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Vorgänge

19. Wahlperiode

Brandschutzvorkehrungen in historischen Gebäuden in Bremen

Brandschutz, Denkmal, Feuerwehr, Gebäude, Kulturgut
ID 76373
Fragen an den Senat nach einer systematischen Analyse objektbezogener Gefahren hinsichtlich Brandgefahren an und in historischen Gebäuden; zu entsprechenden Brandschutzkonzepten; zur Einsatzbereitschaft der Feuerwehr bezüglich Großbränden an historischen Gebäuden (z. B. Rathaus oder Dom) am Einsatzort

Drs 19/966 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.05.2019, Urheber: Senat

Beschädigungen an Denkmälern und Kulturgütern im öffentlichen Raum

Sachbeschädigung, Denkmal, Kunstwerk, öffentlicher Raum
ID 73592
Fragen an den Senat zu Vandalismus, Sachbeschädigung oder Diebstahl von Denkmälern und Kunstobjekten im öffentlichen Raum in den vergangenen 10 Jahren; zur Aufklärungsrate dieser Straftaten und den ihnen zugrundeliegenden Motiven; zu Kosten für Reparaturen, Sanierungen oder Ersatzbeschaffungen; zur Überwachung, Wartung und Instandhaltung von Denkmälern und Kunstobjekten im öffentlichen Raum; zur Videoüberwachung zum Schutz besonders herausgehobener Denkmäler oder Kunstobjekte

Drs 19/835 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 28.08.2018, Urheber: Senat

Wider das Vergessen - Bremer Erinnerungskonzept für die Opfer des NS-Regimes

Gedenken, Denkmal, Gedenkstätte, Nationalsozialistisches Unrecht, Vergangenheitsbewältigung
ID 73505
Einrichtung eines Forums geeigneter Einrichtungen, Gruppen, Vereine, Projekte und Personen beim Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft zur Erarbeitung eines Vorschlags für ein "Arisierungsmahnmal" unter Beratung durch die Landeszentrale für politische Bildung; Fortentwicklung unterschiedlicher Formen des öffentlichen Erinnerns an die Leiden von NS-Verfolgten, die Täterinnen und Tätern und deren Helferinnen und Helfern durch Schaffung oder Markierung entsprechender Erinnerungsorte, pädagogischer Angebote der politischen Bildung bis zu öffentlichen Erinnerungs- und Gedenkveranstaltungen; Öffentliche Anhörung unter Teilnahme der Jüdischen Gemeinde Bremen, des Vereins Erinnern für die Zukunft, geeigneter Vertretungen nichtjüdischer Opfer- und Verfolgtengruppen und Akteuren der Bremer Erinnerungslandschaft; Bericht des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft sechs Monate nach Beschlussfassung

Drs 19/826 S Antrag vom 14.08.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
Drs 19/834 S Neufassung der Drs. 19/826 S Antrag vom 27.08.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 19/41 S vom 28.08.2018 (Seite 2359-2367) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/536 S
Redner:
Wargalla, Kai-Lena (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2359-2360
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 2360-2361
Tschöpe, Björn (SPD) S. 2361-2362, 2365-2366
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 2362-2364
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2364, 2365
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 2364-2365
Emigholz, Carmen (Staatsrätin im Amt des Senators für Kultur) StR S. 2366-2367

Seute Deern

Museum, Denkmal, Deutsches Schiffahrtsmuseum, Schifffahrt, Stiftung Deutsches Schiffahrtsmuseum, Traditionsschifffahrt
ID 71688

Anfrage in der Fragestunde vom 24.01.2018
FDP
PlPr 19/58 vom 22.02.2018 (Seite 4680-4681) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/922/17

Gedenk- und Erinnerungsorte an Folgen der "Aktion M" schaffen!

