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Vorgänge

20. Wahlperiode

Wie steht es um das Burgwallstadion in Bremen Blumenthal?

Sportstätte, Blumenthal, Instandhaltung, Sanierung
ID 85215
Fragen an den Senat zur Höhe der in den letzten fünf Jahren in das Burgwallstadion investierten Mittel; zur Beurteilung des baulichen Zustands; zur bisher nicht erfolgten Umstellung der Beleuchtungsanlage an der Tribüne im Burgwallstadion auf LED; zur Zuständigkeit der Pflege und Instandhaltung der Finnbahn im Löh und den Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen in den letzten 5 Jahren sowie den dadurch entstandenen Kosten; zur Beurteilung des Zustands der Sporthalle am Burgwallstadion; zu für die kommenden fünf Jahre geplanten Sanierungsarbeiten im Burgwallstadion und den Kosten sowie zu energetischen Aspekten in den Planungen und der Anschaffung einer Flutlichtanlage

Drs 20/792 S Kleine Anfrage vom 15.11.2022, Urheber: CDU
Drs 20/825 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 20.12.2022, Urheber: Senat

Scheitert Zweigstelle des Ordnungsdienstes in Bremen-Blumenthal an fehlenden Parkplätzen?

Ordnungsbehörde, Blumenthal, Gebäude, Mitarbeiter, Parken, Standort
ID 85036

Anfrage in der Fragestunde vom 12.10.2022
CDU
PlPr 20/42 S vom 15.11.2022 (Seite 2453-2453) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/381 S/11

Flächennutzungsplan Bremen
15. Änderung
Bremen-Blumenthal "An der Landesgrenze"

Flächennutzungsplan, Blumenthal, Wohnungsbau
ID 84283

Drs 20/718 S Mitteilung des Senats vom 21.06.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 (Seite 2228-2228) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/350 S/1 (Konsensliste vom 04.07.2022)

Ortsgesetz über das Sanierungsgebiet Blumenthal

Stadtsanierung, Blumenthal, Sanierungsgebiet
ID 84291

Drs 20/714 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 16.06.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 (Seite 2187-2196) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/353 S
Redner:
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 2187-2188, 2192-2193
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 2188-2189, 2193-2194
Bensch, Rainer (CDU) S. 2189-2190
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2190-2191
Schäck, Thore (FDP) S. 2191-2192
Nießen, Gabriele (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 2194-2196

Amtsblatt Nr 130/2022 S. 593-595

Verfahrensstand des Projekts "Campus Nord" auf dem ehemaligen BWK-Gelände

Stadtplanung, Bauplanung, Berufsbildende Schule, Blumenthal, Bremen-Nord, Gewerbegebiet, Umsiedlung
ID 83214
Fragen zum Planungs- und Umsetzungsstand des Umbaus der ehemaligen Sortierhalle der BWK (Gebäude 43/44); zu den Plänen des Umzugs des Schulzentrums Blumenthal zum Ausbildungsjahr 2023/24 in die neuen Räumlichkeiten auf dem ehemaligen BWK-Gelände, dem Sachstand und den aktuellen Planungen; zu den Auswirkungen etwaiger Verzögerungen bei der Umsetzung des Projekts "Campus Nord"; zum Stand etwaiger weiterer Umzugspläne für Berufsschulen oder einzelner Berufsschulzweige; zu etwaigen Planungen des Umzugs allgemeinbildender Schulen oder einzelner Schulzweige auf das BWK-Gelände; zu den Planungen zur Ansiedlung des "Handwerker Parks" am Standort "Campus Nord" zur Ergänzung der Berufsschulen; zur Planung eines Wohnheims für Auszubildende auf dem "Campus Nord"; Anpassung der örtlichen Verkehrsinfrastruktur an die zu erwartenden steigenden Kapazitätsbedarfe durch den "Campus Nord"

Drs 20/645 S Große Anfrage vom 21.12.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/41 S vom 11.10.2022 (Seite 2365-2373) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/376 S

