20. Wahlperiode |
 | Internetnutzung in der JVA - Resozialisierung durch Digitalisierung |
| Strafgefangener, Computer, Digitale Medien, Haftbedingungen, Internet, Justizvollzugsanstalt, Resozialisierung, Strafvollzug ID 85868 |
| Fragen zur Zahl der Gefangenen und deren Haftbereichen mit Erlaubnis der Nutzung des Internets; zur Einschätzung der Auswirkungen eines Mangels an digitaler Kompetenz auf die Fähigkeit zur Resozialisierung und Wiedereingliederung in die Gesellschaft; zur Vereinbarkeit des Resozialisierungs- und Angleichungsgrundsatzes mit dem Ausschluss Strafgefangener von der Nutzung des Internets; zu befürchteten Missbrauchsgefahren bei weitgehender Nutzungsmöglichkeit durch Gefangene; zu technischen und disziplinarischen Überwachungs-, Unterbindungs- und Sanktionierungsmöglichkeiten gegen Missbrauch des Internetzugangs; zur Bewertung der Planung Berlins für ein "Haftraummediensystem" bestehend aus Bildschirm, Tastatur, Maus und Internetanschluss für alle Gefangenen im Hinblick auf eine Realisierung in Bremen |
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Drs 20/1773 Kleine Anfrage vom 13.02.2023, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1830 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 21.03.2023, Urheber: Senat |
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| Umfang und Ausgestaltung des Unterrichtsfachs Informatik an Schulen im Land Bremen |
| Informatik, Digitale Medien, Informationstechnische Bildung, Medienkompetenz, Schule, Unterrichtsfach ID 83804 |
| Fragen zum Unterricht im Fach Informatik in der Sekundarstufe I und II; zur Zahl der Schülerinnen und Schüler mit einem Grundkurs oder Leistungskurs in Informatik in den letzten sieben Jahren; zur Zahl der Schülerinnen und Schüler mit Abiturprüfung im Fach Informatik in den letzten sieben Jahren; zu jahrgangs- und / oder schulübergreifenden Angeboten für das Fach Informatik; zu weiteren artverwandten beziehungsweise an den Unterricht in Informatik anknüpfende Angebote, wie zum Beispiel Website-Programmierung oder App-Entwicklung; zu Kooperationen mit schulexternen IT-Experten; zur Zahl der Lehrkräfte mit einer Lehrbefähigung für das Fach Informatik im Schuldienst der Stadtgemeinden Bremerhaven und Bremen; zu Kapazitäten in der Lehramtsausbildung im Fach Informatik an den Hochschulen im Land Bremen; zu Weiterbildungsmöglichkeiten für Lehrkräfte zum fachfremden Unterrichten im Fach Informatik; zum verpflichtenden Informatikunterricht ab der siebten Klasse |
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Drs 20/1420 Kleine Anfrage vom 23.03.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1467 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.05.2022, Urheber: Senat |
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| Medienkompetenzförderung in Bremen und Bremerhaven
Gesamtstrategie und Bestandsaufnahme |
| Medienkompetenz, Außerschulische Bildung, Digitale Medien, Erwachsenenbildung, Internet, Lehrerbildung, Mediennutzung, Schule ID 3419 |
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Drs 20/1331 Mitteilung des Senats (Bericht) vom 01.02.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/37 vom 15.06.2022, 16.06.2022 (Seite 5362-5368)  Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/758
Redner:
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5362-5363
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 5364-5365
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 5364
Joachim, Olaf (Bevollmächtigter der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und Europa) StR S. 5365-5366
Günthner, Martin (SPD) S. 5366-5367
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 5367-5368
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| Die Zukunft in die Schulen holen - Bedingungen für eine zeitgemäße Bildung schaffen! |
| Schule, Digitale Medien, Digitalisierung, E-Learning, Informations- und Kommunikationstechnik, Lehr- und Lernmittel, Medienkompetenz ID 82556 |
| Schaffung einer sicheren und stabilen WLAN-Verbindung in allen Klassen- und Fachräumen mit ausreichend hoher Bandbreite; Ausstattung aller Schulen mit einer/einem informationstechnischen Assistentin/en zur Wartung der technischen Struktur der Schule und als Ansprechpartnerin/Ansprechpartner bei technischen Problemen; Digitalisierung aller schulorganisatorischen Abläufe; Erarbeitung von Standards zum Einsatz von Learning Analytics in Schulen zur Unterstützung einer optimalen Individualisierung des Lernens; Bericht an die Deputation für Kinder und Bildung innerhalb von 6 Monaten |
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Drs 20/1110 Antrag vom 23.09.2021, Urheber: FDP
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4230-4243) Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/616
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 4230-4232, 4239-4241
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 4232-4233
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4233-4234, 4238-4239
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 4234-4236
