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Vorgänge

21. Wahlperiode

Junge Familien beim Erwerb eines Eigenheims gezielt fördern

Wohneigentum, Eigenheimzulage, Familienförderung, Grundeigentum, Wohnimmobilien
ID 88659

Drs 21/154 Antrag vom 14.11.2023, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 21/5 vom 15.11.2023, 16.11.2023 (Seite 1074-1107) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 21/66
Redner:
Yazici, Oğuzhan Dr. (CDU) S. 1075-1076, 1094-1096
Voigt, Fynn (FDP) S. 1077-1079, 1096-1098
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1079-1082, 1104-1105
Leidreiter, Piet (BD) S. 1082-1085, 1091-1094
Menzel, Bithja (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1085-1087
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1087-1089
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 1089-1091, 1098-1101
Fecker, Björn (Bürgermeister; Senator für Finanzen) SEN S. 1101-1104

Grundsteuerrefom - transparent, aufkommensneutral und sozial verträglich

Grundsteuer, Grundeigentum, Grundstück, Hebesatz, Steueraufkommen, Steuererklärung, Steuerfestsetzung, Steuerreform
ID 87859
Fragen unter anderem zur Zahl der bisher monatlich ergangenen Bescheide in Grundsteuerangelegenheiten; zur Zahl der Einsprüche; zu Maßnahmen in Bezug auf die bevorstehende Grundsteuerreform zur Sichstellung der Transparenz, Aufkommensneutralität und Entlastung der Bürgerinnen und Bürger; zu Plänen zur Sicherstellung keiner intransparent erhöhten Steuerlast durch die Neubewertung von Immobilien; zur Höhe des Grundsteuerhebesatzes; zum Zeitplan für die Umsetzung der Grundsteuerreform

Drs 21/32 Kleine Anfrage vom 03.08.2023, Urheber: FDP
Drs 21/65 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 12.09.2023, Urheber: Senat

Einführung und Auswirkungen der Grundsteuer C in Bremen

Grundsteuer, Grundeigentum, Grundstück, Grundstückswert, Steuermessbetrag
ID 87221
Fragen unter anderem zur Einschätzung der Grundsteuer C als geeignetes Instrument zur Mobilisierung des Wohnungsmarktes und zur Vermeidung von Spekulationen mit baureifen Grundstücken; zur Zahl der aktuell baureifen Grundstücke in Bremen; zur Unternutzung baureifer Grundstücke in den letzten fünf Jahren; zur Schätzung des Potenzials für die Schaffung neuen Wohnraums durch die Mobilisierung von baureifen Grundstücken in Wohneinheiten beziehungsweise in Wohnfläche in Quadratmetern; zur geschätzten Höhe der Mehreinahmen durch die Einführung der neuen Grundsteuer C; zum Verwaltungsaufwand der Einführung; zur Vereinbarkeit der neuen Grundsteuer C mit Artikel 14 des Grundgesetzes (Eigentumsfreiheit); zu im bremischen Besitz befindlichen baureifen Grundstücken

Drs 21/14 S Kleine Anfrage vom 05.07.2023, Urheber: FDP
Drs 21/40 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.09.2023, Urheber: Senat