20. Wahlperiode |
 | Elektromobilität und E-Fuels bei den Polizeien, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten im Land Bremen |
| Dienstfahrzeug, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Erneuerbare Energie, Feuerwehr, Kosten, Polizei, Rettungsdienst, Synthetischer Kraftstoff, Verbrauch ID 83944 |
| Fragen an den Senat zur Zahl der motorisierten Fahrzeuge bei den Polizeien, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten im Land Bremen, zur durchschnittlichen Lebensdauer der Fahrzeuge, zum jährlichen Kraftstoffverbrauch und den Ausgaben zur Betankung; zur Zahl der durchschnittlich im Jahr zurückgelegten Kilometer; zu Planungen oder Überlegungen zu Anschaffung und Einsatz von Elektrofahrzeugen; zur Ladeinfrastruktur in den Liegenschaften und den Kosten für die Bereitstellung einer ausreichenden und flächendeckenden Ladeinfrastruktur; zu Instandhaltungskosten bei einer Anschaffung von Elektrofahrzeugen; zu den für reine E-Fahrzeuge (BEV) für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten geeigneten Einsatzbereiche; zur Bewertung des voraussichtlichen Strombedarfs einer (rein/überwiegend) elektrischen Fahrzeugflotte und den entstehenden Kosten; zur Bewertung des Einsatzes von klimaneutralen E-Fuels für Einsatzfahrzeuge |
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Drs 20/1443 Kleine Anfrage vom 03.05.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1517 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 28.06.2022, Urheber: Senat |
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| Dienstfahrräder für den öffentlichen Dienst einführen! |
| Öffentlicher Dienst, Besoldungsrecht, Dienstfahrzeug, Fahrrad, Klimaschutz, Leasing, Mobilität, Öffentliche Verwaltung, Steuervergünstigung, Tarifrecht ID 79763 |
| Aufforderung an den Senat zur Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Besoldungsrechts bis 30. November 2020 zur Schaffung der Voraussetzungen für eine Überlassung von vom Dienstherrn geleasten Dienstfahrrädern, Pedelecs und E-Bikes an Beamtinnen und Beamte und Richterinnen und Richter im Rahmen einer Entgeltumwandlung; zur Einführung eines entsprechenden Radleasing-Modells und Beauftragung eines externen Dienstleisters mit der Durchführung; zum Einsatz für eine ähnliche Regelung für Angestellte zusammen mit den Bundesländern gegenüber den Tarifpartnern und Bericht an die Staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie den Haushalts- und Finanzausschuss (Land) über den Zwischenstand dieser Bemühungen bis zum 30. November 2020 |
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Drs 20/594 Antrag vom 08.09.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2725-2737)  Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/400
Redner:
Lübke, Marco (CDU) S. 2725-2726, 2731-2732
Gottschalk, Arno (SPD) S. 2726-2727, 2732-2733
Schäck, Thore (FDP) S. 2728-2730, 2734-2735
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2728, 2733-2734, 2735
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2730-2731
Krebs, Silke (Staatsrätin im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 2735-2736
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| Nachhaltiges Fuhrparkmanagement des Landes Bremen und der Stadtgemeinden - ÖPNV, Carsharing sowie Wasserstoff- und Elektromobilität für Mobilitätsbedarfe nutzen |
| Dienstfahrzeug, Klimaschutz, Kraftfahrzeug, Öffentlicher Dienst ID 76614 |
| Fragen zum Gesamtfahrzeugbestand des Landes Bremen und der Stadtgemeinden; zu den Antrieben (Ottomotor, Dieselmotor, Hybridmotor, Elektromotor etc.) der von Behörden, Beteiligungsgesellschaften, Eigenbetrieben und Stiftungen des öffentlichen Rechts genutzten Fahrzeuge; zur Zahl der zur Neu- oder Ersatzbeschaffung für die Haushaltsjahre 2019-2023 vorgesehenen Kraftfahrzeuge; zu Beteiligung des Konzerns Bremen an Ausschreibungen zur Beschaffung von Elektrofahrzeugen nach Förderrichtlinien des Bundes; zur Frage des wirtschaftlichen Ersatzes von Fahrzeugen durch Nutzung von Carsharing, Bikesharing, Diensträder, ÖPNV; zu Ansätzen für ein klimaneutrales Fuhrparkmanagement |
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Drs 20/13 Kleine Anfrage vom 31.07.2019, Urheber: FDP
Drs 20/99 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.10.2019, Urheber: Senat |
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