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Vorgänge

20. Wahlperiode

Ortsgesetz über vorhabenbezogene Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Fahrradstellplätze und Mobilitätsmanagement bei Bauvorhaben in der Stadtgemeinde Bremen (Mobilitäts-Bau-Ortsgesetz - MoBauOG HB)

Bauordnungsrecht, Bauordnung, Bauvorhaben, Fahrradstellplatz, Kraftfahrzeug, Parkfläche
ID 84285
Umbenennung des bisherigen Stellplatzortsgesetzes in "Mobilitäts-Bau-Ortsgesetz" (MoBauOG); neue Gebietszoneneinteilung (Innenstadt Gebiestzone I, innenstadtnahe Quartiere Gebietszone II, übriges Stadtgebiet sowie Außenbereiche Gebietszone III); Pflicht zur Erfüllung des vorhabenbezogenen Mobilitätsbedarfs; Richtzahlen zur Ermittlung des Mobilitätsbedarfs; Anhebung der Bagatellgrenze; Mobilitätsmanagement; Aktualisierung der Ablösebeträge

Drs 20/717 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 21.06.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/40 S vom 13.09.2022 (Seite 2282-2288) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/367
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2282-2283
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 2283-2284
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 2284-2285
Michalik, Martin (CDU) S. 2285-2286
Schäck, Thore (FDP) S. 2286-2287
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2287-2288

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 92/2022 S. 476-497

Fahrradbügel am Stadion am Panzenberg

Fahrradstellplatz, Sportstätte
ID 84185

Anfrage in der Fragestunde vom 13.06.2022
DIE LINKE
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 (Seite 2155-2156) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/351 S/4
Redner:
Nießen, Gabriele (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) StR S. 2155-2156

Mit dem Rad zum Waller Feldmarksee?

Radverkehr, Fahrradstellplatz, Radweg, Verkehrsinfrastruktur
ID 83542

Anfrage in der Fragestunde vom 16.01.2022
SPD
PlPr 20/36 S vom 22.03.2022 (Seite 1924-1925) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/320 S/1
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1925

Allüberall Fahrräder in der Altstadt - wann wird es Abstellplätze unter der Erde geben?

Fahrrad, Altstadt, Angebot, Fahrradstellplatz, Innenstadt
ID 81103
Fragen zur Einschätzung des Senats zur Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Unterführung am Brill und im Bunker unter dem Domshof zur Lösung des zunehmenden innerstädtischen Stellplatzproblems für Fahrräder; zu technischen und finanziellen Problemen bei der Einrichtung von Fahrradstellplätzen an diesen Orten; zu einem Konzept für die bauliche Umsetzung und verkehrliche Anbindung an das vorhandene Radwegenetz; zur Höhe der notwendigen finanziellen Mittel für die Umnutzung der Unterführung am Brill und des Bunkers unter dem Domhof und entsprechender Mittel im Haushalt; zu einer Kooperation mit der BREPARK oder anderen Anbietern

Drs 20/420 S Kleine Anfrage vom 11.03.2021, Urheber: SPD
Drs 20/436 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 20.04.2021, Urheber: Senat

Konzept zur Förderung der Anschaffung von (Elektro-)Fahrrädern durch Beschäftigte des bremischen öffentlichen Dienstes

Elektrofahrrad, Fahrrad, Fahrradstellplatz, Ladesäule, Öffentliche Immobilien, Radverkehr
ID 80467
Aufforderung an den Senat zur Unterstützung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst beim Kauf oder Leasing eines (Elektro-)Fahrrades sowie zum Ausbau von Fahrradstellplätzen und Lademöglichkeiten

Drs 20/710 Antrag vom 17.11.2020, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2725-2737) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/401
Redner:
Lübke, Marco (CDU) S. 2725-2726, 2731-2732
Gottschalk, Arno (SPD) S. 2726-2727, 2732-2733
Schäck, Thore (FDP) S. 2728-2730, 2734-2735
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2728, 2733-2734, 2735
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2730-2731
Krebs, Silke (Staatsrätin im Amt des Senators für Finanzen) SEN S. 2735-2736

Fahrradparken als notwendigen Baustein für die Verkehrswende in Bremen gezielt und konzeptionell weiterentwickeln

Fahrradstellplatz, Radverkehr, Stadtplanung
ID 78220
konzeptionelle Entwicklung zusätzlicher Fahrradabstellplätze im Rahmen der Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans für die autofreie Innenstadt unter Einbeziehung der Bunker am Domshof, Unterführungen, wie am Brill, vorhandener Parkstände und Freiflächen und Parkhäuser der Innenstadt sowie Lademöglichkeiten für Pedelecs und Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder; Entwicklung sicherer und witterungsunabhängiger Fahrradabstellanlagen mit Parkhausbetreibern und Immobilien Bremen; Neuordnung des Fahrradparkens im Umfeld des Hauptbahnhofs; Prüfung von Fördermaßnahmen in Bezug auf innovative Pilotprojekte auf EU-, Bundes- und Landesebene; Abstimmung mit den Beiräten zur Aufstellung von Fahrradbügeln; Bericht über den Stand der Planung an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung

Drs 20/132 S Antrag vom 25.02.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/10 S vom 26.03.2020 (Seite 533-538) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/76 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 534
Schiemann, Anja (SPD) S. 534-535
Strohmann, Heiko (CDU) S. 535-536
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 535
Schäck, Thore (FDP) S. 536
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 536-538

Fahrradparken sicher und witterungsunabhängig - weiteres Impulsprojekt für ein innovatives Stadtbild!

Fahrradstellplatz, Radverkehr, Stadtplanung
ID 78177
Vorlage eines nachhaltigen und zukunftsorientierten Parkraumkonzepts (Strategie) für Fahrräder in der Stadtgemeinde Bremen innerhalb von neun Monaten nach Beschlussfassung; Prüfung der Umnutzung von Überkapazitäten an vorhandenem Parkraum in öffentlichen Parkhäusern als Fahrradparkplätze zusammen mit der BREPARK; Erörterung von Möglichkeiten für sichere und witterungsunabhängige (vollautomatische) Fahrradparkhäuser in der Innenstadt, den Stadtteilen oder bei Einkaufsschwerpunkten zusammen mit der BREPARK, den Schulen, Hochschulen und interessierten Investoren; Ausweisung potentieller Flächen für vollautomatische Fahrradparksysteme im Einvernehmen mit den Beiräten; Bericht an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung neun Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/129 S Antrag vom 20.02.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/9 S vom 25.02.2020 (Seite 480-488) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/60 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 480-481, 484
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 481-482, 485-486
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 482-483
Strohmann, Heiko (CDU) S. 483-484
Schiemann, Anja (SPD) S. 484-485
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 486-487