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Vorgänge

20. Wahlperiode

Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses "Gerecht und fair: Entlastung jetzt - Energiearmut verhindern" I

Parlamentsbeschluss, Energieeinsparung, Energiepreis, Grundsicherung für Arbeitssuchende, Kauf, Kühlschrank, Niedriglohn, Sozialleistung
ID 85842

Anfrage in der Fragestunde vom 09.02.2023
DIE LINKE
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6731-6731) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/927/31

Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses: Gerecht und fair: Entlastung jetzt - Energiearmut verhindern" VIII

Parlamentsbeschluss, Energieeinsparung, Energiepreis, Klimaschutz, Kosten der Unterkunft, Miete
ID 85848

Anfrage in der Fragestunde vom 09.02.2023
DIE LINKE
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6735-6735) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/927/38

Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses "Gerecht und fair: Entlastung jetzt - Energiearmut verhindern" V

Parlamentsbeschluss, Energieberatung, Energieeinsparung, Energiepreis, Information
ID 85854

Anfrage in der Fragestunde vom 09.02.2023
DIE LINKE
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6733-6734) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/927/35

Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses "Gerecht und fair: Entlastung jetzt - Energiearmut verhindern" VI

Parlamentsbeschluss, Energieberatung, Energieeinsparung, Energiepreis, Rechtliche Betreuung, Verbraucher, Verbraucherzentrale
ID 85856

Anfrage in der Fragestunde vom 09.02.2023
DIE LINKE
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6734-6734) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/927/36

Anpassung der bremischen Vollzugsvorschriften zum Gebäudeenergiegesetz

Energieeinsparung, Gebäudeenergieeffizienz, Gebäudeenergiegesetz
ID 86129
Anpassung des Landesrechts an das novellierte Energieeinsparrecht des Bundes

Drs 20/1646 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 01.11.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/41 vom 16.11.2022, 17.11.2022 (Seite 6028-6028) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/855

Sicherheit durch Licht in dunklen Gassen versus Einsparung von Energie!

Beleuchtung, Energieeinsparung, Energiepreis, Öffentlicher Raum, Sicherheit, Straße
ID 85087
Fragen zum von der Arbeitsgruppe Licht, angesiedelt bei der städtebaulichen Kriminalprävention des Senators für Inneres, erarbeiteten Beleuchtungskonzepts und dessen Modifizierung angesichts der aktuellen Energiekrise; zu verfolgter Strategie und Priorisierung im Spannungsfeld Sicherheit und Energieknappheit; zu adaptiven Beleuchtungskonzepten für Straßenbeleuchtung

Drs 20/778 S Große Anfrage vom 11.10.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2871-2871) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/442 S/1 (Konsensliste vom 24.04.2023)

Drs 20/828 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 10.01.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2871-2871) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/442 S/1 (Konsensliste vom 24.04.2023)

Bremens Kultureinrichtungen nicht im Dunkeln sitzen lassen - Energiepolitische Dimensionen berücksichtigen

Kultureinrichtung, Energieeinsparung, Energiepreis, Kulturgutschutz
ID 84690
Fragen zum Austausch von Leuchtmitteln in städtischen Einrichtungen; zu Kultureinrichtungen mit Anzeige beim Senator für Kultur von aus dem laufenden Etat nicht mehr finanzierbaren Energiepreiserhöhungen; zu durch den Senator für Kultur angebotenen Beratungen; zur Sicherung wertvollen Kulturguts mit besonderen klimatischen Herausforderungen an die Umgebungstemperatur; zur Schließung von Kultureinrichtungen; zu den Heizsystemen in Kultureinrichtungen; zur Summe der für den Winter 2022/2023 zur Unterstützung von Kultureinrichtungen bei der Zahlung von Energiepreisen benötigten Mittel

Drs 20/756 S Große Anfrage vom 06.09.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/47 S vom 21.03.2023 (Seite 2778-2778) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/430 S/1 (Konsensliste vom 20.03.2023)

Drs 20/782 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 18.10.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/47 S vom 21.03.2023 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/430 S/1 (Konsensliste vom 20.03.2023)

Behindert die Arbeitsstättenverordnung sinnvolle und notwendige Maßnahmen zur Energieeinsparung?

Arbeitsstättenverordnung, Arbeitsbedingungen, Energieeinsparung, Öffentliches Gebäude
ID 84558

Anfrage in der Fragestunde vom 17.08.2022
CDU
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5744-5745) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/803/18

Wärmewende forcieren und energetische Gebäudesanierungen im Land Bremen vorantreiben: Ein effektives Maßnahmenpaket jetzt auf den Weg bringen!

