20. Wahlperiode |
 | Wie bringen wir Versorgungssicherheit, Klimaschutz und Bezahlbarkeit in der bremischen Energieversorgung zusammen? |
| Energieversorgung, Einfuhr, Einfuhrbeschränkung, Energiepolitik, Erdöl, Erneuerbare Energie, Gas, Klimapolitik, Preissteigerung, Russland ID 83817 |
| Fragen zur Sicherstellung einer versorgungssicheren, klimafreundlichen und bezahlbaren Energieversorgung im Land Bremen, zur Reduktion der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern und russischen Energieexporten |
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Drs 20/1422 Große Anfrage vom 24.03.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5728-5733)  Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/808
Drs 20/1520 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 29.06.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5728-5733) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/808
Redner:
Jürgewitz, Thomas (fraktionslos) S. 5728-5729
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| Das Bremer Stahlwerk braucht politische Unterstützung! |
| Stahlindustrie, Arbeitsplatzsicherung, Arbeitszeitverkürzung, Betriebskosten, Einfuhr, Emissionshandel, Europäische Union, Kurzarbeit, Stahl, Wettbewerb ID 77199 |
| Sicherstellung von Kurzarbeitergeld bis hin zu Qualifizierungsmaßnahmen und Weiterbildungen über die Agentur für Arbeit Bremen-Bremerhaven schnell und unkompliziert für die von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten; Einsatz auf Bundesebene sowie auf europäischer Ebene für eine Herabsetzung der Importquote für Stahl aus Drittländern und Einführung von CO2-Grenzausgleichsmaßnahmen in der Europäischen Union; Einsatz auf Bundesebene für Beibehaltung der besonderen Ausgleichsregelung für energieintensive Industrien im Erneuerbare-Energien-Gesetz; Initiierung eines Modellprojekts zur Herstellung von Wasserstoff als Grundstoff für die Stahlherstellung gemeinsam mit ArcelorMittal Bremen und anderen Akteuren mit eigenen Fördermitteln und Einwerbung von Drittmitteln |
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Drs 20/103 Antrag vom 18.10.2019, Urheber: CDU
Drs 20/176 Neufassung der Drs. 20/103 Antrag vom 19.11.2019, Urheber: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 367-376) Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/61
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