Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 5
Anzeige: 3 Vorgänge
 

Vorgänge

20. Wahlperiode

Bremer Landesaufnahmeprogramm Afghanistan "zurückgestellt" - wie weiter?

Aufenhaltsrecht, Afghanistan, Bleiberecht, Flüchtling
ID 84436

Anfrage in der Fragestunde vom 08.07.2022
DIE LINKE
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5735-5736) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/803/8

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Bundesrat, Auftenhaltsrecht, Bleiberecht, Europäisches Abkommen, Frau, Häusliche Gewalt, Istanbul-Konvention, Opferschutz
ID 82034
Unterrichtung über die Einbringung des Antrags "Entschließung des Bundesrates - Rücknahme der Vorbehalte zu Artikel 59 der Istanbul-Konvention" in den Bundesrat

Drs 20/1010 Mitteilung des Senats vom 15.06.2021, Urheber: Senat

Istanbul-Konvention: Gewaltschutz für alle Frauen* - ohne Vorbehalte

Häusliche Gewalt, Aufenthaltsrecht, Bleiberecht, Europäisches Abkommen, Frau, Gewaltprävention, Gewaltschutz, Mädchen, Opferschutz
ID 80084
Aufforderung an den Senat zum Einsatz für die Aufhebung der Vorbehalte zu den Absätzen 2 und 3 des Artikels 59 der Istanbul-Konvention auf Bundesebene ohne dabei hinter dem Schutzmechanismen des Aufenthaltsrechts zurückzubleiben; Nutzung aller zur Verfügung stehenden aufenthaltsrechtlichen Mittel zur weiteren Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für von Gewalt betroffener Frauen* im Land Bremen; Informationen für von Gewalt betroffene Frauen* mit ehe- oder beziehungsabhängigem Aufenthaltsstatus im Land Bremen über Beratungs- und Unterstützungsangebote sowie die Zugänglichmachung dieser durch Übersetzerinnen und Übersetzer und mehrsprachige Online-Angebote

Drs 20/675 Antrag vom 30.10.2020, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 (Seite 2392-2404) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/361
Redner:
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 2393-2394, 2398-2399
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 2394-2395, 2399-2400
Tegeler, Maja (DIE LINKE) S. 2395-2396, 2400-2401
Grotheer, Antje (SPD) S. 2396-2397, 2401-2402
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2397-2398, 2404
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 2402-2403