Bausanierung, Energieeinsparung, Erneuerbare Energie, Gebäudeenergieeffizienz, Klimaschutz, Wärmeversorgung
ID 84067
Vorlage eines Landeswärmegesetzes zur Beratung und Beschlussfassung bis zum 30.09.2022; auf Klimaneutralität 2038 ausgerichtete verbindliche kommunale Wärmeplanung für Bremen und Bremerhaven; Einsatz auf Bundesebene zur Ergänzung des Gebäudeenergiegesetzes um zeitliche Vorgaben zur Erfüllung bestimmter Mindestenergieeffizienzstandards für Gebäude mit der schlechtesten Energieeffizienzklasse (Energieeffizienzklasse F, G und H) bis Ende 2022; Aufbau eines Energieberatungszentrums in Bremerhaven bis spätesten 2025; bis Ende 2022 Vorlage eines Sanierungsfahrplan für öffentliche Gebäude mit dem Ziel der Klimaneutralität 2035 und einer Sanierungsrate in Höhe von 3 Prozent ab 2023 und 5 Prozent ab 2025 und eines entsprechenden Sanierungsprogramms mit benötigten finanziellen Mitteln für seine Umsetzung

Drs 20/1446 Antrag vom 03.05.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/38 vom 06.07.2022, 07.07.2022 (Seite 5536-5544) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/783
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 5536-5537, 5543-5544
Gottschalk, Arno (SPD) S. 5537-5538
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 5538-5539
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 5539-5540, 5544
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5540-5541
Nießen, Gabriele (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 5541-5543

Umsetzung der Energiesparmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden

Öffentliches Gebäude, Energieeinsparung
ID 85415

Anfrage in der Fragestunde vom 01.02.2022
CDU
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6435-6437) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/906/4
Redner:
Hagen, Dr. Martin (Staatsrat im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 6435-6437

Öffentliche Auftragsvergabe als Instrument für Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft fördern

Beschaffung, Energieeinsparung, Nachhaltige Entwicklung, Recycling, Umweltstandard
ID 82273
Fragen zur Bewertung der bisherigen Erfolge bei der Nachhaltigkeit der Öffentlichen Beschaffung in Bremen; zu Gründen von dezentraler Beschaffung; zur Nutzung des BreKat; zur Beurteilung eines fehlenden Monitorings über das Beschaffungswesen in Bremen; zur Einschätzung der Darstellung der Bestellungen aus dem BreKat und der öffentlichen Vergabeverfahren auf dem Transparenzportal Bremens nach niederländischem Vorbild; zum Umgang mit Arbeitskleidung, Elektro- und IT-Produkten sowie den Möbeln, Sportgeräten und Kfz aus der Öffentlichen Beschaffung nach der Nutzung, der Recyclingquote und der sozialen und ökologisch nachhaltigen Entsorgung; zu Regeln zur Förderung der Kreislaufwirtschaft durch die Beschaffung von Immobilien Bremen, Dataport, dem Umweltbetrieb und der Senatskanzlei; zum Austausch zwischen den verschiedenen Beschaffungsstellen; zu Weiterbildungen zur nachhaltigen Beschaffung

Drs 20/924 Kleine Anfrage vom 26.04.2021, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/1008 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 15.06.2021, Urheber: Senat

Bremer Beleuchtungsstandard auf dem Prüfstand?

Straßenbeleuchtung, Artenschutz, Beleuchtung, Energieeinsparung, LED-Leuchtmittel, Lichtverschmutzung, Umweltschutz
ID 80849
Fragen unter anderem zur Umstellung von öffentlichen Leuchtmitteln auf LED Beleuchtung; zu einem Standard (Beleuchtungsrichtlinie) zur Auslegung von LED Außenbeleuchtungsanlagen gemäß "Leitfaden zur Neugestaltung und Umrüstung von Außenbeleuchtungsanlagen" (2019) des Bundesamtes für Naturschutz; zur Reduzierung von Lichtemissionen zum Schutz von Mensch und Natur; zu Nachtabschaltungen (Teilabschaltungen) von Straßenbeleuchtung; zur Lichtfarbe; zur Ausstattung von LED-Lampengehäusen mit Abschirmungen zum Schutz von privaten Flächen oder Naturschutzflächen von Beleuchtung oder Streulicht; zur Möglichkeit der Ausweisung von "Lichtschutzgebieten"; zur Einbeziehung auch gewerblicher und privater Beleuchtungen in den Standard; zur Vereinbarkeit von Zielen gegen Lichtverschmutzung mit der öffentlichen Sicherheit einschließlich sogenannter Angsträume

Drs 20/394 S Große Anfrage vom 25.01.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 (Seite 1387-1395) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/227 S

