Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 14
Anzeige: 6 Vorgänge
 

Vorgänge

21. Wahlperiode

Drittes Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer

Gemeindesteuer, Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hebesatz
ID 91448

Drs 21/345 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 06.08.2024, Urheber: Senat

Bremisches Gesetz über die Festsetzung der Steuermesszahlen bei der Grundsteuer (Bremisches Grundsteuermesszahlengesetz – BremGrStMG)

Grundsteuer, Grundeigentum, Grundstück, Hebesatz, Steuermessbetrag
ID 91505

Drs 21/688 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 06.08.2024, Urheber: Senat
PlPr 21/15 vom 21.08.2024, 22.08.2024 (Seite 4188-4189) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen. B 21/294

PlPr 21/16 vom 18.09.2024, 19.09.2024 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 2. Lesung beschlossen. B 21/347

Drs 21/750 Bericht und Antrag vom 16.09.2024, Urheber: Haushalts- und Finanzausschuss (Land)
PlPr 21/16 vom 18.09.2024, 19.09.2024 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 21/348

Wann liefert der Senat den Stadtgemeinden die Grundlagen zur Festlegung der neuen Grundsteuer-Hebesätze?

Grundsteuer, Hebesatz, Steuerreform
ID 88821

Anfrage in der Fragestunde vom 16.11.2023
CDU
PlPr 21/6 vom 13.12.2023, 14.12.2023 (Seite 1555-1556) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 21/93/17

Geht der Senat bei der Abgabe seiner Grundsteuererklärungen mit gutem Beispiel voran?

Grundsteuer, Behörde, Grundstück, Liegenschaft, Öffentliche Immobilien, Steuererklärung
ID 87933

Anfrage in der Fragestunde vom 30.08.2023
CDU
PlPr 21/3 vom 06.09.2023, 07.09.2023 (Seite 439-440) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 21/25/23

Grundsteuerrefom - transparent, aufkommensneutral und sozial verträglich

Grundsteuer, Grundeigentum, Grundstück, Hebesatz, Steueraufkommen, Steuererklärung, Steuerfestsetzung, Steuerreform
ID 87859
Fragen unter anderem zur Zahl der bisher monatlich ergangenen Bescheide in Grundsteuerangelegenheiten; zur Zahl der Einsprüche; zu Maßnahmen in Bezug auf die bevorstehende Grundsteuerreform zur Sichstellung der Transparenz, Aufkommensneutralität und Entlastung der Bürgerinnen und Bürger; zu Plänen zur Sicherstellung keiner intransparent erhöhten Steuerlast durch die Neubewertung von Immobilien; zur Höhe des Grundsteuerhebesatzes; zum Zeitplan für die Umsetzung der Grundsteuerreform

Drs 21/32 Kleine Anfrage vom 03.08.2023, Urheber: FDP
Drs 21/65 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 12.09.2023, Urheber: Senat

Einführung und Auswirkungen der Grundsteuer C in Bremen

Grundsteuer, Grundeigentum, Grundstück, Grundstückswert, Steuermessbetrag
ID 87221
Fragen unter anderem zur Einschätzung der Grundsteuer C als geeignetes Instrument zur Mobilisierung des Wohnungsmarktes und zur Vermeidung von Spekulationen mit baureifen Grundstücken; zur Zahl der aktuell baureifen Grundstücke in Bremen; zur Unternutzung baureifer Grundstücke in den letzten fünf Jahren; zur Schätzung des Potenzials für die Schaffung neuen Wohnraums durch die Mobilisierung von baureifen Grundstücken in Wohneinheiten beziehungsweise in Wohnfläche in Quadratmetern; zur geschätzten Höhe der Mehreinahmen durch die Einführung der neuen Grundsteuer C; zum Verwaltungsaufwand der Einführung; zur Vereinbarkeit der neuen Grundsteuer C mit Artikel 14 des Grundgesetzes (Eigentumsfreiheit); zu im bremischen Besitz befindlichen baureifen Grundstücken

Drs 21/14 S Kleine Anfrage vom 05.07.2023, Urheber: FDP
Drs 21/40 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.09.2023, Urheber: Senat