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Vorgänge

20. Wahlperiode

Ist der pünktliche Betriebsstart des neuen Expresskreuzes Bremen/Niedersachsen ("nEBN") gesichert?

Bahnstrecke, Ausschreibung, Beschaffung, Eisenbahnwerkstatt, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Personennahverkehr, Schienenfahrzeug, Schienenverkehr
ID 86791
Fragen zu Verzögerungen in der Ausschreibung und Beschaffung der Treibzüge für das nEBN; zum Zeiplan von Planung bis Fertigstellung der Bahnwerkstatt für SPNV-Fahrzeuge für das neue Expresskreuz Bremen/Niedersachsen ("nEBN") Ende 2024; zu den Auswirkungen auf die Kapazitäten des Güterverkehrs und des weiteren Personenverkehrs auf der Strecke Bremen-Bremerhaven und die pünktliche und zuverlässige Bereitstellung der Züge für das nEBN durch die aktuelle Standortwahl; zu den Auswirkungen der vermutlich verspäteten Inbetriebnahme der Bahnwerkstatt sowie die von 34 auf 10 Triebzüge reduzierte Lieferung auf die Kapazitäten im neuen Expresskreuz Bremen/Niedersachsen und den Fahrplan; zur Wahl des Standortes Reitbrake in Bremen-Oslebshausen für die Ansiedlung des Schienenfahrzeugherstellers; zu klimatischen Auswirkungen am Standort der Bahnwerkstatt

Drs 20/1822 Kleine Anfrage vom 21.03.2023, Urheber: FDP
Drs 20/1869 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.04.2023, Urheber: Senat

Gibt es Device-Lifecycle-Management für digitale Endgeräte im Bereich Schule?

Schule, Beschaffung, Digitalisierung, Instandhaltung, Lehr- und Lernmittel, Schulausstattung
ID 84802

Anfrage in der Fragestunde vom 09.09.2022
FDP
PlPr 20/40 vom 12.10.2022, 13.10.2022 (Seite 5845-5856) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/831 S/4
Redner:
Klieme, Torsten (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 5845-5846

Öffentliche Auftragsvergabe als Instrument für Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft fördern

Beschaffung, Energieeinsparung, Nachhaltige Entwicklung, Recycling, Umweltstandard
ID 82273
Fragen zur Bewertung der bisherigen Erfolge bei der Nachhaltigkeit der Öffentlichen Beschaffung in Bremen; zu Gründen von dezentraler Beschaffung; zur Nutzung des BreKat; zur Beurteilung eines fehlenden Monitorings über das Beschaffungswesen in Bremen; zur Einschätzung der Darstellung der Bestellungen aus dem BreKat und der öffentlichen Vergabeverfahren auf dem Transparenzportal Bremens nach niederländischem Vorbild; zum Umgang mit Arbeitskleidung, Elektro- und IT-Produkten sowie den Möbeln, Sportgeräten und Kfz aus der Öffentlichen Beschaffung nach der Nutzung, der Recyclingquote und der sozialen und ökologisch nachhaltigen Entsorgung; zu Regeln zur Förderung der Kreislaufwirtschaft durch die Beschaffung von Immobilien Bremen, Dataport, dem Umweltbetrieb und der Senatskanzlei; zum Austausch zwischen den verschiedenen Beschaffungsstellen; zu Weiterbildungen zur nachhaltigen Beschaffung

Drs 20/924 Kleine Anfrage vom 26.04.2021, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/1008 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 15.06.2021, Urheber: Senat

Einkaufs- und Vergabezentrum von Immobilien Bremen - wie ist die Bilanz?

Beschaffung, Ausschreibung, Beratungsstelle, Öffentlicher Auftrag
ID 80530

Anfrage in der Fragestunde vom 11.12.2020
CDU
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2763-2764) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/394/8

Beschaffung von Schutzausrüstungen im Ausland

COVID-19, Beschaffung, Einfuhr, Kommunaler Mandatsträger, Schutzausrüstung, Schutzkleidung
ID 78860

Anfrage in der Fragestunde vom 15.05.2020
Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1538-1538) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/9

Für gesunde Ernährung, gegen den Klimawandel: Aktionsplan 2025 auch an den Hochschulen in Bremen und Bremerhaven zügig erstellen!

Mensaverpflegung, Beschaffung, Bio-Lebensmittel, Hochschule, Nahrungsmittel
ID 77590
Aufforderung an den Senat zur Prüfung einer Ausweitung des Aktionsplans 2025 auf die Mensen des Studierendenwerks an den Hochschulen im Land Bremen inkl. Aufstellung der Mehrkosten und Maßnahmen zur Sicherstellung der Lieferkettentransparenz; Berichtsbitte an die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz sowie den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit binnen sechs Monaten

Drs 20/196 Antrag vom 03.12.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 922-926) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/135
Redner:
Saffe, Jan (Bündnis 90/Die Grünen) S. 922-923, 927
Brünjes, Janina (SPD) S. 924
Michalik, Martin (CDU) S. 924-925
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 925-926
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 926-927
Cordßen, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 928-929

20. Wahlperiode

Bericht über die Umsetzung der entwicklungspolitischen Leitlinien der Freien Hansestadt Bremen für die 19. Legislaturperiode

Entwicklungspolitik, Beschaffung, Fairer Handel, Migrant, Migration, Nachhaltige Entwicklung
ID 76130

Drs 19/2175 Mitteilung des Senats vom 07.05.2019, Urheber: Senat
PlPr 20/3 vom 28.08.2019, 29.08.2019 (Seite 80-85) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/16
Redner:
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 80-81
Grotheer, Antje (SPD) S. 81-82
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 82
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 82-83
Pörschke, Thomas (Bündnis 90/Die Grünen) S. 83-84
Joachim, Olaf (Bevollmächtigter der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und Europa) SEN S. 84-85