Denkmal, Erinnerungsstätte, Gedenken, Mahnmal, Nationalsozialistisches Unrecht
ID 67012
Entwicklung und Realisierung eines Erinnerungskonzepts durch die Landeszentrale für politische Bildung unter Einbeziehung der Bildungsbehörde zur Erinnerung an das mit der "Arisierung" und der "Aktion M" begangene Unrecht; Wahl des Gedenkorts zur geeigneten Erinnerung an die Unrechtstaten durch Finanzbehörden, Reichsbahn, Speditionen und Schiffseigner; Aufforderung an den Senat zur Durchführung eines Ideen- und Gestaltungswettbewerbs; Bitte an den Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft zur Einberufung eines interfraktionellen Arbeitskreises

Drs 19/403 S Antrag vom 07.11.2016, Urheber: FDP
PlPr 19/19 S vom 08.11.2016 (Seite 926-935) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/228 S
Redner:
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 926-927
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 928-929
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 929
Gottschalk, Arno (SPD) S. 929-930
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 930-932
Kappert-Gonther, Dr. med. Kirsten (Bündnis 90/Die Grünen) S. 932-933
Sieling, Dr. Carsten (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 933-934

Bremische Erinnerungskultur zu nationalsozialistischen Verbrechen durch "Arisierungsmahnmal" weiterentwickeln

Denkmal, Erinnerungsstätte, Gedenken, Mahnmal, Nationalsozialistisches Unrecht
ID 66999
Errichtung eines Mahnmals zur Erinnerung an die sogenannte "Arisierung" als wichtigen Beitrag zur Entwicklung einer nachhaltigen und möglichst breit akzeptieren Erinnerungskultur für die Bewahrung und Aufarbeitung des Angedenkens an nationalsozialistische Verbrechen gegen die Juden aus ganz Europa in Bremen; Gestaltung und Moderation des Prozesses zur Realisierung eines Mahnmals durch den Landesbeirat für Kunst im öffentlichen Raum unter fachlicher Unterstützung durch die Landeszentrale für politische Bildung und gegebenenfalls anderer Einrichtungen; Umsetzung der Ergebnisse des Ideenwettbewerbs in gültiges Bau- und Planungsrecht unter Beteiligung der zuständigen Gremien; Bitte an den Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft zur Einsetzung eines interfraktionellen Arbeitskreises zur Begleitung des Projekts

Drs 19/402 S Antrag vom 04.11.2016, Urheber: CDU
PlPr 19/19 S vom 08.11.2016 (Seite 926-935) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Ziffern 2 bis 4 des Antrags abelehnt, Ziffer 1 zugestimmt. B 19/227 S
Redner:
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 926-927
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 928-929
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 929
Gottschalk, Arno (SPD) S. 929-930
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 930-932
Kappert-Gonther, Dr. med. Kirsten (Bündnis 90/Die Grünen) S. 932-933
Sieling, Dr. Carsten (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 933-934

Errichtung eines Mahnmals zur Erinnerung an die massenhafte Beraubung europäischer Jüdinnen und Juden durch das NS-Regime und die Beteiligung bremischer Unternehmen, Behörden und Bürgerinnen und Bürger

Denkmal, Erinnerungsstätte, Gedenken, Mahnmal, Nationalsozialistisches Unrecht
ID 66931
Antrag zum Bau eines "Arisierungs"-Mahnmals zur Erinnerung an die Beraubung der vertriebenen und ermordeten Jüdinnen und Juden unter Benennung der besonderen Rolle der Stadt, ihrer Institutionen und Unternehmen und Verweis auf die zahlreiche Beteiligung privater Profiteure in der Bevölkerung; Aufforderung an den Senat zur Anregung der nötigen Beschlüsse in den zuständigen Gremien und Einbeziehung eines Standorts im Umfeld des Neubaus der Firma Kühne + Nagel; zur Bereitstellung eines Drittels der Kosten und Einwerbung weiterer Mittel bei noch bestehenden damals an der "Aktion M" beteiligten Firmen und durch Spenden von Bürgerinnen und Bürgern

Drs 19/401 S Antrag vom 03.11.2016, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 19/19 S vom 08.11.2016 (Seite 926-935) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- angenommen. B 19/226 S
Redner:
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 926-927
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 928-929
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 929
Gottschalk, Arno (SPD) S. 929-930
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 930-932
Kappert-Gonther, Dr. med. Kirsten (Bündnis 90/Die Grünen) S. 932-933
Sieling, Dr. Carsten (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 933