 | Wann schlägt sich der Standortvorteil der digitalen Ausstattung der Schulen im Land auch in den Bildungsergebnissen nieder? |
| Schule, Bildungsniveau, Bildungsstandards, Digitalisierung, E-Learning, Lehrerbildung, Schulleistung ID 85740 |
| Fragen unter anderem zur Sicherstellung der Bildungsgerechtigkeit; zur Förderung des Austausches zwischen Lehrerinnen und Lehrern mit viel Erfahrung im digitalen Lernen auch über die eigene Schule hinaus; zur Bewertung der Stärken und Schwächen des Bremer Bildungssystems und den Einsatz digitaler Anwendungen; zur Nutzung digitaler Instrumente/Apps/Programmen und lehrnmethodischen Instrumenten mit digitalem Anteil zur Förderung von Sprache und Mathematik zur Verbesserung der Leistung; zum Umfang der Anpassung der Fachcurricula für den Umgang mit digitalen Medien im Schulalltag und der Sicherstellung der digitalen Transformation der Schulalltags; zum Verhältnis von digitalen Lernwerken und analogem Schulbuch bei der Beschaffung; zum Anteil digitaler Lehre im Referendariat angehender Lehrerinnen und Lehrer; zu den Chancen der Verbesserung der hohen Arbeitsbelastung der Lehrerinnen und Lehrer durch eine gute digitale Struktur |
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Drs 20/1580 Große Anfrage vom 12.09.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6817-6826)  Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/951
Drs 20/1688 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 29.11.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6817-6826) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/951
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 6817-6818, 6823-6824
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 6818-6819
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 6819-6821
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6821-6822
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 6822-6823
Aulepp, Sascha Karolin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 6824-6826
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| Welche Digitalisierungsstrategie verfolgt der Senator für Inneres bei der Bremer Polizei? |
| Polizei, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Polizeiausstattung, Polizeidienststelle ID 84451 |
| Fragen zur Bewertung des Konzepts "INNOVATION HUB 110" der Polizei Hessen mit einer Digitalisierung von Polizeimaßnahmen, wie zum Beispiel Verkehrsunfallaufnahme, Fandungsaufrufe, Datenabfrage etc., und einer solchen Vorgehensweise für die Polizei im Land Bremen; zur Anzahl der Mobiltelefone und der geplanten Anschaffung von Tablets und Smartphones bei der Polizei Bremen und der Polizeibehörde Bremerhaven; zur Nutzung mobiler Endgeräte zur Anzeigenaufnahme, zum Scannen, für Fotos, Datenabfragen etc.; zur Onlinewache; zum Gebrauch Künstlicher Intelligenz (KI); zur Arbeit im Home-Office; zu einer gemeinsamen Arbeitsoberfläche der Polizeibehörden der Bundesländer, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes sowie der Landeskriminalämter |
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Drs 20/1525 Kleine Anfrage vom 05.07.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1573 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 06.09.2022, Urheber: Senat |
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| Gesetz zur Gewährleistung der digitalen Souveränität der Freien Hansestadt Bremen - Land und Stadtgemeinde |
| Öffentliche Verwaltung, Datenschutz, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informationssicherheit, Öffentlicher Dienst ID 84496 |
| Verpflichtung der Gebietskörperschaften Freie Hansestadt Bremen (Land) und der Stadtgemeinde Bremen zur Verringerung der Abhängigkeit der öffentlichen Verwaltung gegenüber privaten Unternehmen und deren Einfluss bei der digitalen Abwicklung von Verwaltungsabläufen; Deckung der IT-Bedarfe der öffentlichen Verwaltung der Freien Hansestadt Bremen (Land) und der Stadtgemeinde Bremen durch Verträge mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts |
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Drs 20/1527 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 05.07.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/38 vom 06.07.2022, 07.07.2022 (Seite 5524-5536) Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/782
Redner:
Hagen, Dr. Martin (Staatsrat im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 5524´-5525, 5532-5535
Gottschalk, Arno (SPD) S. 5525-5526, 5530
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 5526-5527, 5530-5531
Weiss, Christoph (CDU) S. 5527-5528, 5531
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 5528-5529, 5531-5532
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5529-5530
Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 79/2022 S. 420-421 |
