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Vorgänge

20. Wahlperiode

Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende

Organspende, Gewebespende, Personalausweis, Register, Transplantationsmedizin
ID 83798
Fragen zur Zahl der im Land Bremen jährlich durchgeführten Organ-Transplantationen; zur Zahl der auf eine Organspende wartenden Menschen; zur Einschätzung des Zeitpunkts der Nutzbarkeit des im Gesetz vorgesehene Registers für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende; zur Einschätzung zum grundsätzlichen Eintrag in den kommunalen Pass- und Personalausweisstellen (Bürger:innenämter) in das Register; zur Zahl der Personen im Land Bremen mit einem elektronischen Personalausweis (eID) oder vergleichbarem Dokuments zur Nutzung des geplanten Registers; zur Einschätzung der mit dem Register verbundenen Aufgabenübertragung des Bundes auf die Kommunen; zu finanziellen Zuwendungen des Bundes zur Umsetzung der mit dem Gesetz verbundenen Aufgaben; zu Aufklärungsunterlagen und deren Verteilung

Drs 20/1425 Kleine Anfrage vom 30.03.2022, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/1490 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.06.2022, Urheber: Senat

Gebührenbefreiung bei der Suche nach Knochenmark- und Blutstammzellenspenderinnen/Blutstammzellenspendern bei der Melderegisterauskunft

Meldewesen, Auskunftserteilung, Blutspende, Gebühr, Gewebespende, Knochenmark, Leukämie, Register, Stammzelle
ID 80304
Fragen an den Senat zur Kenntnis über die Finanzierung von Unternehmen von Knochenmark- und Stammzellspenderregistern; zu Kenntnissen über die Zahl der in den letzten fünf Jahren bei den Einwohnermeldeämtern in Bremen eingegangenen Melderegisterauskunftsanfragen von Unternehmen von Knochenmark- und Stammzellspenderregistern; zur Bewertung der Gebührenfreiheit einer solchen Auskunftsanfrage und Zeitpunkt der möglichen Einführung einer Gebührenfreiheit

Drs 20/729 Kleine Anfrage vom 01.12.2020, Urheber: SPD
Drs 20/873 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 16.03.2021, Urheber: Senat