Drs 20/658 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 01.02.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/41 S vom 11.10.2022 (Seite 2365-2373) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/376 S
Redner:
Hornhues, Bettina (CDU) S. 2365-2366, 2371-2372
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 2366-2367
Tegeler, Maja (DIE LINKE) S. 2367-2368, 2372
Schäck, Thore (FDP) S. 2368-2369
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2369-2370
Aulepp, Sascha Karollin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2372-2373

Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 58 "Erweiterung einer Altenpflegeeinrichtung an der Rekumer Straße" für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal an der Rekumer Straße 196 (Gemarkung VR 126, Flur 126, Flurstück 162/1 und einen Teil des Flurstücks 181/23 der Rekuner Straße)

Bebauungsplan, Altenheim, Blumenthal, Bremen-Nord
ID 83194
Umsetzung der Bauplanung nicht mehr gegeben und daher Aufhebung des Bebauungsplans gemäß der Vorschriften des Baugesetzbuches

Drs 20/643 S Mitteilung des Senats vom 14.12.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/33 S vom 25.01.2022 (Seite 1846-1846) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/295 S/2 (Konsensliste vom 24.01.2022)

Amtsblatt Nr 22/2022 S. 65-65

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 47 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan 47) zum Bau eines Clubhauses für den Golfplatz Bremer Schweiz für das Grundstück Wölpscher Straße 4 in Bremen-Blumenthal
Hier: Änderung des Durchführungsvertrags

Erschließung von Bauland, Blumenthal, Golfsport, Sicherheit, Vorhaben- und Erschließungsplan
ID 82538

Drs 20/506 S Mitteilung des Senats vom 22.09.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/29 S vom 12.10.2021 (Seite 1629-1629) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/266 S

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 112 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Geschäftsgebäudes mit Gastronomie am Bahnhof Blumenthal in Bremen- Blumenthal zwischen Bahntrasse Farge-Vegesack, Gewerbegleis "Zur Westpier", Landrat-Christians-Straße und Jenny-Ries-Platz

Erschließung von Bauland, Blumenthal, Gastronomie, Geschäftsgebäude, Vorhaben- und Erschließungsplan
ID 80499

Drs 20/381 S Mitteilung des Senats vom 22.12.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1118-1118) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/171 S/2 (Konsensliste vom 25.01.2021)

Amtsblatt Nr 18/2021 S. 62-63

Licht ins Dunkel: Wie erklärt der Senat den Trägerwechsel für den Bau einer Kindertagesstätte am Standort Blumenthal (Ermlandstraße) und damit den Verzicht auf eine Millioneninvestition für ein Sozialzentrum, mehrere Wohngruppen, einen Indoor-Spielplatz und eine psychosoziale Beratungsstelle?

Kindertagesstätte, Bauplanung, Bauträger, Bauvorhaben, Blumenthal
ID 79072
Fragen an den Senat zum Termin der Einreichung des Vorhabenkonzepts "Ermlandstraße 2020" durch das Sozialwerk beim Ortsamt Blumenthal; zum Termin der persönlichen Darlegung der Interessenbekundung beim Referat Kitaplanung und -finanzierung; zum Termin der ersten Vorstellung der Interessenbekundung beim Ortsamtsleiter Blumenthal und zu dessen positiver Reaktion; zur Bewertung des Vorhabens durch den Beirat Blumenthal; zur Information durch die Baubehörde an den Interessenten über die Nichteignung des Grundstücks für eine Kita; zu den Kriterien der Behörde zur Ablehnung des Projekts; zum neuen Träger für den Bau einer Blumenthaler Kita und den Auswahlkriterien; zur Fertigstellung der Kita und zu Verzögerungen des Plannungs- und Realisierungsprozesses durch den Trägerwechsel; zu vom jetzigen Träger vorgesehenen ergänzenden Sozialprojekten wie Begegnungs- und Wohnzentrum und Indoorspielplatz; zur Entscheidung zur Ablehnung des zuerst geplanten Millionenprojekts und für einen Trägerwechsel und somit einer alternativen Zukunftsentscheidung für den Stadtteil

Drs 20/184 S Kleine Anfrage vom 05.06.2020, Urheber: FDP
Drs 20/286 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.07.2020, Urheber: Senat