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| Beschäftigungsperspektiven und Qualifikationsbedarfe im Container- und Automobilumschlag |
| Hafen, Arbeitsplatz, Berufliche Qualifikation, Beschäftigung, Digitalisierung, Maritime Wirtschaft, Strukturwandel, Weiterbildung ID 84334 |
| Fragen zur Verteilung der im Rahmen des Gutachtens "Beschäftigungseffekte der bremischen Häfen für das Jahr 2019/2020" ermittelten hafenabhängigen Arbeitsplätze im Terminalbetrieb auf die Städte Bremen und Bremerhaven, auf den Automobil- und Containerumschlag, auf die Stammbelegschaften, den Gesamthafenbetriebsverein (GHBV) und die Personaldienstleister; zu kurzfristig und mittelfristig im Container- und Automobilumschlag im Zuge der Digitalisierung vom Wegfall bedrohten Tätigkeiten; zu entstehenden Qualifikationsbedarfen durch die digitale Transformation; zu Weiterbildungsangeboten für Beschäftigte im Hafen; zu mit öffentlichen Mitteln geförderten Qualifizierungsangeboten für Hafenbeschäftigte |
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Drs 20/1498 Kleine Anfrage vom 13.06.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1562 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 30.08.2022, Urheber: Senat |
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| Die Zukunft in die Schulen holen - Bedingungen für eine zeitgemäße Bildung schaffen! |
| Schule, Digitale Medien, Digitalisierung, E-Learning, Informations- und Kommunikationstechnik, Lehr- und Lernmittel, Medienkompetenz ID 82556 |
| Schaffung einer sicheren und stabilen WLAN-Verbindung in allen Klassen- und Fachräumen mit ausreichend hoher Bandbreite; Ausstattung aller Schulen mit einer/einem informationstechnischen Assistentin/en zur Wartung der technischen Struktur der Schule und als Ansprechpartnerin/Ansprechpartner bei technischen Problemen; Digitalisierung aller schulorganisatorischen Abläufe; Erarbeitung von Standards zum Einsatz von Learning Analytics in Schulen zur Unterstützung einer optimalen Individualisierung des Lernens; Bericht an die Deputation für Kinder und Bildung innerhalb von 6 Monaten |
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Drs 20/1110 Antrag vom 23.09.2021, Urheber: FDP
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4230-4243) Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/616
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 4230-4232, 4239-4241
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 4232-4233
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4233-4234, 4238-4239
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 4234-4236
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 4236-4238
Aulepp, Sascha Karolin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 4241-4243
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| Ausstattung öffentlicher Gebäude für mehr Klimaschutz und Digitalisierung |
| Öffentliches Gebäude, Digitalisierung, Elektromobilität, Klimaschutz, Ladesäule, Photovoltaik, Solarenergie ID 81673 |
| Fragen zu Kriterien für die Dimensionierung von Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden; zur Ausrichtung der Leistung von Photovoltaik-Anlagen auf Dächern öffentlicher Gebäude im Land Bremen vor allem am Eigenstromverbrauch; zur optimalen Strategie für den Klimaschutz und die Wirtschaftlichkeit von Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden im Hinblick auf Leistung der Anlagen, der Überdeckung mit Photovoltaik-Modulen, der Batteriespeicher und der Smart-Meter; zur optimalen digitalen Ausstattung bei öffentlichen Neubauten; zum Stand der digitalen Ausstattung bei öffentlichen Gebäuden; zur Einrichtung von Lade- und Leitungsinfrastruktur für Elektromobilität in öffentlichen Neubauten und bei Bestandsbauten |
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Drs 20/929 Kleine Anfrage vom 27.04.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1001 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.06.2021, Urheber: Senat |
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| Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst |
| Öffentlicher Dienst, Arbeitsschutz, COVID-19, Digitalisierung, Home Office, Infektionsschutz, Informations- und Kommunikationstechnik, Telearbeit ID 81677 |
| Fragen zum Anteil der Beschäftigten im Konzern Bremen mit ganz oder teilweisem Arbeiten im Homeoffice in vorpandemischer Zeit, derer im Geltungsbereich der Homeoffice-Regelung in § 2 Absatz 4 der Corona-Arbeitsstättenverordnung (verpflichtendes Homeoffice-Angebot seitens des Arbeitgebers) sowie der Beschäftigten mit derzeitigem Arbeiten im Homeoffice und den jeweiligen Rechtsgrundlagen; zu Fällen abgelehnter Anträge für "mobiles Arbeiten" oder "alternierende Telearbeit" seit Inkrafttreten des ersten "Lockdowns" am 24. März 2020; zu den Gründen für die Begrenzung des monatlichen mobilen Arbeitens gemäß der Dienstvereinbarung "Mobile Arbeit" vom 21. September 2020 auf im Regelfall 20 Prozent der regelmäßigen Arbeitszeit; zu nur kurzfristig erlaubter ortsgebundener Verwendung von Laptops, Notebooks oder Tablets gemäß Arbeitsstättenverordnung nicht aber für den festen Arbeitsplatz |
