verbessern, Umwelt schützen

Gartengerät, Arbeitsschutz, Kohlenmonoxid, Lärm, Luftverunreinigung, Straßenreinigung, Umweltbelastung
ID 79279
Prüfung des Einsatzes von Laubbläsern und -saugern mit Verbrennungsmotoren in Eigenbetreiben und Bremischen Gesellschaften, beispielsweise bei der Gehwegreinigung; Reduzierung des Gebrauchs und Umstellung auf akkubetriebene Geräte bei Neuanschaffung; Prüfung einer generellen Reduzierung
der Nutzung auf Grünflächen und in Heckennähe; Aufklärung von Anwenderinnen und Anwendern städtischer Betriebe über mit der Verwendung ausgehender Gefahren; Verwendung von Atem- und Gehörschutz; Information und Überwachung einzuhaltender Zeiten durch Gewerbeaufsichtsamt; Gespräche mit in Bremen arbeitenden Gehwegreinigungen; Untersuchung zu Risiken von Feinstaub und Abgasemissionen; Einsatz auf Bundesebene für bislang nicht vorhandene gesetzlichen Lärmgrenzwerte; Bericht an die Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie und an die Deputation für Gesundheit im Laufe des Jahres 2021

Drs 20/278 S Antrag vom 01.07.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 774-780) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/119 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 774-775
Gottschalk, Arno (SPD) S. 775-776
Michalik, Martin (CDU) S. 776-778
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 776
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 778-779
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 779-780

Verteilung von Schutzausrüstung in Bremischen Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen

Schutzausrüstung, Arbeitsschutz, COVID-19, Gesundheitsschutz, Pflegepersonal
ID 78732

Anfrage in der Fragestunde vom 05.05.2020
CDU
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1323-1325) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/15