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 4236-4238
Aulepp, Sascha Karolin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 4241-4243
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| Mögliche Kindeswohlgefährdung durch Schul-IPads |
| Kindeswohl, Computer, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Jugendschutz, Kinderschutz, Lehr- und Lernmittel, Medienkompetenz, Schule, Software ID 82071 |
| Aufforderung an den Senat zur Einsammlung aller ausgegebenen IPads über die Schulferien und nötigenfalls darüber hinaus zum Aufspielen adäquater Jugendschutz-Software oder zum Update der vorhandenen Software; Aufforderung an die Senatorin für Bildung zur Erstellung einer Statistik zur Erfassung aller Fälle von unangemessenen und mittels Schul-IPads aufgerufener Seiten beziehungsweise bekanntgewordener Porno- wie Chatseiten und regelmäßiger Aktualisierung der Sicherheitssoftware der Schul-IPads hinsichtlich des Jugendschutzes |
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Drs 20/469 S Antrag vom 21.06.2021, Urheber:, Peter Beck (fraktionslos)
PlPr 20/28 S vom 14.09.2021 (Seite 1538-1540) Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/252 S
Redner:
Beck, Peter (fraktionslos) S. 1538-1539
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 1539-1540
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| Potenzial von Telemedizin, Verdolmetschung und damit verbundener vereinfachter Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen |
| Telemedizin, Arzt, Ärztliche Versorgung, Digitale Medien, Medizinische Versorgung, Patient, Schwangerschaftsabbruch, Video ID 82241 |
| Fragen zu den rechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen für eine ärztliche Videosprechstunde; zu Möglichkeiten der telefonischen/videotelefonischen ärztlichen Beratung in Bremen und Bremerhaven; zur Möglichkeit der Hinzuziehung von Dolmetscher:innen per Telefon oder Videochat bei einer ärztlichen Sprechstunde; zur rechtlichen Zulässigkeit und technischen Möglichkeit einer Schwangerschaftsberatung online; zur Ausstellung eines Rezepts für einen medikamentösen Schwangerschaftsabbruch nach einen Vorgespräch per Videosprechstunde und Versand an die Patientin; zur Zahl operativer und medikamentöser Schwangerschaftsabbrüche; zur Einschätzung der Auswirkungen der zahlreichen Hindernisse für den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen besonders auf Jugendliche, Frauen mit geringem Einkommen und Einwanderinnen ohne Papiere; zur Bewertung von Forderungen nach Übernahme der Kosten von Schwangerschaftsabbrüchen für alle Betroffenen und der Integration von Schwangerschaftsabbrüchen in die medizinische Ausbildung |
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Drs 20/1005 Kleine Anfrage vom 15.06.2021, Urheber: SPD
Drs 20/1071 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.08.2021, Urheber: Senat |
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| Realitäten erkennen, Chancen nutzen, Zukunft gestalten - Medienkompetenz in der frühkindlichen Bildung stärken |
| Frühkindliche Bildung, Berufliche Weiterbildung, Berufsausbildung, Digitale Medien, Erzieher, Kindertagesstätte, Medienkompetenz, Mediennutzung, Medienpädagogik ID 79859 |
| Aufforderung an den Senat zu Entwicklung und Etablierung eines digitalen Medienkonzepts für die frühkindliche Bildung auf Basis bestehender Untersuchungen an ausgewählten Einrichtungen zum Kita-Jahr 2021/2022 mit entsprechender Qualifizierung der Mitarbeitenden und Eltern und einer angemessenen technischen Ausstattung (inklusive Wartung); zur Vorlage eines Plans zur Qualifizierung des gesamten pädagogischen Personals in den Kindertagesstätten über einen Zeitraum von fünf Jahren; Entwurf zur Anpassung der Ausbildungsinhalte aller pädagogischen Berufe in Bereich der frühkindlichen Bildung an die staatliche Deputation für Kinder und Bildung |
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Drs 20/592 Antrag vom 08.09.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2713-2725) Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/399
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 2713-2714, 2718-2719, 2722
Ahrens, Sandra (CDU) S. 2714-2715, 2720-2721
Öztürk, Mustafa (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2716-2717
Krümpfer, Petra (SPD) S. 2717, 2719-2720
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 2717-2718
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2721-2722
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2722-2725
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| "Digitales Gesamtkonzept Schule" für Bremen und Bremerhaven |
| Schule, Digitale Medien, E-Learning, Software, Unterricht ID 79397 |
| Aufbau eines technischen Supportsystems an jeder Schule mit mindestens einer/einem informationstechnischen Assistentin/Assistenten; Weiterentwicklung einer Cloud-Struktur für den gesamten Bereich Schule über its-learning zur Regelung der einheitlichen Datenerfassung und eines einheitlichen Softwarepakets für die unterschiedlichen methodischen Bedürfnisse der digitalen Anteile von Unterricht; Entwicklung eines neuen Rahmenplans für digital gestützte Lehre mit Ausrichtung auf Steigerung der Bildungsqualität und Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit |
