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Vorgänge

20. Wahlperiode

Bezahlbarer Wohnraum in allen Stadtteilen - können sektorale Bebauungspläne als Treiber für den sozialen Wohnungsbau wirken?

Soziale Wohnraumförderung, Baurecht, Stadtentwicklung, Wohnungsbau
ID 85534
Fragen unter anderem zur Beurteilung des Potenzials sektoraler Bebauungspläne als Mittel für die Schaffung von sozialem Wohnraum in Bestandsquartieren; zu einer gegenüber dem in Bremen üblichen Niveau von 30 Prozent erhöhten Quote für den geförderten Wohnungsbau im Geltungsbreich von sektoralen Bebauungsplänen; zur Bewertung der Ausweitung des Instruments der sektoralen Bebauungspläne auch auf bereits beplante Gebiete; zur Eignung der Praxis aus Hamburg mit Forderung einer 35-Prozent-Quote für die Schaffung vonn sozialem Wohnraum bei einzelnen Bauvorhaben auch ohne Schaffung neuen Planungsrechts ab 30 Wohneinheiten bei Befreiungen in Vorbescheids- oder Baugenehmigungsverfahren

Drs 20/818 S Kleine Anfrage vom 06.12.2022, Urheber: SPD
Drs 20/847 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.02.2023, Urheber: Senat

Ablehnung einer Genehmigung für eine LED-Werbefläche
Petition S 20/115

Werbung, Außenwerbung, Baurecht, Luftraum, Öffentlicher Raum
ID 85373
Nicht genehmigungsfähige beantragte Werbeanlage (mit Drittwerbung) im öffentlichen Raum

Drs 20/796 S Mitteilung des Senats vom 15.11.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2544-2544) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/395 S/5 (Konsensliste vom 05.12.2022)

Soziale Vielfalt von Milieus schützen, faire Vermieter stärken: Bund soll kommunale Vorkaufrechte wiederherstellen und ausweiten

Vorkaufsrecht, Baugesetzbuch, Baurecht, Mieterschutz, Sozialstruktur, Stadtteil, Wohnungspolitik
ID 84326
Aufforderung an den Senat zum Einsatz für eine zügige (Wieder) Ermöglichung von kommunalen Vorkaufsrechten in sozialen Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Ziffer 2 des Baugesetzbuches auf Bundesebene mit der Klarstellung zur Möglichkeit der Ausübung des Vorkaufsrecht mit dem Ziel des Milieuschutzes auch aufgrund einer zu erwartenden Verdrängung wirtschaftlich schwächerer Bevölkerungsteile; Einsatz für ein generelles Vorkaufsrecht der Gemeinde für Großwohnanlagen und Verkäufen von Mietbeständen mit gesamtstädtischer Relevanz für den kommunalen Wohnungsmarkt mit Blick auf ihr Volumen

Drs 20/1510 Antrag vom 22.06.2022, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/38 vom 06.07.2022, 07.07.2022 (Seite 5424-5434) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/764
Redner:
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 5424-5426, 5431-5432
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5426-5427
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 5426
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 5427-5428, 5429-5431
Schäck, Thore (FDP) S. 5428-5429
Nießen, Gabriele (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) StR S. 5432-5434

Bebauung Grundstücke in der Beneckendorfallee
Petition S 19/361

Baurecht, Bebauungsplan, Grundstück, Städtebau, Stadtentwicklung, Wohnungsbau
ID 83802
Ablehnung der Änderung des beschlossenen Flächennutzungsplans und der Neufeststellung eines Bebauungsplans zur Ausweisung von Wohnbauflächen im Sinne des Petenten aufgrund entgegenstehender beschlossener Ziele der städtebaulichen Entwicklung der Stadtgemeinde Bremen und hoher Lärmwerte

Drs 20/686 S Mitteilung des Senats vom 29.03.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/40 S vom 13.09.2022 (Seite 2308-2308) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/362 S/1 (Konsensliste vom 12.09.1022)

Wann kommt des ezidische Gemeindehaus in Bremen?

Jesiden, Baurecht, Gebäude, Gemeinde, Genehmigung
ID 79676

Anfrage in der Fragestunde vom 14.09.2020
DIE LINKE
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 (Seite 2015-2017) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/304/4
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2016

Wohnen auf kleinem Fuß - Tiny Houses bald auch in Bremen?

Wohnung, Baurecht, Wohnform, Wohnungsbedarf
ID 77270
Fragen an den Senat zur Einschätzung der Verwirklichung einer Tiny-House-Siedlung in Bremen; zu nötigen Rahmenbedingungen; zu möglichen Flächen im Stadtgebiet für eine Bebauung mit Tiny Houses; zu öffentlichen Förderprogrammen

Drs 20/59 S Kleine Anfrage vom 05.11.2019, Urheber: SPD
Drs 20/106 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 17.12.2019, Urheber: Senat