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Drs 20/819 Große Anfrage vom 09.02.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/28 vom 07.07.2021, 08.07.2021 (Seite 3743-3754) Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/544
Drs 20/918 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 20.04.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/28 vom 07.07.2021, 08.07.2021 (Seite 3743-3754) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/544
Redner:
Eckhoff, Jens (CDU) S. 3744-3754, 3749-3750
Gottschalk, Arno (SPD) S. 3745-3746, 3751-3752
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3746-3747, 3752-3753
Schäck, Thore (FDP) S. 3747-3748, 3750-3751
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3748-3749
Strehl, Dietmar (Senator für Finanzen) SEN S. 3753-3754
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| Digitalisierung der Offenen Jugendarbeit |
| Jugendarbeit, Digitalisierung, Hardware, Jugendfreizeitstätte, Jugendverband, WLAN ID 80584 |
| Digitalisierungsstrategie für Offene Jugendarbeit und Jugendverbände unter besonderer Berücksichtigung des Anschlusses von Jugendeinrichtungen an ein schnelles WLAN, der Anschaffung der nötigen Hardware (wie zum Beispiel Tablets, Laptops und Kameras), der Entwicklung jugendspezifischer Online-Angebote für verschiedene Altersgruppen, des Zugangs zur Lernplattform its-learning zur Integration von Jugendeinrichtungen als außerschulische Lernorte, der Freischaltung der Schul-IPads für die Nutzung von der Stadt initiierter Jugendfreizeitangebote, des Angebots vom Weiterbildungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Offenen Jugendarbeit und der Jugendverbände zur fachgerechten Umsetzung der Digitalisierung; Umsetzung der Digitalisierungsstrategie mit besonderem Blick auf Jugendliche in Quartieren mit höchstem Förderbedarf; Vorlage der unter Einbeziehung des Jugendhilfeausschusses erarbeiteten Digitalisierungsstrategie bis zum Frühjahr 2021 und Bericht über bereits ergriffene Umsetzungsschritte |
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Drs 20/390 S Antrag vom 20.01.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
Drs 20/395 S Neufassung der Drs. 390 S Antrag vom 26.01.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, CDU
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1087-1093) Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/179 S
Redner:
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1087-1088
Ahrens, Sandra (CDU) S. 1088-1089
Krümpfer, Petra (SPD) S. 1089-1090
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 1090-1091
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1091-1092
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) S. 1092
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| Die Häuser der Familie - auf dem Weg in die Zukunft |
| Familie, Digitalisierung, Familienberatung, Öffentliche Mittel, Personalausstattung ID 80618 |
| Fragen zu den Aufgaben der Häuser der Familie und der Bewertung der Tätigkeiten im Hinblick auf präventive Familienarbeit und die Stärkung des sozialen Zusammenhalts in den Quartieren; zur Rolle der Häuser der Familie insbesondere für geflüchtete Familien; zur der Arbeit zugrundeliegender Fachkompetenz; zum Stellenwert der Häuser der Familie als präventive Säule des Jugendamtes und zur Bewertung des Potenzials zur zukünftigen Stärkung und Weiterentwicklung von Familienbildung und Kinderschutz in den Stadtteilen; zu den Optionen zur technischen Ausstattung (Computer, Kameras, WLAN etc.) zur Digitalisierung der Angebote; zur Planung für digitale Meetings durch die Häuser der Familie; zu Stundenumfang und Vergütung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Zahl der Honorarkräfte; zur Qualifikation der Honorarkräfte; zu zur Verfügung stehender Projektmittel für die Arbeit der Häuser der Familie |
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Drs 20/391 S Große Anfrage vom 20.01.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 (Seite 1378-1387) Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/226 S
Drs 20/417 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 09.03.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 (Seite 1378-1387) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 226 S
Redner:
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1378-1379, 1384
Ahrens, Sandra (CDU) S. 1379-1380, 1384-1386
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 1380-1381
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1381-1382, 1386
