 | Wissenschaft in der Innenstadt: Welche Entwicklungsoptionen prüft der Senat? |
| Innenstadt, Forschung, Gebäude, Hochschule, Stadtentwicklung, Universität, Wissenschaft ID 83796 |
| Fragen zu Erkenntnissen aus den rechtlichen und baufachlichen Prüfaufträgen für den Standort Am Brill; zur gemeinsamen Entwicklungs- und Betreibergesellschaft mit dem Eigentümer der Immobilie Am Brill im Vergleich mit anderen Eigentums- und Rechtsformen unter dem Gesichtspunkt fiskalischer Vor- und Nachteile; zu den Kriterien für die Ansiedlung von Fachbereichen von Universität und Hochschulen in der Innenstadt und Ermittlung der Raumbedarfe; zu städtebaulichen Gesichtspunkten neben dem Raumprogramm; zu den städtebaulichen Implikationen des Konzepts eines Wissenschaftscampus in der Innenstadt und weiterer möglicher Standorte und Immobilien für wissenschaftliche Nutzung; zur Übertragbarkeit des Modells einer öffentlich-privaten Entwicklungsgesellschaft auf andere Standorte und die Zusammenarbeit mit weiteren Investoren |
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Drs 20/685 S Kleine Anfrage vom 29.03.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/705 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 31.05.2022, Urheber: Senat |
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| Primatenversuche an der Universität Bremen beenden |
| Tierversuch, Forschung, Hochschule, Tierschutz, Wissenschaft ID 82959 |
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Aktuelle Stunde vom 17.11.2021
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4139-4150)  Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/600/2
Redner:
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 4140-4141
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4141-4143, 4148
Strelow, Janina (SPD) S. 4143-4144
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 4144-4145
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 4145-4147
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 4148-4150
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| Primatenversuche an der Universität Bremen neu bewerten |
| Tierversuch, Forschung, Hirnforschung, Hochschule, Tierschutzgesetz, Wissenschaft ID 83006 |
| Aufforderung an den Senat zur Berücksichtigung des veränderten Standes des Tierversuchsgesetzes, der Entwicklungen in der wissenschaftlichen Forschung und der Fortschritte bei Alternativmethoden vor künftigen Entscheidungen über Anträge auf Tierversuche an Primaten; zur angemessenen Gewichtung des erheblichen Leidensdrucks der Versuchstiere in der Abwägung; kritische Betrachtung der bisherigen und noch zu erzielenden wissenschaftlichen Ergebnisse als Rechtfertigung invasiver Tierversuche an Primaten |
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Drs 20/1162 Antrag vom 17.11.2021, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4150-4151) Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/601
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| Zukunftsfähigkeit des Wissenschaftsstandortes Bremen |
| Wissenschaft, Forschung, Hochschule, Studienfach, Universität, Wirtschaft ID 82428 |
| Fragen an den Senat unter anderem zum Stand der Vorbereitung der Universität Bremen auf die Bewerbung um die Exzellenzstrategie; zum Stand der Prüfung des Konzepts für die Einrichtung des klinischen Teils eines Medizinstudiums in Bremen; zum Stand der Einrichtung des Lehramtsstudiengangs Sportpädagogik an Grundschulen und Gymnasien/Oberschulen an der Universität Bremen; zu Zielen Strategien und Maßnahmen zur Unterstützung eines fachkräftebedarfsorientierten Ausbaus der Ausbildungskapazitäten an den bremischen Hochschulen; zu Bewertung des Stands der Digitalisierung der Verwaltung an bremischen Hochschulen; zu Zielen, Strategien und Maßnahmen zum Aufbau gemeinsamer kooperativer Strukturen der Hochschulen im Bereich der Internationalisierung; zur Stärkung und Aufbau von Kooperationen zwischen Hochschulen und Wirtschaft; zur Rolle von Universität und Hochschulen sowie Unternehmensleitungen in den bremischen Standortentwicklungsprozessen |
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Drs 20/1061 Große Anfrage vom 26.07.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4258-4269) Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/619
Drs 20/1124 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 05.10.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4258-4269) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/619
Redner:
Grobien, Susanne (CDU) S. 4258-4259, 4264-4265
Strelow, Janina (SPD) S. 4259-4260
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 4260-4262
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4262-4263, 4265-4266
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 4263-4264, 4266-4267
Schilling, Dr. Claudia (Senatorin für Wissenschaft, Häfen und Justiz) SEN S. 4267-4269
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| Den Aufbau einer Internationalen "Klima-Universität" im Land Bremen und in der Region vorantreiben, eine riesige Chance für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Bremen nutzen! |
| Klimaforschung, Forschung, Klimaschutz, Universität, Wissenschaft ID 81681 |
| Gespräche mit dem Bundeswirtschaftsministerium zum Aufbau und zur Realisierung einer Internationalen "Klima-Universität" im Land Bremen mit dem Ziel der Werbung für Potentiale und Stärken des Landes Bremen sowie der Metropolregion Nordwest als möglichen Standort und zur Klärung des zeitlichen, finanziellen und institutionellen Rahmens für eine Bewerbung um den Standtort einer Klima-Universität und deren Realisierung; Gespräche mit relevanten universitären und außeruniversitären wissenschaftlichen Einrichtungen des Landes Bremen mit dem Ziel eines gemeinsamen Bewerbungsantrags auf Bundesebene; Bericht über den Stand der Gespräche sowie über den Bewerbungsstand an den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit zwei Monate nach Beschlussfassung |
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Drs 20/921 Antrag vom 20.04.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3273-3281) Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 40/474