Drs 20/433 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 13.04.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 (Seite 1387-1395) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/227 S
Redner:
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 1388-1389, 1392-1393
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1389-1390
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1389, 1392, 1393
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1390-1391
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1391-1392
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1393-1395

Ausbaustand und weitere Planung: Solaranlagen an Hochschulen

Solartechnik, Energieeinsparung, Erneuerbare Energie, Hochschulgebäude, Klimaschutz, Parkplatz, Studentenwohnheim
ID 79934

Anfrage in der Fragestunde vom 05.10.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2216-2218) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/333/6
Redner:
Cordßen, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 2216-2218

LED-Leuchten für den Bremer Nachthimmel

Straßenbeleuchtung, Energieeinsparung, LED-Leuchtmittel, Umweltverträglichkeit
ID 79612
Bitte um Berichterstattung in der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie zum Stand der mit der swb aufgenommenen Verhandlungen zum kompletten oder teilweisen Austausch der vorhandenen Beleuchtung im öffentlichen Raum spätestens sechs Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/305 S Antrag vom 15.09.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 941-949) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/150 S

Drs 20/322 S Änderungsantrag vom 06.10.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 941-949) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/150 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 941-942, 946-947
Schiemann, Anja (SPD) S. 942-943
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 943-944
Michalik, Martin (CDU) S. 944-945
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 945-946
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 947-948

LED-Straßenbeleuchtung für eine adaptive Straßenbeleuchtung als Stromlieferanten für die E-Mobilität sowie als Basis "smarter" Technologie nutzen

Straßenbeleuchtung, Energieeinsparung, LED-Leuchtmittel, Straßenlaterne, Umweltverträglichkeit
ID 79613
Aufforderung an den Senat zur schnellstmöglichen Umstellung der Straßenbeleuchtung auf energiesparendere und klimafreundlichere LED-Beleuchtung; zum Start eines Pilotprojekts zur dynamischen und adaptiven Innenstadtbeleuchtung mit den Betreibern der Bremer Innenstadtbeleuchtung, den Anbietern für adaptive Beleuchtungstechnologien, wichtigen Beteiligten und dem Beirat bis 2021; zur Erarbeitung eines Konzeptes zur innovativen und adaptiven LED-Stadtbeleuchtung unter Beteiligung der Beiräte; zu einem Pilotprojekt mit dem Betreiber der Bremer Straßenbeleuchtung und Anbietern von Ladetechnologie und smartem Technologien für die Nutzung von Straßenlaternen als Ladesäulen und für smarte Technologien bis 2021; im Zuge der Neuausschreibung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Bremen an geeigneten Standorten eine schrittweise Umrüstung zu smarten Straßenlaternen bei Abschluss einer positiven Pilotphase; zur Prüfung von Förderprogrammen auf EU-, Bundes- und Landesebene für die Finanzierung der Umrüstung und des Betriebs smarter Straßenlaternen; Bericht an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung

Drs 20/299 S Antrag vom 07.09.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 941-949) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/149 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 941-942, 946-947
Schiemann, Anja (SPD) S. 942-943
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 943-944
Michalik, Martin (CDU) S. 944-945
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 945-946
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 947-948

Wie steht es mit der Festlegung der bremischen Klimaziele für 2030?

Klimaschutz, Energieeinsparung, Gutachten, Planung
ID 77818

Anfrage in der Fragestunde vom 09.12.2019
CDU
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 759-762) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/111/5
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 759-762

Welche Einsparungen beim Energiehaushalt konnte Bremen durch Energiecontracting erzielen?

Energieeinsparung, Öffentliche Immobilien
ID 76897

Anfrage in der Fragestunde vom 18.09.2019
SPD
PlPr 20/4 S vom 24.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/18 S/12

Mit gutem Beispiel vorangehen - Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten!

Öffentliche Immobilien, Dachbegrünung, Energieeinsparung, Klima, Photovoltaik, Umweltschutz
ID 76845
Erstellung eines Konzepts für eine Dachbegrünung und/oder eine Ausstattung mit Photovoltaik-Anlagen zur Stromerzeugung für den Eigenverbrauch mit entsprechenden Speicherkapazitäten auf Bestandsgebäuden der öffentlichen Hand; Planung von Dachbegrünung und/oder Photovoltaik-Anlagen für zukünftige öffentliche Gebäude oder Sanierungsmaßnahmen; Bericht an die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierwohl im ersten Halbjahr 2020

Drs 20/51 Antrag vom 10.09.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz überwiesen. B 20/46

PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3281-3288) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 40/475

Drs 20/641 Bericht vom 02.10.2020, Urheber: Staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3281-3288) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 40/475
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 3282
Gottschalk, Arno (SPD) S. 3283
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3283-3284
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3284-3285
Schäck, Thore (FDP) S. 3285-3286
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 3286-3288