20. Wahlperiode
	Bebauungsplan 2545 A für ein Gebiet in Bremen Woltmershausen zwischen Hermann-Ritter-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerkgraben auf dem ehemaligen Brinkmann-Areal (Teilfläche A)
	Bebauungsplan, Freizeit, Gewerbe, Kultur, Wohnquartier, Woltmershausen ID 86306
		Drs 20/880 S Mitteilung des Senats vom 18.04.2023, Urheber: Senat PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2872-2872) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 20/442 S/12 (Konsensliste vom 24.04.2023) Amtsblatt Nr 85/2023 S. 329-330

	"Schlaf-nicht-auf-mir"-Bänke?
	Öffentlicher Raum, Erholung, Freizeit ID 82639
		Anfrage in der Fragestunde vom 12.10.2021 DIE LINKE PlPr 20/30 S vom 16.11.2021 (Seite 1636-1638) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 20/272 S/2 Redner: Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 1636-1638

	Grillen in öffentlichen Grünflächen - Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung
	Ordnungsrecht, Erholung, Freizeit, Grünfläche, Öffentlicher Raum ID 81493
	Das Ortsgesetz über die öffentliche Ordnung vom 27. September 1994 (Brem.GBl. S. 277 - 2183-a-2), zuletzt geändert durch Ortsgesetz vom 17. Mai 2011 (Brem.GBl. S. 371) erhält folgende Änderungen: Einfügung eines neuen § 8a mit: Bestimmungen zur Inbetriebnahme von Grills in öffentlichen Grünanlagen, Verbot der Nutzung von Einweggrills in öffentlichen Grünanlagen sowie Grillens oder Entfachens offenen Feuers auf öffentlichen Kinderspielplätzen, ordnungsgemäße Entsorgung von Müll und Asche; Einfügung entsprechender Ordnungswidrigkeitstatbestände in § 10
		Drs 20/427 S Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 23.03.2021, Urheber: Senat PlPr 20/24 S vom 25.03.2021 (Seite 1268-1268) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 20/210 S Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 46/2021 S. 305-306

	Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Rechtssetzungsbefugnisse der Gemeinden
	Ordnungsrecht, Erholung, Freizeit, Grünfläche ID 81883
	Schaffung einer Rechtsgrundlage zum Ausgleich zwischen Nutzung öffentlicher Grünflächen zum Grillen und der Reduzierung damit einhergehender Gefahren und Beeinträchtigungen durch Aufnahme entsprechender Regelungen in das Bremische Ortsgesetz über die Öffentliche Ordnung
		Drs 20/885 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 23.03.2021, Urheber: Senat PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3152-3152) Beschlussprotokoll - 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/457 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 44/2021 S. 302-302

	Attraktive Alternativen für Einweggrills schaffen, bestehende Regelungen zur Erholung in Natur und Landschaft besser umsetzen!
	Grünanlage, Abfall, Erholung, Freizeit, Naturschutz, Öffentlicher Raum, Ordnungswidrigkeit, Umweltverschmutzung ID 80847
	Prüfung der Ausweisung weiterer öffentlicher Grillflächen und Grillplätze unter Einbeziehung der Beiräte; Gespräche mit der Bremer Stadtreinigung über den saisonalen Einsatz sogenannter "Grill-Scouts" zur Verteilung von Müllbeuteln auf besonders gut besuchten Freizeitflächen und für die Information über Entsorgungspflichten und Entsorgungsmöglichkeiten; Prüfung von Einrichtung und Betrieb öffentlicher Grillanlagen unter Berücksichtigung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses; Sicherstellung der notwendigen personellen Kapazitäten beim Allgemeinen Ordnungsdienst für eine bessere Kontrolle der gesetzlichen Regelungen zum Grillen und der Erholung in der Öffentlichkeit; Anhebung der Bußgelder; Bericht über die Ergebnisse der Prüfung und das weitere Vorgehen an die Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie drei Monate nach Beschulssfassung
		Drs 20/396 S Antrag vom 26.01.2021, Urheber: CDU PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1153-1162) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 20/190 S Redner: Aulepp, Sascha Karolin (SPD) S. 1153-1154, 1158-1159 Michalik, Martin (CDU) S. 1154-1155, 1159-1160 Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1155-1156 Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1156-1157, 1160 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1157-1158, 1160 Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1160-1161

	Gesundheit und Umweltschutz fördern - Einweggrills aus dem Öffentlichen Raum verbannen!
	Öffentlicher Raum, Abfall, Brandschutz, Freizeit, Grünfläche, Tierschutz ID 80337
	Vorlage einer gesetzlichen Regelung zur Benutzung von Grillgeräten auf öffentlichen Flächen bis zum 31. März 2021, Untersagung der Nutzung von Einweggrills, Ausschluss von Gefahren für den Bodenbereich, Untersagung des Grillens unter Baumkronen sowie auf Spielplätzen und in 500 Metern Abstand zu Tiergehegen, ein Bußgeld bei Zuwiderhandlungen; ordnungsgemäße Entsorgung von Grillutensilien sowie Nichtbeeinträchtigung Dritter
		Drs 20/372 S Antrag vom 09.12.2020, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1153-1162) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 20/189 S Redner: Aulepp, Sascha Karolin (SPD) S. 1153-1154, 11581159 Michalik, Martin (CDU) S. 1154-1155, 1159-160 Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1155-1156 Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1156-1157, 1160 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1157-1158, 1150 Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1160-1161

	Schwimmflächen im Land Bremen
	Schwimmbad, Freizeit, Instandhaltung, Sanierung, Sportstätte, Sportunterricht ID 78703
	Fragen zur Zahl der öffentlichen Schwimmbäder, der Flächen und Angebote; zur derzeitigen Schwimmhallenkapazität im Land Bremen; zu den regulären Öffnungszeiten der Bäder mit Blick auf die Bedarfe der Besucher; zu Sanierung oder Umbau von Schwimmbädern und Fertigstellung; zur Nutzung von Schwimmbädern durch Schulen; zu Ausfall von Schwimmunterricht aufgrund fehlender Schwimmhallenkapazitäten; zur Bewertung des "Bremerhavener Modells" mit Schwimmunterricht als Intensivkompaktkurs; zum Schwimmunterricht; zur Beteiligung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur Beantragung kommunaler Mittel für die Sanierung von Schwimmbädern; zu einen neuen Bäderkonzept mit Orientierung an den veränderten Gegebenheiten und Ermittlung des etwaigen zusätzlichen Bedarfs an Schwimmflächen
		Drs 20/366 Kleine Anfrage vom 28.04.2020, Urheber: CDU Drs 20/482 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 23.06.2020, Urheber: Senat

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Bebauungsplan 2545 Afür ein Gebiet in Bremen Woltmershausen zwischen Hermann-Ritter-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerkgraben auf dem ehemaligen Brinkmann-Areal (Teilfläche A)

"Schlaf-nicht-auf-mir"-Bänke?

Grillen in öffentlichen Grünflächen - Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Rechtssetzungsbefugnisse der Gemeinden

Attraktive Alternativen für Einweggrills schaffen, bestehende Regelungen zur Erholung in Natur und Landschaft besser umsetzen!

Gesundheit und Umweltschutz fördern - Einweggrills aus dem Öffentlichen Raum verbannen!

Schwimmflächen im Land Bremen

Bebauungsplan 2545 A
für ein Gebiet in Bremen Woltmershausen zwischen Hermann-Ritter-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerkgraben auf dem ehemaligen Brinkmann-Areal (Teilfläche A)