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 1382-1383
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 1386-1387
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| Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
"Leihgeräte für Lehrkräfte" |
| Schule, Bundesmittel, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Lehr- und Lernmittel, Lehrer, Öffentliche Mittel, Schule, Verwaltungsabkommen ID 81567 |
| Aufbau digitaler Lehr- und Lerninfrastruktur; Finanzhilfen für ein „Sofortausstattungsprogramm“ für eine schulgebundene Ausstattung (Leihgabe) von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten (Laptops, Tablets), einschließlich der Inbetriebnahme sowie des für den Einsatz erforderlichen Zubehörs, für Unterricht in der Schule oder als Distanzlernen sowie zur allgemeinen Unterrichtsvor- und -nachbereitung |
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Drs 20/764 Mitteilung des Senats vom 22.12.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2777-2777) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/381 (Konsenzliste 20/381 vom 27.01.2021)
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| Prüfungen in den Bremer Hochschulen während der Corona-Pandemie |
| Hochschule, COVID-19, Digitalisierung, Hochschullehre, Hochschulprüfung, Studium ID 80331 |
| Fragen an den Senat zur Bewertung digitaler Prüfungsformate sowohl im mündlichen als auch schriftlichen Bereich sowie daraus resultierender Chancen und Risiken; zur Einschätzung von spezieller Software zur Überwachung der Studierenden bei Klausuren aus datenschutzrechtlicher Sicht und hinsichtlich Alternativen; zu Online-Prüfungen an Bremer Hochschulen und Erfahrungen und Probleme; zu Maßnahmen an den Hochschulen gegen Täuschungsversuche bei Online-Prüfungen; zum Umgang mit technischen Störungen oder mit physischer respektive virtueller Anwesenheit eines Publikums bei hochschulöffentlichen Prüfungen; zum Datenschutz, Schutz der Privatsphäre und IT-Sicherheit bei digitalisierten Prüfungsformaten; zur Bewertung der rechtlichen Rahmenbedingungen der einzelnen Bundesländer zur Regulierung elektronischer Fernprüfungen |
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Drs 20/739 Kleine Anfrage vom 08.12.2020, Urheber: SPD
Drs 20/806 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.02.2021, Urheber: Senat |
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| Den Öffentlichen Gesundheitsdienst nachhaltig stärken |
| Gesundheitsamt, Digitalisierung, Gesundheitsschutz, Personalausstattung, Personalbedarf ID 80294 |
| Vorlage einer Strategie zur nachhaltigen Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes an die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung; Inhalt insbesondere: zeitgemäße und zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Bereich der Gesundheitsförderung und Prävention sowie Berücksichtigung der demographischen Entwicklung, der zunehmenden Diversität der Gesellschaft, der besonderen Bedarfe der Quartiere und der Herausforderungen in Bezug auf Kontrolle und Eindämmung von zukünftigen Epidemien und der Nachverfolgung von Kontaktpersonen Infizierter; Analyse und Darstellung der personellen und strukturellen Bedarfe zur Aufgabenerfüllung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie eine entsprechende Verbesserung der Ausstattung der zuständigen Behörden; Gewinnung und Bindung qualifizierten Fachpersonals; Verstärkung der mehrsprachigen, kultursensiblen und zielgruppenorientierten Arbeit in den Quartieren und eine auf Diversität ausgerichtete Einstellungspraxis; technische Modernisierung und Digitalisierung der Behörden des Öffentliche Gesundheitsdienstes; Aufforderung an den Senat zur Nutzung der bereitgestellten Bundesmittel und gegebenenfalls Sicherstellung der Kofinanzierung, Einbeziehung von Standards und Evaluationen und der pandemiebedingten Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Rahmen des Bremen-Fonds |
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Drs 20/735 Antrag vom 03.12.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 (Seite 2507i-2517) Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/374
Redner:
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2507-2509
Bensch, Rainer (CDU) S. 2509-2510, 2514
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 2510-2511, 2514-2517
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 2511-2513
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2513-2514
Stroth, Silke (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) StR S. 2516-2517
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| Gesetz zur Änderung und Aufhebung von Vorschriften betreffend die Hochschule für Öffentliche Verwaltung |
| Hochschulrecht, COVID-19, Digitalisierung, Hochschule für Öffentliche Verwaltung, Lehrverpflichtung, Student, Telekommunikationsdienst, Telekonferenz ID 80477 |
