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Vorgänge

20. Wahlperiode

Ist der pünktliche Betriebsstart des neuen Expresskreuzes Bremen/Niedersachsen ("nEBN") gesichert?

Bahnstrecke, Ausschreibung, Beschaffung, Eisenbahnwerkstatt, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Personennahverkehr, Schienenfahrzeug, Schienenverkehr
ID 86791
Fragen zu Verzögerungen in der Ausschreibung und Beschaffung der Treibzüge für das nEBN; zum Zeiplan von Planung bis Fertigstellung der Bahnwerkstatt für SPNV-Fahrzeuge für das neue Expresskreuz Bremen/Niedersachsen ("nEBN") Ende 2024; zu den Auswirkungen auf die Kapazitäten des Güterverkehrs und des weiteren Personenverkehrs auf der Strecke Bremen-Bremerhaven und die pünktliche und zuverlässige Bereitstellung der Züge für das nEBN durch die aktuelle Standortwahl; zu den Auswirkungen der vermutlich verspäteten Inbetriebnahme der Bahnwerkstatt sowie die von 34 auf 10 Triebzüge reduzierte Lieferung auf die Kapazitäten im neuen Expresskreuz Bremen/Niedersachsen und den Fahrplan; zur Wahl des Standortes Reitbrake in Bremen-Oslebshausen für die Ansiedlung des Schienenfahrzeugherstellers; zu klimatischen Auswirkungen am Standort der Bahnwerkstatt

Drs 20/1822 Kleine Anfrage vom 21.03.2023, Urheber: FDP
Drs 20/1869 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.04.2023, Urheber: Senat

Warum schreibt der Senat die Erstellung einer Engagementstrategie nicht aus?

Bürgerschaftliches Engagement, Ausschreibung, Ehrenamt, Freier Träger, Gemeinnützige Arbeit, Vergaberecht
ID 83775

Anfrage in der Fragestunde vom 23.03.2022
CDU
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5120-5122) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/729/8
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 5120-5122

Vergabeverfahren zur temporären Transformation der Martinistraße

Öffentlicher Auftrag, Ausschreibung, Vergaberecht, Verwaltungsverfahren
ID 82536

Anfrage in der Fragestunde vom 22.09.2021
FDP
PlPr 20/29 S vom 12.10.2021 (Seite 1571-1572) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/260 S/8
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1571-1572

Trotz Ausschreibung noch keine gärtnerbetreute Gemeinschaftsgrabanlage auf dem Waller Friedhof

Friedhof, Ausschreibung, Gartenbau
ID 81817

Anfrage in der Fragestunde vom 18.05.2021
CDU
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 (Seite 1409-1409) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/224 S/10

Einkaufs- und Vergabezentrum von Immobilien Bremen - wie ist die Bilanz?

Beschaffung, Ausschreibung, Beratungsstelle, Öffentlicher Auftrag
ID 80530

Anfrage in der Fragestunde vom 11.12.2020
CDU
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2763-2764) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/394/8

Auswirkungen des Stopps der Ausschreibung des Neubaus der Polarstern II für das Land Bremen?

Forschungsschiff, Alfred-Wegener-Institut, Ausschreibung, Neubau, Öffentlicher Auftrag, Vergaberecht
ID 78310

Anfrage in der Fragestunde vom 21.02.2020
FDP
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1130-1131) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/169/8