20. Wahlperiode |
 | Internetnutzung in der JVA - Resozialisierung durch Digitalisierung |
| Strafgefangener, Computer, Digitale Medien, Haftbedingungen, Internet, Justizvollzugsanstalt, Resozialisierung, Strafvollzug ID 85868 |
| Fragen zur Zahl der Gefangenen und deren Haftbereichen mit Erlaubnis der Nutzung des Internets; zur Einschätzung der Auswirkungen eines Mangels an digitaler Kompetenz auf die Fähigkeit zur Resozialisierung und Wiedereingliederung in die Gesellschaft; zur Vereinbarkeit des Resozialisierungs- und Angleichungsgrundsatzes mit dem Ausschluss Strafgefangener von der Nutzung des Internets; zu befürchteten Missbrauchsgefahren bei weitgehender Nutzungsmöglichkeit durch Gefangene; zu technischen und disziplinarischen Überwachungs-, Unterbindungs- und Sanktionierungsmöglichkeiten gegen Missbrauch des Internetzugangs; zur Bewertung der Planung Berlins für ein "Haftraummediensystem" bestehend aus Bildschirm, Tastatur, Maus und Internetanschluss für alle Gefangenen im Hinblick auf eine Realisierung in Bremen |
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Drs 20/1773 Kleine Anfrage vom 13.02.2023, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1830 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 21.03.2023, Urheber: Senat |
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| Mögliche Kindeswohlgefährdung durch Schul-IPads |
| Kindeswohl, Computer, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Jugendschutz, Kinderschutz, Lehr- und Lernmittel, Medienkompetenz, Schule, Software ID 82071 |
| Aufforderung an den Senat zur Einsammlung aller ausgegebenen IPads über die Schulferien und nötigenfalls darüber hinaus zum Aufspielen adäquater Jugendschutz-Software oder zum Update der vorhandenen Software; Aufforderung an die Senatorin für Bildung zur Erstellung einer Statistik zur Erfassung aller Fälle von unangemessenen und mittels Schul-IPads aufgerufener Seiten beziehungsweise bekanntgewordener Porno- wie Chatseiten und regelmäßiger Aktualisierung der Sicherheitssoftware der Schul-IPads hinsichtlich des Jugendschutzes |
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Drs 20/469 S Antrag vom 21.06.2021, Urheber:, Peter Beck (fraktionslos)
PlPr 20/28 S vom 14.09.2021 (Seite 1538-1540)  Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/252 S
Redner:
Beck, Peter (fraktionslos) S. 1538-1539
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 1539-1540
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