| Änderung des Bremischen Gesetzes über die Hochschule für Öffentliche Verwaltung vom 18. Juni 1979 (Brem.GBl. S. 233 – 221c-1), zuletzt geändert am 14. Mai 2019 (Brem.GBl. S. 331) zur Ausweitung der im Bremischen Hochschulgesetz (BremHG) vorgesehenen Nachteilsausgleiche während der COVID-19-Pandemie auch auf die Hochschule für Öffentliche Verwaltung;
Aufhebung der Verordnung über den Umfang der Lehrverpflichtung an Hochschulen (Lehrverpflichtungsverordnung – LVV) vom 21. Februar 1995 (Brem.GBl. S. 121), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung zur Neuregelung der Lehrver-pflichtung an staatlichen Hochschulen vom 22. Juli 2002 (Brem.GBl. 321, 325) |
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Drs 20/718 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 17.11.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 (Seite 2530-2530) Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/352/2 (Konsensliste 20/352 vom 14.12.2020)
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| Zusatz-Verwaltungsvereinbarung "Administration" zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 |
| Schule, Bundesmittel, Digitalisierung, E-Learning, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Landesmittel, Lehr- und Lernmittel, Lehrerbildung, Medienkompetenz, Verwaltungsabkommen ID 80115 |
| Zusatzvereinbarung zur Stärkung des Auf- und Ausbaus digital gestützten Lehrens und Lernens durch die Bereitstellung zusätzlicher Bundesmittel in Höhe von 500 Millionen Euro zur Förderung professioneller Strukturen für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen; Verstärkung der Anstrengungen der Länder zur Fortbildung der Lehrkräfte im Bereich digitaler Lehr-Lern-Szenarien (zum Beispiel Technik, Didaktik, Medienkompetenz); jährliche Berichterstattung der Länder über die Maßnahmen |
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Drs 20/661 Mitteilung des Senats vom 20.10.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2305-2305) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/318/7 (Konsensliste 20/318 vom 17.11.2020)
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| Digitalisierung und Klima- und Umweltschutz gemeinsam denken |
| Digitalisierung, Emission, Informations- und Kommunikationstechnik, Klimaschutz, Rechenzentrum, Umweltschutz ID 79849 |
| Fragen an den Senat zu Potenzialen in der umweltpolitischen Digitalagenda des Bundes für Bremen und Bremerhaven zur Verbindung von Digitalisierung und Umwelt- und Klimaschutz; zu einem Austausch mit anderen Bundesländern oder dem Bund zur Verknüpfung von Digitalisierung mit Klima- und Umweltschutz; zu Rechenzentren im Land Bremen und deren Energieverbrauch sowie der Entwicklung des Energieverbrauchs in den letzten fünf Jahren; zum Einsatz regenerativen Stroms in den Rechenzentren und moderner Technologien zur Nutzung der entstehenden Abwärme |
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Drs 20/612 Große Anfrage vom 15.09.2020, Urheber: SPD
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3129-3140) Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/450
Drs 20/686 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 03.11.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3129-3140) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/450
Redner:
Gottschalk, Arno (SPD) S. 3129-3131, 3137-3138
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3131-3132
Michalik, Martin (CDU) S. 3132-3134
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3134-3136
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3136-3137
Hagen, Dr. Martin (Staatsrat im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 3138-3140
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| Update für das Elterngeld |
| Elterngeld, Bürokratieabbau, Digitalisierung, Eltern, Elternzeit, Familie, Kindergeld, Sozialleistung, Teilzeitarbeit, Vater, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Verwaltungsmodernisierung ID 80427 |
| Aufforderung an den Senat, sich auf Bundesebene für eine Reform des Bundeselterngeldgesetzes und Elternzeitgesetzes einzusetzen mit dem Ziel der Vereinfachung der Antragsstellung, der Digitalisierung des Verfahrens, einer flexibleren Gestaltung der Teilzeit-Regelungen des Partnerschaftsbonus sowie der Weiterentwicklung und Evaluation des Verfahrens |
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Drs 20/604 Antrag vom 08.09.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2220-2228) Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/335
Redner:
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 2220-2221
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 2221-2223
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 2223-2224
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2224-2225
