 | Verantwortungsvoll und gemeinsam eine Grundlage für eine sachgerechte, ethisch verantwortliche und rechtssichere Anwendung von nicht invasiven Pränataltests schaffen |
| Pränataldiagnostik, Gentest, Schwangerschaft, Schwangerschaftsberatung, Vorgeburtliche Untersuchung ID 86770 |
| Bundesratsinitiative für ein Monitoring zur Umsetzung und zu den Folgen des Beschlusses der Kassenzulassung von nicht invasiven Pränataltests sowie zur Einsetzung eines interdisziplinären Expert:innengremiums zur Prüfung der rechtlichen, ethischen und gesundheitlichen Grundlagen der Kassenzulassung des NIPT und fachlichen Beratung des Bundesgesetzgebers hinsichtlich der Schaffung einer sachgerechten, ethisch verantwortlichen und rechtssichern Grundlage für das Angebot zu vorgeburtlichen genetischen Tests; Einbringung des Themas Umsetzung und Folgen des Beschlusses der Kassenzulassung von nicht invasiven Pränataltests in die Konferenzen der Gesundheitsminister:innen der Länder, der Gleichstellung- und Frauenminister:innen der Länder und der Arbeits- und Sozialminister:innen der Länder auf Grundlage des Monitorings und der Arbeit des Gremiums |
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Drs 20/1806 Antrag vom 13.03.2023, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP
PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6782-6785)  Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/949
Redner:
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 6783-6784
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 6784-6785
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