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Drs 20/554 Antrag vom 17.07.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 (Seite 1980-1990) Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/300
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1980-1981, 1988-1989
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 1981-1982
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 1982-1983
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 1983-1985, 1986-1987
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1985-1987
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1987-1988
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| Aus der Not eine Tugend machen und endlich im 21. Jahrhundert ankommen - "Home-Schooling" unter Nutzung digitaler Medien optimieren |
| E-Learning, COVID-19, Digitale Medien, Digitalisierung, Fernunterricht, Lehr- und Lernmittel, Schule ID 79033 |
| Leihkonzept von mobilen Endgeräten zur schulischen Nutzung für Schülerinnen und Schüler bis spätestens nach den Sommerferien 2020; Bedarfserhebung als Grundlage zur Aufteilung der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel zur Anschaffung mobiler Endgeräte anteilig auf Bremerhaven und Bremen; Verbindliche Regelung des Umfangs der unterrichtlichen Nutzung sowie der schulorganisatorischen Einbindung der im Land Bremen genutzten digitalen Plattformen und Anwendungen (zu forderst "its-learning"); bei Bedarf Bereitstellung von digitalen Endgeräten zur Leihe für Lehrkräfte zur dienstlichen Nutzung und unterrichtlichen Unterweisung; Unterstützung von Eltern bei der Begleitung von "Home-Schooling"; Regelung zum persönlichen Austausch mit jeder Lehrkraft in jedem erteilten Fach einmal wöchentlich |
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Drs 20/410 Antrag vom 02.06.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1497-1516) Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/230
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1498-1500
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 1500-1502, 1511-1513
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1502-1505
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 1505-1507
Güngör, Mustafa (SPD) S. 1507-1509
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1509-1511
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) S. 1513-1515
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| Wie zukunftsfest und zielgerichtet ist das Verfahren zur Stellenausschreibung in Bremen? |
| Stellenausschreibung, Digitale Medien, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst, Öffentliches Unternehmen, Personalbedarf ID 78374 |
| Fragen zur Zahl der jährlich von Ressorts, öffentlichen Unternehmen oder Einrichtungen der Freien Hansestadt Bremen geschalteten Stellenanzeigen; nach den Veröffentlichungsarten (Zeitung, Social-Media-Plattform, Jobportale etc.) sowie zu den Kosten; zur Bemessung der Erfolge der Stellenanzeigen (besetzte Stellen, Zahl der Bewerbungen etc.); zu anderen Wegen der Fachkräftegewinnung (z. B. App-Werbung); zur Bewertung des Online-Karriere-Portals der Freien Hansestadt Bremen |
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Drs 20/296 Kleine Anfrage vom 25.02.2020, Urheber: FDP
Drs 20/403 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.05.2020, Urheber: Senat |
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| Verbesserter Zugang zu digitalem Unterricht für bedürftige Kinder und Jugendliche und mehr Datenschutz und Datensicherheit im Homeschooling |
| E-Learning, Digitale Medien, Jugendlicher, Kind, Lehr- und Lernmittel, Lernen, Schule ID 78833 |
| Fragen zu Chancen, Risiken und besonderen Herausforderungen für die einzelnen Schulstufen, Grundschule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II, Berufsschulen, mit Umstellung auf digitalen Unterricht; zur Bewertung der gegenwärtigen Ausstattung der Schulen mit mobilen Endgeräten und deren Verfügbarkeit für bedürftige Schülerinnen und Schüler zu Sicherung deren Teilhabe am Unterricht; zum Sondermaßnahmenprogramm der Bundesregierung zur Bereitstellung von 150,- Euro für bedürftige Schülerinnen und Schüler zur Unterstützung der Anschaffung von digitalen Endgeräten für den Unterricht; zur Auszahlung des Zuschusses und zu Kriterien für anspruchsberechtigte Schülerinnen und Schüler; zu Software, Apps und Modulen für Videokonferenzen der Schulklassen und Kurse; zu Datenschutz und Datensicherheit |
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Drs 20/392 Kleine Anfrage vom 13.05.2020, Urheber: SPD
Drs 20/547 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.07.2020, Urheber: Senat |
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| Digitale Möglichkeiten für Beratungs- und Hilfsangebote ausweiten - Menschen vor häuslicher und sexueller Gewalt in der Krise und danach noch besser schützen! |
