20. Wahlperiode |
 | Ist der pünktliche Betriebsstart des neuen Expresskreuzes Bremen/Niedersachsen ("nEBN") gesichert? |
| Bahnstrecke, Ausschreibung, Beschaffung, Eisenbahnwerkstatt, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Personennahverkehr, Schienenfahrzeug, Schienenverkehr ID 86791 |
| Fragen zu Verzögerungen in der Ausschreibung und Beschaffung der Treibzüge für das nEBN; zum Zeiplan von Planung bis Fertigstellung der Bahnwerkstatt für SPNV-Fahrzeuge für das neue Expresskreuz Bremen/Niedersachsen ("nEBN") Ende 2024; zu den Auswirkungen auf die Kapazitäten des Güterverkehrs und des weiteren Personenverkehrs auf der Strecke Bremen-Bremerhaven und die pünktliche und zuverlässige Bereitstellung der Züge für das nEBN durch die aktuelle Standortwahl; zu den Auswirkungen der vermutlich verspäteten Inbetriebnahme der Bahnwerkstatt sowie die von 34 auf 10 Triebzüge reduzierte Lieferung auf die Kapazitäten im neuen Expresskreuz Bremen/Niedersachsen und den Fahrplan; zur Wahl des Standortes Reitbrake in Bremen-Oslebshausen für die Ansiedlung des Schienenfahrzeugherstellers; zu klimatischen Auswirkungen am Standort der Bahnwerkstatt |
| |
Drs 20/1822 Kleine Anfrage vom 21.03.2023, Urheber: FDP
Drs 20/1869 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.04.2023, Urheber: Senat |
|
| Öffentliche Auftragsvergabe als Instrument für Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft fördern |
| Beschaffung, Energieeinsparung, Nachhaltige Entwicklung, Recycling, Umweltstandard ID 82273 |
| Fragen zur Bewertung der bisherigen Erfolge bei der Nachhaltigkeit der Öffentlichen Beschaffung in Bremen; zu Gründen von dezentraler Beschaffung; zur Nutzung des BreKat; zur Beurteilung eines fehlenden Monitorings über das Beschaffungswesen in Bremen; zur Einschätzung der Darstellung der Bestellungen aus dem BreKat und der öffentlichen Vergabeverfahren auf dem Transparenzportal Bremens nach niederländischem Vorbild; zum Umgang mit Arbeitskleidung, Elektro- und IT-Produkten sowie den Möbeln, Sportgeräten und Kfz aus der Öffentlichen Beschaffung nach der Nutzung, der Recyclingquote und der sozialen und ökologisch nachhaltigen Entsorgung; zu Regeln zur Förderung der Kreislaufwirtschaft durch die Beschaffung von Immobilien Bremen, Dataport, dem Umweltbetrieb und der Senatskanzlei; zum Austausch zwischen den verschiedenen Beschaffungsstellen; zu Weiterbildungen zur nachhaltigen Beschaffung |
| |
Drs 20/924 Kleine Anfrage vom 26.04.2021, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/1008 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 15.06.2021, Urheber: Senat |
|
| Für gesunde Ernährung, gegen den Klimawandel: Aktionsplan 2025 auch an den Hochschulen in Bremen und Bremerhaven zügig erstellen! |
| Mensaverpflegung, Beschaffung, Bio-Lebensmittel, Hochschule, Nahrungsmittel ID 77590 |
| Aufforderung an den Senat zur Prüfung einer Ausweitung des Aktionsplans 2025 auf die Mensen des Studierendenwerks an den Hochschulen im Land Bremen inkl. Aufstellung der Mehrkosten und Maßnahmen zur Sicherstellung der Lieferkettentransparenz; Berichtsbitte an die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz sowie den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit binnen sechs Monaten |
| |
Drs 20/196 Antrag vom 03.12.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 922-926)  Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/135
Redner:
Saffe, Jan (Bündnis 90/Die Grünen) S. 922-923, 927
Brünjes, Janina (SPD) S. 924
Michalik, Martin (CDU) S. 924-925
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 925-926
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 926-927
Cordßen, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 928-929
|
|
20. Wahlperiode |
| Bericht über die Umsetzung der entwicklungspolitischen Leitlinien der Freien Hansestadt Bremen für die 19. Legislaturperiode |
| Entwicklungspolitik, Beschaffung, Fairer Handel, Migrant, Migration, Nachhaltige Entwicklung ID 76130 |
| |
Drs 19/2175 Mitteilung des Senats vom 07.05.2019, Urheber: Senat
PlPr 20/3 vom 28.08.2019, 29.08.2019 (Seite 80-85) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/16
Redner:
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 80-81
Grotheer, Antje (SPD) S. 81-82
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 82
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 82-83
Pörschke, Thomas (Bündnis 90/Die Grünen) S. 83-84
Joachim, Olaf (Bevollmächtigter der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und Europa) SEN S. 84-85
|
|