Redner:
Grobien, Susanne (CDU) S. 3273-3275, 3280-3281
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 3275-3276, 3281
Brünjes, Janina (SPD) S. 3276
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3277-3278
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3278-3279
Schilling, Dr. Claudia (Senatorin für Wissenschaft, Häfen und Justiz) SEN S. 3279-3280
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| Zugang für unabhängige Forschung im Polizeikontext |
| Polizei, Forschung, Wissenschaft ID 81786 |
| Fragen zu Stellen bei Polizei und Innenressort für wissenschaftliche Anfragen im Bereich Polizei; zu Vorgaben für die Begrenzung empirischer Erhebungen in der Polizei oder im Innenressort; zu Forschungsanfragen und Themen in den letzten fünf Jahren; zur Zahl der Anfragen im Rahmen von Abschlussarbeiten, wie Bachelor-, Master-, Magister- oder Diplomarbeiten und höherer Qualifikationsarbeiten (Dissertation/Habilitation) und zur Rolle der Art der Arbeit für die Beantwortung der Forschungsanfrage; zum Anteil der Fragen zu aktuell im politischen Diskurs stehender Fragen, wie Rassismus, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Körperverletzung im Amt, Geschlechterverhältnis in der Polizei, Rechtsextremismus in der Polizei und protest policing; zur Öffentlichkeit von Forschungsergebnissen |
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Drs 20/848 Kleine Anfrage vom 24.02.2021, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/902 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.04.2021, Urheber: Senat |
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| Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen |
| Wirtschaftsförderung, Beschäftigung, Forschung, Innovation, Wissenschaft ID 82053 |
| Fragen zur Definition der Begriffe "Cluster" beziehungsweise "Innovationscluster"; zu den mit Förderinstrumenten des Landes, des Bundes und der EU geförderten Clustern; zu den Laufzeiten der jeweiligen Förderinstrumente; zu systematischen Erfolgskontrollen der clusterpolitischen Maßnahmen durch Monitoring, Evaluation und Zertifizierung; zur Rolle des niedersächsischen Umlands bei der Weiterentwicklung der bremischen Cluster bezogen auf informellen Informationsaustausch, Kooperationsprojekte oder strategische Abstimmung; zur Perspektive auf Clusterpolitik seitens der EU und den neuen Rahmenbedingungen für das EFRE; zum Innovationscluster Gesundheitswirtschaft; zu konzeptionellen, finanziellen und personellen Änderungen aus der Erweiterung des Innovationsclusters Windenergie um die Themen regenerative Energiewirtschaft, Speichertechnologie und Klimatechnik; zur Entwicklung eines Innovationsclusters Nahrungsmittelwirtschaft; zur Bewertung des sogenannten Cross-Clustering; zur Stärkung des Wissenstransfers zwischen Wissenschaft und Unternehmen; zu einer geschlechtergerechten Wirtschaftsförderung zur Schaffung und Sicherung von Frauenarbeitsplätzen und zur Verringerung des Gender Pay Gaps; zu aktivem clusterspezifischem Standortmarketing; zum Zeitplan für die Aufstellung der Innovationsstrategie 2030 |
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Drs 20/847 Große Anfrage vom 23.02.2021, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 3962-3970) Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/573
Redner:
Stahmann, Volker (SPD) S. 3962-3963, 3968
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3963-3964, 3967-3968
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3964
Meyer-Heder, Carsten (CDU) S. 3965-3966
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 3966-3967
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 3968-3970
Drs 20/900 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 13.04.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 3962-3970) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/573
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| Die Zukunft der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Bremen |
| Rüstungsindustrie, Export, Forschung, Rüstungsgut, Sicherheit, Unternehmen, Verteidigung ID 79399 |
| Fragen zur Einschätzung der Bedeutung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie für den Wirtschaftsstandort Bremen; zu Unternehmen und Zulieferern; zur Zahl der Arbeitsplätze; zum erwirtschafteten Umsatz; zum "Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland" vom 8. Juli 2020 und seiner Bedeutung und Auswirkungen für den Standort Bremen; zur Entwicklung und Produktion von für die Sicherheit Deutschlands wichtigen Projekten der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie; zur Einschätzung der Wichtigkeit des Standortes Bremen zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr im Hinblick auf Landes- und Bündnisverteidigung; zu Mitteln für Forschung und Entwicklung; zu Projekten an öffentlichen Hochschulen in den vergangenen fünf Jahren im Auftrag der Unternehmen der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie und des Bundesministeriums der Verteidigung und deren Volumen; zu Verfassungsschutz und Militärischem Abschirmdienst im Hinblick auf Spionage durch auswärtige Staaten; zu klaren Regeln und mehr Rechtssicherheit beim Export von Gütern der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie |
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Drs 20/555 Große Anfrage vom 20.07.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2633-2645) Beschlussprotokoll
- von der Antwort Kenntnis genommen. B 20/389
Drs 20/572 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 25.08.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2633-2645) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/389
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 2633-2634, 2644-2645
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2634-2635, 2639-2640
Stahmann, Volker (SPD) S. 2635-2636, 2640-2641
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2636-2637
Weiss, Christoph (CDU) S. 2638-2639, 2641-2642
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 2642-2644
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