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Vorgänge

20. Wahlperiode

Glasfaserausbau im Einklang mit Baumschutz, Barrierefreiheit und Stadtbildförderung realisieren

Glasfasernetz, Barrierefreiheit, Baumaßnahme, Baumschutz, Breitbandkommunikation, Gehweg, Tiefbau
ID 85474
Aufforderung an den Senat zu einem umfassenden Baumschutz bei der Verlegung der Glasfaserkabel und Nachweis über die notwendige Sachkunde über den Baumschutz bei der Verlegung von Kabeln für die ausführenden Mitarbeiter:innen; zur barrierefreien Aufstellung der Verteilerkästen und Vermeidung von Versiegelung oder Einengung von Gehwegen; zur Sicherstellung der Information und Mitsprache der Beiräte bei den Standorten der Verteilerkästen für Glasfaserkabel; zur Sicherstellung des Hinweises auf stadtbildfördernde Gestaltung, Baumschutz, Pflege und Barrierfreiheit in den Genehmigungen; Bericht an die zuständigen Deputationen drei Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/797 S Antrag vom 15.11.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/45 S vom 24.01.2023 (Seite 2605-2611) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/414 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2605-2606
Gottschalk, Arno (SPD) S. 2606-2607
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2607-2608
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2608-2609
Michalik, Martin (CDU) S. 2609
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2610-2611

Mobilfunkversorgung in deutschen Küstengewassern

Mobilfunk, Breitbandkommunikation, Küstengewässer, Nordsee, Schifffahrt, Seefunk
ID 82233

Anfrage in der Fragestunde vom 06.07.2021
CDU
PlPr 20/29 vom 15.09.2021, 16.09.2021 (Seite 3932-3933) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/559/8

Stand des Breitbandausbaus im Land Bremen

Breitbandkommunikation, Internet
ID 80308
Fragen an den Senat zu Gebieten ohne verfügbaren Breitbandanschluss für Unternehmen oder private Haushalte in Bremen und Bremerhaven; zum Stadium des Breitbandausbaus dort, Telekommunikationsnetzbetreibern und Kosten; zum Austausch mit den Telekommunikationsnetzbetreibern hinsichtlich des Breitbandausbaus; zur Prognose für einen Anschluss an das Breitbandnetz für alle Haushalte und Unternehmen im Land Bremen; zur Förderung der digitalen Infrastruktur aus Mitteln des Bremen-Fonds

Drs 20/727 Kleine Anfrage vom 01.12.2020, Urheber: SPD
Drs 20/799 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.01.2021, Urheber: Senat

Breitband im Land Bremen

Breitbandkommunikation, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet
ID 77626

Anfrage in der Fragestunde vom 14.11.2019
SPD
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 576-578) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/89/5
Redner:
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 576-578