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Vorgänge

20. Wahlperiode

Inflation ist unsozial - Folgen für besonders betroffene Bürgerinnen und Bürger abmildern - Schutzschirm entfalten

Inflation, Einkommen, Energiepreis, Kaufkraft, Lebenshaltungskosten, Sozialpolitik, Verbraucher
ID 84525
Verzicht auf Erhöhung oder Neueinführung von Gebühren, Abgaben, Steuern, Eintrittsgeldern, Beförderungsentgelten und Preisen für Verpflegung in Kitas, Schulen und Mensen für mindestens 12 Monate; Anschlusslösung für das 9 Euro Ticket im ÖPNV; befristete personelle Aufstockung der Schuldnerberatung, der Verbraucherzentrale und Energiekonses e. V.; Sofortprogramm zur Bezuschussung des Austausches von Altgeräten gegen energiesparende Durchlauferhitzer, sowie Kühl- und Gefriergeräte für Haushalte aus dem SGB II und SGB XII, Wohngeldempfänger und Menschen mit einem Einkommen unterhalb der Pfändungsfreigrenze; Energiesparkonzept für den öffentlichen Bereich, Nachgeordnete Behörden und Einrichtungen sowie Beteiligungsgesellschaften; Einsatz auf europäischer Ebene und Bundesebene für sämtliche Maßnahmen zum wirksamen Entgegenwirken gegen die Folgen der steigenden Inflation

Drs 20/1543 Antrag vom 08.08.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1583 Neufassung der Drs. 20/1543 Antrag vom 13.09.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5738-5733) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/809
Redner:
Jürgewitz, Thomas (fraktionslos) S. 5728-5729

Verbraucher:innen vor dramatisch steigenden Preisen schützen: Energiearmut verhindern, klimafreundliche Energien und Mobilität stärken

Energieversorgung, Armut, Einkommen, Energiepolitik, Energiepreis, Verbraucher
ID 83670

Aktuelle Stunde vom 24.03.2022
DIE LINKE
PlPr 20/35 vom 23.03.2022, 24.03.2022 (Seite 4934-4958) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/713/2
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 4934-4936, 4947-4949
Grönert, Sigrid (CDU) S. 4936-4939, 4950-4951
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 4939-4942, 4949-5950
Gottschalk, Arno (SPD) S. 4942-4944, 4951-5953
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4944-4947, 4953-4954
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 4954-4958

Strategien zur Aufwertung und gerechten Verteilung von Care-Arbeit entwickeln

Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Arbeitszeit, Einkommen, Familie, Frau, Kinderbetreuung, Pflege
ID 79310
Fragen zu Zahlen zur Aufteilung der Care-Arbeit im Bundesland zwischen Männern und Frauen; nach Bezifferung des Anteils der Care-Arbeit an der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung des Bundeslandes Bremen; zum Einfluss der Übernahme von Care-Arbeit bei der Einkommensbildung eines Haushaltes; zur Steigerung der Anerkennung von Care-Arbeit als elementarer Faktor des Wirtschaftslebens; zu einer Strategie für eine gerechte Verteilung in Bereich Care-Arbeit auf Bundesebene; zur Einschätzung der Realisierung einer "Familienarbeitszeit" auf Bundesebene; zur Einschätzung der Möglichkeiten der Anpassung des gesetzlichen Arbeitszeitkontingentes an die Modellrechnung zur Familienarbeitszeit (80-90 Prozent)

Drs 20/537 Kleine Anfrage vom 07.07.2020, Urheber: SPD
Drs 20/584 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 01.09.2020, Urheber: Senat

Stufenweise Öffnung der Werkstätten für behinderte Menschen - Regelung der Werkstattentgelte für Beschäftigte

Werkstatt für behinderte Menschen, Arbeitnehmer, Behinderter, Einkommen, Vergütung
ID 78849

Anfrage in der Fragestunde vom 14.05.2020
CDU
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1469-1470) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/223/7
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 1469-1470

Gleichstellung an Hochschulen auch in Zeiten von Corona sicherstellen

Hochschule, COVID-19, Einkommen, Hochschulpersonal, Kinderbetreuung, Pflege, Sonderurlaub, Student, Studium, Vereinbarkeit von Familie und Beruf
ID 78762

Anfrage in der Fragestunde vom 07.05.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1330-1331) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/21