| Häusliche Gewalt, Beratung, Coronavirus, Digitale Medien, Familie, Frau, Jugendlicher, Kind, Opferhilfe ID 78772 |
| Erarbeitung einer Strategie und eines Konzepts für die Ausweitung der digitalen Hilfs- und Beratungsangebote unter Mitberatung der ZGF, der Jugendhilfe und des Opferschutzbeauftragen der Polizei; Entsprechende digitale Angebote künftig auch in Form einer Chatseelsorge und -beratung zur Optimierung der Zusammenarbeit von Innenbehörde und Polizei; Planung entsprechender Haushaltsmittel; alle vier Wochen Bericht zum Umsetzungsstand an den Ausschuss für die Gleichstellung der Frau; Bericht an den Landesjugendhilfeausschuss und die Deputation für Inneres binnen sechs Wochen nach Beschlussfassung |
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Drs 20/377 Antrag vom 08.05.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/264
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| Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland |
| Medienstaatsvertrag, ARD, Audiovisuelle Medien, Deutschlandradio, Deutschlandradio-Staatsvertrag, Digitale Medien, Fernsehen, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, Landesmedienanstalt, Medien, Medienaufsicht, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Online-Dienst, Rundfunk, Rundfunkbeitrag, Rundfunkbeitrag, Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, Rundfunkfinanzierung, Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag, Rundfunkrecht, Rundfunkstaatsvertrag, Soziale Medien, Staatsvertrag, ZDF ID 78020 |
| Vorabunterrichtung der Bürgerschaft (Landtag) über den als Nachfolge des bisherigen Rundfunkstaatsvertrags geplanten Medienstaatsvertrag |
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Drs 20/254 Mitteilung des Senats vom 28.01.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 1022-1022) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/125/2 (Konsensliste vom 25.02.2020)
Drs 20/476 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 23.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1749-1749) Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen. B 20/255
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1834-1834) Beschlussprotokoll
- 2. Lesung beschlossen. B 20/276
Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 108/2020 S. 974-1085 |
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| Wie profitieren die Schulen in Bremen und Bremerhaven durch den Digitalpakt Schule? |
| Schule, Bildungspolitik, Digitale Medien, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Schulausstattung ID 77563 |
| Fragen nach den Kriterien zur Bemessung des sogenannten Initialbudgets für einzelne Schulformen, zur Höhe des Budgets und zur Haushaltsstelle; zu den grundsätzlich möglichen Anschaffungen von Schulen aus dem Initialbudget; zum bisherigen Abruf des Initialbudgets durch Schulen; zur Aufwendung des Initialbudgets sowie nachfolgender Gelder des Digitalpakts Schule für Aufbau und Montage sowie Wartung und Support der IT-Ausstattungskomponenten; zur Gestaltung des Warenkorbs zur Auswahl standardisierter IT-Ausstattungskomponenten für Schulen; zu behördlichen Stellen für Hilfestellung für Schulen bei der Erstellung von Medienentwicklungsplänen; zur Einbindung von Schulen in freier Trägerschaft; zu Ausbau des Angebots an Fort- und Weiterbildung für das pädagogische Fachpersonal |
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Drs 20/183 Kleine Anfrage vom 26.11.2019, Urheber: CDU
Drs 20/243 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 21.01.2020, Urheber: Senat |
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| Zugang zum digitalen Nachlass - was tut der Senat? |
| Erbrecht, Digitale Medien, Erbe, Hinterbliebener, Online-Dienst ID 77191 |
| Fragen an den Senat zu Handlungsbedarf bezüglich digitalen Nachlasses; zu Gesetzeslücken im Bereich digitalen Nachlasses; zur Schaffung von Regelungen für ein umfassendes Auskunfts- und Zugriffsrecht von Erben gegenüber Online-Diensten; zu Planungen auf Bundesebene für ein verbindliches, digitales Nachweisinstrument für den Erbfall (z.B. digitaler Erbschein); zu länderübergreifendem Austausch zum Thema digitaler Nachlass |
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Drs 20/101 Große Anfrage vom 10.10.2019, Urheber: FDP
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 631-638) Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/96
Drs 20/184 Mitteilung des Senats vom 26.11.2019, Urheber: Senat
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 631-638) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/96
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 631-632, 637-638
Öztürk, Mustafa (Bündnis 90/Die Grünen) S. 632-633, 636-637
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 633-634
Günthner, Martin (SPD) S. 634-635
Meyer-Heder, Carsten (CDU) S. 635-635
Tschöpe, Björn (Staatsrat im Amt der Senatorin für Justiz und Verfassung) StR S. 635-635
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