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2225-2226
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 2226-2227
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| Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen im Zusammenhang mit den Anforderungen aus der Coronakrise |
| Hochschulrecht, Ausbildungsförderung, COVID-19, Digitalisierung, E-Learning, Hochschulprüfung, Studiengebühr, Studienzeit, Studium, Virtuelle Hochschule ID 79432 |
| Entlastung Studierender im Sommersemester 2020 während der COVID-19-Pandemie, u.a. durch Regelungen zur Erstattung von Studiengebühren, unbürokratischer Weiterbewilligung von BAFöG-Leistungen sowie zum Nachteilsausgleich bei der Anwendung von Studien- und Prüfungsordnungen sowie Regelstudienzeit; Anpassungen im Selbstverwaltungsrecht der Hochschulen; Regelungen zur Digitalisierung im Studium |
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Drs 20/475 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 23.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1739-1748) Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/252
Redner:
Schilling, Dr. Claudia (Senatorin für Wissenschaft, Häfen und Justiz) SEN S. 1740-1741
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1741-1742
Brünjes, Janina (SPD) S. 1742-1743
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 1743-1744
Grobien, Susanne (CDU) S. 1744-1746
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1746-1747
Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 74/2020 S. 712-720 |
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| Licht und Schatten - Auswirkungen des Konjunkturprogramms auf Bremen und Bremerhaven? |
| Konjunkturpolitik, Arbeitslosengeld II, Bundesregierung, COVID-19, Digitalisierung, E-Learning, Epidemie, Gewerbesteuer, Kosten der Unterkunft, Schule ID 79051 |
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Aktuelle Stunde vom 10.06.2020
FDP
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1378-1397) Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/211
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1378-1380
Güngör, Mustafa (SPD) S. 1380-1383
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1383-1386
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1386-1389
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senate) SEN S. 1393-1397
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 1398-1393
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| Medienkompetenz von der Kita bis ins hohe Alter stärken |
| Medienkompetenz, Älterer Mensch, Digitalisierung, Elementarbildung, Erwachsenenbildung, Internet, Mediennutzung, Medienpädagogik, Schule, Soziale Medien ID 79403 |
| Aufforderung an den Senat zur Vernetzung der Akteure aus Verwaltung und Gesellschaft zusammen mit der Bremischen Landesmedienanstalt und Unterstützung des von der Landesmedienanstalt koordinierten Medienkompetenznetzwerks in seiner inhaltlichen Arbeit; Verbindliche Ansprechpartnerinnen/Ansprechpartner für Medienkompetenz in der Bremischen Verwaltung; Sicherstellung der Berücksichtigung der Besonderheiten der jeweiligen Altersstufe sowie der unterschiedlichen Bedarfe verschiedener Nutzergruppen bei der gemeinschaftlichen ressort- und akteursübergreifenden Erarbeitung einer Gesamtstrategie zur Medienkompetenz; Sicherstellung der Verankerung folgender Inhalte als Vermittlungsfelder im Bereich Medienkompetenz: Identifizierung von falschen Darstellungen (Fake News), Schutz persönlicher Daten und Recht auf informationelle Selbstbestimmung, kritische Auseinandersetzung mit integrierter Werbung und Influencing, Kenntnisse zur kreativen und aktiven Verwendung digitaler Medien, Aufklärung und Prävention zu Mediensucht; Vorlage einer Gesamtstrategie Anfang 2021 |
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Drs 20/439 Antrag vom 10.06.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2288-2294) Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/345
Drs 20/722 Änderungsantrag vom 19.11.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2288-2294) Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/345
Redner:
Öztürk, Mustafa (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2288-2289
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 2289-2290
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 2290
Günthner, Martin (SPD) S. 2291-2292
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 2292-2293
Joachim, Olaf (Bevollmächtigter der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und Europa) StR S. 2293-2294
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| Aus der Not eine Tugend machen und endlich im 21. Jahrhundert ankommen - "Home-Schooling" unter Nutzung digitaler Medien optimieren |
| E-Learning, COVID-19, Digitale Medien, Digitalisierung, Fernunterricht, Lehr- und Lernmittel, Schule ID 79033 |
