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Vorgänge

20. Wahlperiode

Spice in Bremen: Steigender Konsum einer gefährlichen Modedroge?

Rauschgift, Cannabis-Produkt, Drogenhandel, Drogenkonsum, Drogenmissbrauch, Gesundheitsrisiko
ID 81792
Fragen zu Strafverfahren im Zusammenhang mit der synthetischen, cannabinoidmimetischen Droge Spice in den letzten fünf Jahren; zum Alter der Täter zum Zeitpunkt der Tatbegehung; zu aufzuwendenden Zeit- und Personalressourcen bei der Polizei Bremen und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven für die Verfolgung von Straftaten im Zusammenhang mit der Droge Spice; zu Altersgruppen mit Konsum und Handel von Spice; zum Gefahrenpotential der Droge Spice im Gegensatz zu natürlichen CBD-haltigen sowie THC-haltigen Produkten; zu Kommunikationsmedien und -kanälen zur Aufklärung über Spice; zum Handel und Konsum im Umfeld von Schulen; zu Rückmeldungen zum Spicekonsum von Schulen und Trägern von Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit in offiziellen Austauschrunden mit der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, der Senatorin für Kinder und Bildung und des Senators für Inneres; zur Information von Trägern von Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit über die Droge; zu Informationen und Fortbildungsangeboten für Lehrerinnen und Lehrer, Angestellte in der offenen Kinder- und Jugendarbeit; zu wissenschaftlichen Untersuchungen zum Drogenkonsum, den Bedingungen von Konsum und Handel, den konsumierenden und dealenden Alterskohorten und dem Wissen über Drogen in Bremen

Drs 20/956 Kleine Anfrage vom 07.05.2021, Urheber: FDP
Drs 20/1031 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 29.06.2021, Urheber: Senat

Sonderweg der Bildungssenatorin stoppen - Koalitionsstreit darf Gesundheit und Unterricht an Schulen nicht gefährden

Schule, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsrisiko, Infektionskrankheit, Schulunterricht
ID 80552

Aktuelle Stunde vom 27.01.2021
CDU
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2582-2582) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/382/1

Vermeidung und Ersatz des klimaschädlichen Insektizid-Gases Sulfurylfluorid

Pflanzenschutzmittel, Gesundheitsrisiko, Luftverunreinigung, Schadstoff, Umweltschutz
ID 80220

Anfrage in der Fragestunde vom 19.11.2020
DIE LINKE
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/368/11

Mögliche Asbest-Kontamination von Einsatzkräften durch Großbrand in den Bremer Industriehäfen

Asbest, Brand, Feuerwehr, Gefahrstoff, Gesundheitsrisiko, Hafen, Polizei
ID 78969
Anerkennung eines Dienstunfalls für alle am Brandherd eingesetzten Einsatzkräfte durch deren jeweilige Dienstunfallfürsorgeabteilung und Übernahme aller Kosten für medizinische Untersuchungen und mögliche Folgebehandlungen zu 100 Prozent durch den Dienstherrn; Ausrüstung aller Einsatzfahrzeuge der Polizei mit Einwegatemschutzmasken zur Prävention gegen Asbestpartikel bei etwaigen Brandkatastrophen/Großbränden; Gewährung von zwei Tagen Sonderurlaubs für alle Einsatzkräfte für den gefährlichen und erfolgreichen Einsatz

Drs 20/407 Antrag vom 26.05.2020, Urheber:, Peter Beck (fraktionslos)
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/238

Asbestbelastung für die Einsatzkräfte beim Großbrand im Bremer Industriehafen

Feuerwehr, Asbest, Brand, Gefahrstoff, Gesundheitsrisiko, Hafen
ID 78835

Anfrage in der Fragestunde vom 12.05.2020
CDU
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 629-629) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/94 S/1

Mögliche Kontamination mit toxischen Stoffen beim Großbrand in Oslebshausen

Katastrophenschutz, Asbest, Brand, Feuerwehr, Gefahrstoff, Gesundheitsrisiko, Hafen, Oslebshausen, Polizei
ID 78837

Anfrage in der Fragestunde vom 12.05.2020
DIE LINKE
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1465-1467) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/223/4
Redner:
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) SEN S. 1465-1467

Behandlung der Risikoanalyse "Pandemie" aus dem Jahr 2012

Epidemie, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschutz, Virusforschung
ID 78745

Anfrage in der Fragestunde vom 05.05.2020
SPD
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1326-1327) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/17

Wird der steigende THC-Gehalt in Cannabis zur Gefahr für Konsumenten?

Cannabis, Droge, Drogenkonsum, Drogenpolitik, Ermittlungsverfahren, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsvorsorge, Legalisierung von Drogen, Sucht
ID 78619
Fragen u. a. zu den Feldern Entwicklung des THC-Gehalts bei Cannabis, gesundheitliche Risiken, Ermittlungsverfahren (Konsum, Handel, Herstellung), Anzahl der Cannabis-Konsumenten, Strategien zu Prävention sowie Bedingungen für die Legalisierung von Cannabisprodukten

Drs 20/344 Kleine Anfrage vom 03.04.2020, Urheber: CDU
Drs 20/450 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 16.06.2020, Urheber: Senat

Wird der steigende THC-Gehalt in Cannabis zur Gefahr für Konsumenten?

Cannabis, Droge, Drogenkonsum, Drogenpolitik, Ermittlungsverfahren, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsvorsorge, Legalisierung von Drogen, Sucht
ID 78406
Fragen u.a. zu den Feldern Entwicklung des THC-Gehalts bei Cannabis, gesundheitliche Risiken, Ermittlungsverfahren (Konsum, Handel, Herstellung), Anzahl der Cannabis-Konsumenten, Strategien zur Prävention sowie Bedingungen für die Legalisierung von Cannabisprodukten

Drs 20/312 Kleine Anfrage vom 09.03.2020, Urheber: CDU
(Diese Anfrage wurde vom Fragesteller zurückgezogen.)

Krebs bei Feuerwehrleuten als Berufskrankheit anerkennen

Feuerwehr, Berufsfeuerwehr, Berufskrankheit, Gesundheitsrisiko, Tumorerkrankung
ID 78370
Anerkennung bestimmter Krebsarten als Berufskrankheit bei Feuerwehrleuten, insbesondere im Zusammenhang mit giftigen Rauchgasen im Berufsalltag; Umkehr der Beweislast bei der Anerkennung von Berufskrankheiten

Drs 20/297 Antrag vom 27.02.2020, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1079-1086) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/161
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1079-1080
Lübke, Marco (CDU) S. 1080-1081
Stahmann, Volker (SPD) S. 1081-1082
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1082-1083
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1083-1084
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 1084-1085

Vergiftungen durch E-Zigaretten

E-Zigarette, Gesundheitsrisiko, Jugendschutz, Verbraucherschutz, Vergiftung
ID 77259

Anfrage in der Fragestunde vom 05.11.2019
SPD
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 475-476) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/65/15