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Vorgänge

20. Wahlperiode

Förderprogramm Lastenräder

Radverkehr, Fahrrad, Öffentliche Mittel
ID 83787

Anfrage in der Fragestunde vom 29.03.2022
DIE LINKE
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5195-5196) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- .gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/729/14

Allüberall Fahrräder in der Altstadt - wann wird es Abstellplätze unter der Erde geben?

Fahrrad, Altstadt, Angebot, Fahrradstellplatz, Innenstadt
ID 81103
Fragen zur Einschätzung des Senats zur Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Unterführung am Brill und im Bunker unter dem Domshof zur Lösung des zunehmenden innerstädtischen Stellplatzproblems für Fahrräder; zu technischen und finanziellen Problemen bei der Einrichtung von Fahrradstellplätzen an diesen Orten; zu einem Konzept für die bauliche Umsetzung und verkehrliche Anbindung an das vorhandene Radwegenetz; zur Höhe der notwendigen finanziellen Mittel für die Umnutzung der Unterführung am Brill und des Bunkers unter dem Domhof und entsprechender Mittel im Haushalt; zu einer Kooperation mit der BREPARK oder anderen Anbietern

Drs 20/420 S Kleine Anfrage vom 11.03.2021, Urheber: SPD
Drs 20/436 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 20.04.2021, Urheber: Senat

Konzept zur Förderung der Anschaffung von (Elektro-)Fahrrädern durch Beschäftigte des bremischen öffentlichen Dienstes

Elektrofahrrad, Fahrrad, Fahrradstellplatz, Ladesäule, Öffentliche Immobilien, Radverkehr
ID 80467
Aufforderung an den Senat zur Unterstützung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst beim Kauf oder Leasing eines (Elektro-)Fahrrades sowie zum Ausbau von Fahrradstellplätzen und Lademöglichkeiten

Drs 20/710 Antrag vom 17.11.2020, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2725-2737) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/401
Redner:
Lübke, Marco (CDU) S. 2725-2726, 2731-2732
Gottschalk, Arno (SPD) S. 2726-2727, 2732-2733
Schäck, Thore (FDP) S. 2728-2730, 2734-2735
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2728, 2733-2734, 2735
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2730-2731
Krebs, Silke (Staatsrätin im Amt des Senators für Finanzen) SEN S. 2735-2736

Dienstfahrräder für den öffentlichen Dienst einführen!

Öffentlicher Dienst, Besoldungsrecht, Dienstfahrzeug, Fahrrad, Klimaschutz, Leasing, Mobilität, Öffentliche Verwaltung, Steuervergünstigung, Tarifrecht
ID 79763
Aufforderung an den Senat zur Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Besoldungsrechts bis 30. November 2020 zur Schaffung der Voraussetzungen für eine Überlassung von vom Dienstherrn geleasten Dienstfahrrädern, Pedelecs und E-Bikes an Beamtinnen und Beamte und Richterinnen und Richter im Rahmen einer Entgeltumwandlung; zur Einführung eines entsprechenden Radleasing-Modells und Beauftragung eines externen Dienstleisters mit der Durchführung; zum Einsatz für eine ähnliche Regelung für Angestellte zusammen mit den Bundesländern gegenüber den Tarifpartnern und Bericht an die Staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie den Haushalts- und Finanzausschuss (Land) über den Zwischenstand dieser Bemühungen bis zum 30. November 2020

Drs 20/594 Antrag vom 08.09.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2725-2737) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/400
Redner:
Lübke, Marco (CDU) S. 2725-2726, 2731-2732
Gottschalk, Arno (SPD) S. 2726-2727, 2732-2733
Schäck, Thore (FDP) S. 2728-2730, 2734-2735
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2728, 2733-2734, 2735
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2730-2731
Krebs, Silke (Staatsrätin im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 2735-2736

Sollte die Bremer Polizei eine Fahrradstaffel bekommen?

Polizei, Dienstfahrzeug, Fahrrad, Polizeiausrüstung
ID 79712
Fragen an den Senat zu Überlegungen zur Einrichtung einer Fahrradstaffel bei Polizei oder Ordnungsdienst; zu Erfahrungen aus anderen Bundesländern (Niedersachsen, Hamburg, Berlin und NRW); zur nötigen Personenzahl für eine wirkungsvoll arbeitende Fahrradstaffel; zu den jährlichen Kosten; zu den Einsatzmöglichkeiten für eine Fahrradstaffel sowohl bei der Polizei als auch beim Ordnungsdienst; zum Mehrwert für die öffentliche Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger durch die öffentliche Präsenz; zum Standort einer Fahrradstaffel; zur Ausstattung einer Fahrradstaffel; zu Aspekten des Klimaschutzes

Drs 20/295 S Kleine Anfrage vom 01.09.2020, Urheber: CDU
Drs 20/336 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 27.10.2020, Urheber: Senat

Intelligenter Fahrradverkehr auch in Bremen?

Fahrrad, Datenerhebung, Infrastruktur, Straßenverkehr
ID 77159

Anfrage in der Fragestunde vom 10.10.2019
CDU
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 255-256) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/29 S/9
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 255-256