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Vorgänge

20. Wahlperiode

Ist der pünktliche Betriebsstart des neuen Expresskreuzes Bremen/Niedersachsen ("nEBN") gesichert?

Bahnstrecke, Ausschreibung, Beschaffung, Eisenbahnwerkstatt, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Personennahverkehr, Schienenfahrzeug, Schienenverkehr
ID 86791
Fragen zu Verzögerungen in der Ausschreibung und Beschaffung der Treibzüge für das nEBN; zum Zeiplan von Planung bis Fertigstellung der Bahnwerkstatt für SPNV-Fahrzeuge für das neue Expresskreuz Bremen/Niedersachsen ("nEBN") Ende 2024; zu den Auswirkungen auf die Kapazitäten des Güterverkehrs und des weiteren Personenverkehrs auf der Strecke Bremen-Bremerhaven und die pünktliche und zuverlässige Bereitstellung der Züge für das nEBN durch die aktuelle Standortwahl; zu den Auswirkungen der vermutlich verspäteten Inbetriebnahme der Bahnwerkstatt sowie die von 34 auf 10 Triebzüge reduzierte Lieferung auf die Kapazitäten im neuen Expresskreuz Bremen/Niedersachsen und den Fahrplan; zur Wahl des Standortes Reitbrake in Bremen-Oslebshausen für die Ansiedlung des Schienenfahrzeugherstellers; zu klimatischen Auswirkungen am Standort der Bahnwerkstatt

Drs 20/1822 Kleine Anfrage vom 21.03.2023, Urheber: FDP
Drs 20/1869 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.04.2023, Urheber: Senat

Auslastung, Leistungsfähigkeit und Qualität der Bahninfrastruktur des Bahnknotens Bremen und der überregionalen Anbindung des Schienenpersonennahverkehrs und Schienenpersonenfernverkehrs

Schienenverkehr, Bahnhof, Bahnstrecke, Regionalverkehr, Schienenpersonenverkehr, Verkehrsinfrastruktur
ID 85759
Fragen an den Senat unter anderm zu Daten und Verkehrssimulationen bezüglich der derzeitigen und zukünftigen Nutzung und Auslastung der Schienenverkehrswege; zum Zustand der vorhandenen Bahninfrastruktur im Land Bremen und in der Metropolregion Nordwest; zur Bewertung der derzeitigen Leistungsfähigkeit der Schienentrassen; zu Planungen und Machbarkeitsstudien bezüglich der Haltepunkte Überseestadt, Steubenstraße und Mittelshuchting; zur Bewertung der Möglichkeit zur Errichtung von Haltepunkten der Regio-S-Bahn in Findorff und Gröpelingen; zur Bewertung einer Wiederaufnahme der Planung einer Y-Trasse auch vor dem Hintergrund der überlasteten Bahnknoten Hamburg, Bremen und Hannover und der Verbindungen zwischen diesen Metropolregionen; zur Bewertung der föderalen, länderübergreifenden und institutionellen Zusammenarbeit mit Akteu:innen wie dem Bund, den Ländern Hamburg und Niedersachsen, der Metropolregion Nordwest und der Deutschen Bahn

Drs 20/1623 Kleine Anfrage vom 11.10.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1726 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.01.2023, Urheber: Senat

Anschluss Bremens an das Nachtzugnetz

Schienenverkehr, Bahnstrecke
ID 84666
Fragen zu Nachtzugverbindungen durch das Land Bremen und möglichem Zustieg im Land Bremen; zur Entwicklung des Nachtzugangebots im Land Bremen in den vergangenen fünf Jahren und geplanten Veränderungen; zum Stellenwert eines attraktiven Nachtzugangebot und zu dessen Verbesserung und Erweiterung

Drs 20/1557 Kleine Anfrage vom 30.08.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1651 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 01.11.2022, Urheber: Senat

Renovierung der Eisenbahnbrücke über der Hermann-Fortmann-Straße

Bahnstrecke, Brücke, Deutsche Bahn, Schienenverkehr, Verkehrswegebau
ID 83975

Anfrage in der Fragestunde vom 04.05.2022
SPD
PlPr 20/38 S vom 14.06.2022 (Seite 2076-2077) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/340 S/1
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2076-2077

Das Dritte Gleis - eine unendliche Geschichte?

