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Vorgänge

20. Wahlperiode

Faxgeräte in der Bremer Verwaltung überflüssig machen

Telekommunikationsdienst, Datensicherheit, Informations- und Kommunikationstechnik, Öffentliche Verwaltung
ID 80869
Ausbau sicherer nutzerinnen-/nutzerorientierter und barrierereduzierter elektronischer Kommunikationswege; gerichtsfeste Unterschriften auf übermittelten Dokumenten; Hinweise auf alternative Kommunikationsformen zum Beispiel durch Abbildung in Telefonverzeichnissen, Websites oder offiziellen Briefköpfen der Verwaltung; Ersatz von analogen Faxgeräten bis zum Jahr 2023 durch E-Fax oder vergleichbare elektronische Kommunikationswege; Bericht über die erzielten Fortschritte im Herbst 2021

Drs 20/813 Antrag vom 09.02.2021, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3412-3419) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/491
Redner:
Welt, Holger (SPD) S. 3412-3414
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3414-3415
Meyer-Heder, Carsten (CDU) S. 3415-3416
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 3416-3417
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3417-3418
Hagen, Dr. Martin (Staatsrat im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 3418-3419

IT-Sicherheit im Homeoffice und beim mobilen Arbeiten

Telearbeit, Datenschutz, Datensicherheit, Heimarbeit, Home Office
ID 80519

Anfrage in der Fragestunde vom 10.12.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2674-2677) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/394/3
Redner:
Stührenberg, Kai (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 2674-2677

Datensicherheit beim Telefaxversand in der öffentlichen Verwaltung

Öffentliche Verwaltung, Datensicherheit, Personenbezogene Daten, Telekommunikationstechnik
ID 78660
Fragen an den Senat zum Anteil des Mediums FAX im Vergleich zu anderen Kommunikationswegen beim Versand von personenbezogenen Daten in der öffentlichen Verwaltung des Landes Bremen; zu den Sicherheitsstandards bezüglich des Faxversandes in der öffentlichen Verwaltung; zu fehlerhaften Übermittlungen und Zustellungen von Daten über Faxgeräte; zur Einschätzung des Gebrauchs von Faxgeräten vor dem Hintergrund der Datenschutzgrundverordnung; zum Verzicht auf den Einsatz von Faxgeräten; zu sich ergebenden Einsparungen beim Wegfall von Pflege, Wartung und Verbrauchmaterialien bei Faxgräten

Drs 20/352 Kleine Anfrage vom 15.04.2020, Urheber: SPD
Drs 20/519 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 01.07.2020, Urheber: Senat

Rechtwidrige Weitergabe von Coronalisten?

Personenbezogene Daten, Datenschutz, Datensicherheit, Datenweitergabe, Gesundheitsdaten, Informationelle Selbstbestimmung, Öffentlicher Gesundheitsdienst
ID 78635
Fragen an den Senat zur Weitergabe von Daten von an COVID-19 erkrankten Personen an die Polizei Bremen aus dem Ressortbereich der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz; zur Art der Informationen, zur Zahl der übermittelten Fälle, zum Weg der Datenübermittlung und zur Zielsetzung der Datenübermittlung; zu einer entsprechenden Weisung der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Datenweitergabe; zur Information der Betroffenen über die Weitergabe; zur Löschung der übermittelten Daten

Drs 20/345 Kleine Anfrage vom 06.04.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/435 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 09.06.2020, Urheber: Senat