| Leihkonzept von mobilen Endgeräten zur schulischen Nutzung für Schülerinnen und Schüler bis spätestens nach den Sommerferien 2020; Bedarfserhebung als Grundlage zur Aufteilung der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel zur Anschaffung mobiler Endgeräte anteilig auf Bremerhaven und Bremen; Verbindliche Regelung des Umfangs der unterrichtlichen Nutzung sowie der schulorganisatorischen Einbindung der im Land Bremen genutzten digitalen Plattformen und Anwendungen (zu forderst "its-learning"); bei Bedarf Bereitstellung von digitalen Endgeräten zur Leihe für Lehrkräfte zur dienstlichen Nutzung und unterrichtlichen Unterweisung; Unterstützung von Eltern bei der Begleitung von "Home-Schooling"; Regelung zum persönlichen Austausch mit jeder Lehrkraft in jedem erteilten Fach einmal wöchentlich |
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Drs 20/410 Antrag vom 02.06.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1497-1516) Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/230
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1498-1500
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 1500-1502, 1511-1513
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1502-1505
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 1505-1507
Güngör, Mustafa (SPD) S. 1507-1509
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1509-1511
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) S. 1513-1515
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| Zukunft der maritimen Wirtschaft im Land Bremen |
| Maritime Wirtschaft, A 281, Autobahn, Bahnstrecke, BLG, Bremerhaven, Digitalisierung, Forschungsprojekt, Frachtschifffahrt, Gewässerausbau, Güterverkehr, Hafen, Handelsflagge, Logistik, Offshore-Terminal Bremerhaven, Seeschifffahrt, Streckenelektrifizierung, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrswegebau ID 78027 |
| Anfragen zu Zukunftsfähigkeit, Umsatzvolumen und Arbeitsplatzanzahl in der maritimen Wirtschaft sowie zu Wirtschaftsfördeungsmaßnahmen des Senats; Anfragen zu von Marktteilnehmern in Anspruch genommenen Förderprogrammen sowie zu laufenden Digitalisierungs- und Automatisierungsprojekten; Bewertung des Erfolgs des „Maritimen Bündnisses“ sowie des Entlastungspakets für die deutsche Flagge durch den Senat; Anfragen zu Eintritts- und Absolventenzahlen in den jeweiligen maritimen und Logistik-Ausbildungsgängen; Bewertung des Markanteils und der Wettbewerbsfähigkeit der Bremischen Häfen im Vergleich zu den Nordrange-Häfen durch den Senats; Anfragen zu Priorisierung und Stand von hafenbezogenen Infrastrukturprojekten bei Wasserwegen, Hafenanlagen, Straßen und Eisenbahnstrecken |
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Drs 20/259 Große Anfrage vom 29.01.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1893-1904) Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/289
Drs 20/431 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 09.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1893-1904) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/289
Redner:
Grobien, Susanne (CDU) S. 1894-1895, 1901
Müller, Maurice (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1895-1896
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1896-1897
Zager, Jörg (SPD) S. 1897-1898
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1898-1899, 1902-1903
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1899-1900
Stahmann, Volker (SPD) S. 1902
Cordßen, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 1903-1904
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| Wie profitieren die Schulen in Bremen und Bremerhaven durch den Digitalpakt Schule? |
| Schule, Bildungspolitik, Digitale Medien, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Schulausstattung ID 77563 |
| Fragen nach den Kriterien zur Bemessung des sogenannten Initialbudgets für einzelne Schulformen, zur Höhe des Budgets und zur Haushaltsstelle; zu den grundsätzlich möglichen Anschaffungen von Schulen aus dem Initialbudget; zum bisherigen Abruf des Initialbudgets durch Schulen; zur Aufwendung des Initialbudgets sowie nachfolgender Gelder des Digitalpakts Schule für Aufbau und Montage sowie Wartung und Support der IT-Ausstattungskomponenten; zur Gestaltung des Warenkorbs zur Auswahl standardisierter IT-Ausstattungskomponenten für Schulen; zu behördlichen Stellen für Hilfestellung für Schulen bei der Erstellung von Medienentwicklungsplänen; zur Einbindung von Schulen in freier Trägerschaft; zu Ausbau des Angebots an Fort- und Weiterbildung für das pädagogische Fachpersonal |
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Drs 20/183 Kleine Anfrage vom 26.11.2019, Urheber: CDU
Drs 20/243 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 21.01.2020, Urheber: Senat |
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