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Vorgänge

20. Wahlperiode

Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas

Bausanierung, Baumaßnahme, Gebäudeinstandsetzung, Kindertagestätte, Öffentliche Immobilien, Sanierung, Schulgebäude
ID 84484
Fragen unter anderem zum derzeitigen Sanierungsbedarf allgemein und berufsbildender Schulen, der Pausenhöfe sowie der Kinderbetreuungseinrichtungen in der Stadt Bremen; zur Art der Sanierungsbedarfe und der zu erwartenden Kosten; zu Sanierungsbedarfen bei für den Sportunterricht genutzten Turn- und Sporthallen sowie Sportplätzen; zur Zeit zwischen der Behebung und der Anzeige eines Mangels; zur Bewertung des aktuellen Zustands der Bremer Bildungseinrichtungen hinsichtlich energetischer Standards; zur Erhebung von Sanierungsbedarfen an Bildungseinrichtungen der Stadt und Daten als Basis für Bedarfs- und Bauplanungen; zur Finanzierung aktueller Sanierungs- und Neubauvorhaben; zu Konzepten zur Sanierung im laufenden Betrieb

Drs 20/734 S Große Anfrage vom 18.07.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/47 S vom 21.03.2023 (Seite 2756-2764) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/435 S

Drs 20/787 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 08.11.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/47 S vom 21.03.2023 (Seite 2756-2764) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/434 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 2756-2757, 2763-2764
Gottschalk, Arno (SPD) S. 2757-2758
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 2758-2759
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2760-2761
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 2761-2762
Hagen, Dr. Martin (Staatsrat im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 2762-2763, 2764

Wärmewende forcieren und energetische Gebäudesanierungen im Land Bremen vorantreiben: Ein effektives Maßnahmenpaket jetzt auf den Weg bringen!

Bausanierung, Energieeinsparung, Erneuerbare Energie, Gebäudeenergieeffizienz, Klimaschutz, Wärmeversorgung
ID 84067
Vorlage eines Landeswärmegesetzes zur Beratung und Beschlussfassung bis zum 30.09.2022; auf Klimaneutralität 2038 ausgerichtete verbindliche kommunale Wärmeplanung für Bremen und Bremerhaven; Einsatz auf Bundesebene zur Ergänzung des Gebäudeenergiegesetzes um zeitliche Vorgaben zur Erfüllung bestimmter Mindestenergieeffizienzstandards für Gebäude mit der schlechtesten Energieeffizienzklasse (Energieeffizienzklasse F, G und H) bis Ende 2022; Aufbau eines Energieberatungszentrums in Bremerhaven bis spätesten 2025; bis Ende 2022 Vorlage eines Sanierungsfahrplan für öffentliche Gebäude mit dem Ziel der Klimaneutralität 2035 und einer Sanierungsrate in Höhe von 3 Prozent ab 2023 und 5 Prozent ab 2025 und eines entsprechenden Sanierungsprogramms mit benötigten finanziellen Mitteln für seine Umsetzung

Drs 20/1446 Antrag vom 03.05.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/38 vom 06.07.2022, 07.07.2022 (Seite 5536-5544) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/783
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 5536-5537, 5543-5544
Gottschalk, Arno (SPD) S. 5537-5538
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 5538-5539
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 5539-5540, 5544
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5540-5541
Nießen, Gabriele (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 5541-5543

Wie können weitere Leerstände und "Schrottimmobilien" revitalisiert werden?

Wohnimmobilien, Baumängel, Bausanierung, Städtebau
ID 78790
Fragen zur Erfassung vernachlässigter Immobilien in Bremen und Bremerhaven für Klushuizen-Projekte oder andere Sanierungsmaßnahmen; zu Finanzierungsmöglichkeiten für eine soziale Stabilisierung durch Klushuizen-Projekte in von sozialer Destabilisierung bedrohten Quartieren; zu Möglichkeiten des Baurechts gegen Leerstände und "Schrottimmobilien" und deren Anwendung; zu durch das Wohnraumschutzgesetz geschaffene Instrumente zur Unterstützung der Revitalisierung von Leerständen und "Schrottimmobilien"; zur Zusammenarbeit mit den kommunalen Wohnungsunternehmen BREBAU, GEWOBA und STÄWOG bei Identifizierung, Ankauf, möglicher Sanierung und Neunutzung von Leerständen und "Schrottimmobilien"

Drs 20/380 Kleine Anfrage vom 11.05.2020, Urheber: SPD
Drs 20/573 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.08.2020, Urheber: Senat