Bahnstrecke, Planung, Schienenverkehr, Streckenbau
ID 82507

Anfrage in der Fragestunde vom 09.09.2021
SPD
PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 4030-4031) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/582/1
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 4030-4031

Lärmschutz in Sebaldsbrück

Schienenverkehrslärm, Bahnstrecke, Lärmschutz
ID 81923

Anfrage in der Fragestunde vom 01.06.2021
DIE LINKE
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1421-1423) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/235 S/5
Redner:
Meyer, Ronny (Staatsrat im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) StR S. 1422-1423

Reaktivierung der Bahnstrecke Moorexpress - Eine weitere Strecke für das Wasserstoff-Zeitalter?

Wasserstoff, Bahnstrecke, Öffentlicher Personennahverkehr, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Triebwagen, Wasserstofftechnologie
ID 80750

Anfrage in der Fragestunde vom 21.01.2021
FDP
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2911-2912) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/428/3
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2911-2912

Zukunft der maritimen Wirtschaft im Land Bremen

Maritime Wirtschaft, A 281, Autobahn, Bahnstrecke, BLG, Bremerhaven, Digitalisierung, Forschungsprojekt, Frachtschifffahrt, Gewässerausbau, Güterverkehr, Hafen, Handelsflagge, Logistik, Offshore-Terminal Bremerhaven, Seeschifffahrt, Streckenelektrifizierung, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrswegebau
ID 78027
Anfragen zu Zukunftsfähigkeit, Umsatzvolumen und Arbeitsplatzanzahl in der maritimen Wirtschaft sowie zu Wirtschaftsfördeungsmaßnahmen des Senats; Anfragen zu von Marktteilnehmern in Anspruch genommenen Förderprogrammen sowie zu laufenden Digitalisierungs- und Automatisierungsprojekten; Bewertung des Erfolgs des „Maritimen Bündnisses“ sowie des Entlastungspakets für die deutsche Flagge durch den Senat; Anfragen zu Eintritts- und Absolventenzahlen in den jeweiligen maritimen und Logistik-Ausbildungsgängen; Bewertung des Markanteils und der Wettbewerbsfähigkeit der Bremischen Häfen im Vergleich zu den Nordrange-Häfen durch den Senats; Anfragen zu Priorisierung und Stand von hafenbezogenen Infrastrukturprojekten bei Wasserwegen, Hafenanlagen, Straßen und Eisenbahnstrecken

Drs 20/259 Große Anfrage vom 29.01.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1893-1904) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/289

Drs 20/431 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 09.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1893-1904) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/289
Redner:
Grobien, Susanne (CDU) S. 1894-1895, 1901
Müller, Maurice (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1895-1896
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1896-1897
Zager, Jörg (SPD) S. 1897-1898
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1898-1899, 1902-1903
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1899-1900
Stahmann, Volker (SPD) S. 1902
Cordßen, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 1903-1904

Reaktivierung der Eisenbahnlinie Bremen-Bassum-Sulingen-Bünde-(Bielefeld)

Schienenpersonennahverkehr, Bahnstrecke, Reaktivierung von Bahnstrecken
ID 77080
Fragen an den Senat zur Einschätzung einer Reaktivierung der Eisenbahnlinie Bremen-Bassum-Sulingen-Bünde; zu Gesprächen mit Niedersachsen, dem Bund und der Deutschen Bahn zur weiteren Anbindung nach Bielefeld; zu Daten zu täglichen Pendlern von und nach Bremen nach/aus Bassum, Sulingen, Bünde und Bielefeld und angrenzenden Gemeineden; zu Bestrebungen der Reaktivierung weiterer Bahnstrecken

Drs 20/48 S Kleine Anfrage vom 02.10.2019, Urheber: FDP
Drs 20/80 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 12.11.2019, Urheber: Senat

Wann kommt der Lückenschluss in der Grönlandstraße?

Lärmschutz, Bahnstrecke, Finanzierung
ID 76546

Anfrage in der Fragestunde vom 18.07.2019
CDU
PlPr 20/3 S vom 27.08.2019 (Seite 19-20) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/7 S/5
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 19-20