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Vorgänge

19. Wahlperiode

Bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage unserer Zeit, ökologische Aufwertung und Nutzbarmachung von Flächen für Naherholung und Sport ein wesentlicher Beitrag für ein gutes Leben in unserer Stadt - Deshalb das Rennbahnquartier entwickeln

stadtentwicklung, Erbpacht, Grünfläche, Rennbahn, Stadtökologie, Wohngebiet, Wohnungsbau
ID 75262
Aufforderung an den Senat bei Ablehnung der Null-Lösung des Volksbegehrens der Bürgerinitiative für eine verbindliche Festlegung zum Erhalt des Altbaumbestandes in Nordosten des Geländes; zur Schaffung von großen Flächen für Grün/Gewässer, Freizeit und Sport durch Freihaltung von ungefähr der Hälfte der Flächen von der Bebauung; zur Entwicklung eines Quartiers mit bezahlbaren und innovativen Wohneinheiten ohne Hochhäuser; zur Konkretisierung der zukünftigen Baudichte in Abhängigkeit vom Mix der Gebäudetypen und Nutzungen im Rahmen des weitern Planungs- und Beteiligungsprozesses unter Einbeziehung der Wünsche und Anregungen des Regionalausschusses Rennbahn; zur Vergabe von Grundstücken in Erbpacht und Einbeziehung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften

Drs 19/927 S Antrag vom 20.02.2019, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/46 S vom 21.02.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/606 S
Redner:
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 2698-2700, 2714-2716, 2725-2726
Tschöpe, Björn (SPD) S. 2700-2702, 2720-2721
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 2702-2705, 2725
Schaefer, Dr. Maike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2705-2708
Steiner, Lencke (FDP) S. 2708-2710
Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 2710-2712
Sieling, Dr. Carsten (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 2712-2714
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2716-2718
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2718-2720, 2726
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2721-2722
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2723-2725

Erbpacht statt Veräußerung nutzen, um Immobilienerstellungskosten nachhaltig zu reduzieren - Ein neuer Weg zum bezahlbaren Wohnraum?

Erbbaurecht, Bauland, Erbpacht, Grundstücksverkehr, Immobilien, Wohnungsbau, Wohnungspolitik
ID 73680
Fragen an den Senat zur Einschätzung von Vor- und Nachteilen für selbstnutzende Immobilienkäufer beim Immobilienerwerb auf Erbbaubasis und für den Fiskus bei der Grundstücksübertragung; zur Überlassung von im kommunalen oder staatlichen Eigentum stehender Flächen auf Erbpachtbasis als eine Ergänzung der Wohnbauförderung; zur Überlassung kleinräumiger Baulücken auf Erbpachtbasis zur Erhöhung des Angebots bauträgerfreier Grundstücke in Bremen; zur Überlassung von Flächen auf Erbbaubasis in Kombination mit Konzeptausschreibungen zur Realisierung dauerhaften bezahlbaren Mietwohnungsbaus nach Hamburger Vorbild

Drs 19/837 S Große Anfrage vom 07.09.2018, Urheber: SPD
PlPr 19/44 S vom 11.12.2018 (Seite 2569-2580) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/575 S

Drs 19/867 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 06.11.2018, Urheber: Senat
PlPr 19/44 S vom 11.12.2018 (Seite 2569-2580) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/575 S
Redner:
Tschöpe, Björn (SPD) S. 2569-2570, 2577
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2570-2571, 2577-2578
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2572-2573, 2575-2577
Zenner, Peter (FDP) S. 2573-2574
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 2574-2575
Strehl, Dietmar (Staatsrat im Amt der Senatorin für Finanzen) StR S. 2578-2579